DIE LINKE.Wesel: Zurück in der Normalität – Jamaika gegen Gesichtsmasken in Ausnahmesituationen

„Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in Sachen Pandemie das Schlimmste offensichtlich hinter uns haben. Anders ist der Rückfall der Kreistagsmehrheitskoalitionäre in parteipolitische Engstirnigkeit nicht zu erklären“, kommentiert der Vorsitzende der Linksfraktion, Sascha H. Wagner zum jamaikanischen Abstimmverhalten bei der gestrigen Kreisausschusssitzung. DIE LINKE. hatte mit ihrem Antrag den

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DIE LINKE.Bochum: Obdachlosigkeit in Bochum: Hitzekonzept weiterentwickeln, Housing-First-Ansatz ausbauen!

Die Linksfraktion im Bochumer Rat begrüßt, dass die Stadtverwaltung erstmals ein „Hitzekonzept“ zum Schutz von obdach- und wohnungslosen Menschen im Sommer vorlegt. Am Dienstag, den 22. Juni, will die Verwaltung das aus viereinhalb Textseiten bestehende Papier dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorstellen – zusammen mit der Antwort auf

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DIE LINKE.Dortmund: LINKE+ kämpft erfolgreich für Schuleingangsuntersuchungen

Freude bei der Fraktion DIE LINKE+. Künftig wird es wieder Schuleingangsuntersuchungen für ausnahmslos alle Schulanfänger geben. Das beschloss der Gesundheitsausschuss in dieser Woche auf Antrag der Fraktion DIE LINKE+. „Ich bin sehr froh, auch wenn das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte“, sagt Petra Dresler-Döhmann, sachkundige Bürgerin für DIE LINKE+ im

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DIE LINKE.Niedersachsen: LINKE fordert Maßnahmen für sozialverträglichen Umbau der Tierhaltungtung

Aus dem von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) entwickelten freiwilligen Tierwohllabel für Schweinefleisch wird nichts, weil die SPD im Bundestag eine notwendige Abstimmung verhinderte. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Offenbar hat die SPD im Bund endlich begriffen, dass freiwillige Maßnahmen für mehr Tierschutz ‚keinem Schwein helfen‘. Nur die

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Testpflicht für körpernahe Dienstleistungen, Theater und Museen aufheben

Zur aktuellen Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg: „Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Mecklenburg-Vorpommern stabil unter 10, und seit geraumer Zeit sogar unter 5. Mit diesem Infektionsgeschehen hat das Land bundesweit seit Wochen den niedrigsten Wert. Angesichts dieser entspannten Lage ist die Testpflicht für körpernahe Dienstleistungen sowie für Museen,

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Schöne Ferien, liebe Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte!

Die Linksfraktion wünscht allen Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften schöne und erholsame Ferien. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Nach den erheblichen Strapazen der zurückliegenden Monate haben sich die Kinder, Jugendlichen sowie Lehrerinnen und Lehrer die Sommerferien redlich verdient. Sie können hoffentlich unbeschwert und gesund ihren

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Linksfraktion: Familien endlich angemessen unterstützen

„Viele Familien mit geringem Einkommen und Alleinerziehende hatten und haben durch die Coronakrise mit Geldknappheit zu kämpfen. Während sich einige Unionspolitiker durch Maskendeals an der Krise bereicherten und Milliardenhilfen für Konzerne ausgeben wurden, mussten viele Familien aufgrund von Geldnot auf Mahlzeiten verzichten, Geld von Freunden oder Verwandten leihen, konnten Rechnungen

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Cornelia Ernst, MdEP: Weltflüchtlingstag 2021: Schutzsuchende selbst müssen wieder in den Mittelpunkt der europäischen Asylpolitik rücken!

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. An diesem Tag wird weltweit mit verschiedenen Aktionen den Millionen Menschen, die vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung fliehen müssen, besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Mindestens 79,5 Millionen Menschen auf der ganzen Welt sind gezwungen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Darunter sind fast 13 Millionen Flüchtlinge, die jünger

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Katja Kipping, MdB: Trotz Bundesverfassungsgerichtsurteil: Fast einhunderttausend Kinder im Hartz IV-Bezug von Sanktionen betroffen

Im Jahr 2020 lebten 94.991 Kinder in Haushalten im Hartz IV-Bezug, in denen mindestens eine Sanktion verhängt wurde. Das zeigt eine Anfrage, die ich an die Bundesregierung gestellt habe. Kinder in Armut haben es ohne hin schwer. Sanktionen bedeuten eine zusätzliche Bürde beim Aufwachsen. Indem Bundesregierung mehr als anderthalb Jahre

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