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Martina Michels, MdEP: Martinas Woche 48 – 2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit

Martina Michels, Konstanze Kriese Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021 – 2020 Plenarwoche
Petra Sitte, MdB: Podcast: In Berlin und Halle dabei — Verständnis fürs Unverständnis

Anne und Katrin sind beide schon lange in der queeren Community unterwegs und engagiert. Ihre Erfahrungen sind so vielfältig wie die Szene selbst. In der
DIE LINKE.Bielefeld: Junge Linke Bielefeld widmet Hindenburg-Eiche in Friedrich-Engels-Eiche um

Statt einer Eiche zu Ehren des reaktionären Monarchisten und Steigbügelhalters der Faschisten, steht nun die Friedrich-Engels-Eiche auf dem Johannisberg. Nachrichtenquelle: Read More
Linksfraktion: Keine Alternative und keine Ahnung von Rente

„Wer nach Jahren des Wartens ein solides rentenpolitisches Konzept der AfD erwartet hatte, dürfte bitter enttäuscht sein. Anstatt eines soliden und durchfinanzierten Konzeptes legt die
DIE LINKE.Sachsen: Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen

Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen erklären die Landesinklusionsbeauftragten Ann-Kathrin Legath und Birger Höhn: Der Welttag für Menschen mit Behinderungen wurde 1981 von den Vereinten
Linksfraktion.Hamburg: Fünf Jahre NEIN zu Olympia

Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entschieden haben. Olympische Spiele sind den Erfahrungen der letzten
Martina Michels, MdEP: REGI News November – Endspurt in die neue Förderperiode (?)

Martina Michels, Nora Schüttpelz EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDF Nach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament
Martin Schirdewan, MdEP: Keine Einigung in Sicht

Andreas Thomsen: Unabhängig nun vom Veto der beiden Länder: Die Bürgerrechts- und Menschenrechtslage in Polen wie auch in Ungarn wird zunehmend problematisch. Zuletzt gab es

Martina Michels, MdEP: Martinas Woche 48 – 2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit

29. November 2020 Martina Michels, MdEP

Martina Michels, Konstanze Kriese Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021 – 2020 Plenarwoche online, EU-Regionalpolitik für die kommenden 7 Jahre in mehreren Ausschüssen, sowie Veranstaltungen kennzeichneten die vergangenen Woche. Wenn auch die Haushaltsthemen und viele außenpolitische Themen auf

Petra Sitte, MdB: Podcast: In Berlin und Halle dabei — Verständnis fürs Unverständnis

29. November 2020 Petra Sitte, MdB

Anne und Katrin sind beide schon lange in der queeren Community unterwegs und engagiert. Ihre Erfahrungen sind so vielfältig wie die Szene selbst. In der aktuellen Podcastfolge reden sie deshalb offen und (selbst)kritisch darüber, wie es ihnen in der eigenen Community geht, und was sie sich wünschen würden, um von

DIE LINKE.Bielefeld: Junge Linke Bielefeld widmet Hindenburg-Eiche in Friedrich-Engels-Eiche um

29. November 2020 DIE LINKE.Bielefeld

Statt einer Eiche zu Ehren des reaktionären Monarchisten und Steigbügelhalters der Faschisten, steht nun die Friedrich-Engels-Eiche auf dem Johannisberg. Nachrichtenquelle: Read More

Linksfraktion: Keine Alternative und keine Ahnung von Rente

29. November 2020 Linksfraktion - Pressemitteilungen

„Wer nach Jahren des Wartens ein solides rentenpolitisches Konzept der AfD erwartet hatte, dürfte bitter enttäuscht sein. Anstatt eines soliden und durchfinanzierten Konzeptes legt die Partei auf nicht einmal 100 Zeilen überwiegend völlig undurchdachte und nicht finanzierte Reformideen vor, schreibt aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD ab und ruft

DIE LINKE.Sachsen: Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen

29. November 2020 DIE LINKE.Sachsen

Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen erklären die Landesinklusionsbeauftragten Ann-Kathrin Legath und Birger Höhn: Der Welttag für Menschen mit Behinderungen wurde 1981 von den Vereinten Nationen imitiert, um auf behinderte Menschen aufmerksam zu machen und sie stärker in den Focus der Öffentlichkeit zu rücken. Aus aktiver Sicht muss dies unbedingt

Linksfraktion.Hamburg: Fünf Jahre NEIN zu Olympia

28. November 2020 Linksfraktion.Hamburg

Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entschieden haben. Olympische Spiele sind den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zufolge Großprojekte, die Städte und Kommunen über Generationen mit einem milliardenschweren Schuldenberg belasten und im schlimmsten Fall sogar in den Ruin treiben können. Nicht

Martina Michels, MdEP: REGI News November – Endspurt in die neue Förderperiode (?)

28. November 2020 Martina Michels, MdEP

Martina Michels, Nora Schüttpelz EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDF Nach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament und der Rat der EU am 18. November, eine Einigung über die REACT-EU-Verordnung erzielt. Es handelt sich um die erste und bisher einzige Einigung über

Martin Schirdewan, MdEP: Keine Einigung in Sicht

27. November 2020 Martin Schirdewan, MdEP

Andreas Thomsen: Unabhängig nun vom Veto der beiden Länder: Die Bürgerrechts- und Menschenrechtslage in Polen wie auch in Ungarn wird zunehmend problematisch. Zuletzt gab es in Polen Massenproteste gegen die erneute Verschärfung der Abtreibungsgesetzgebung. Kann die EU auf Dauer akzeptieren, dass EU-Mitgliedsländer einen immer deutlicheren autoritären Kurs einnehmen? Was sind

DIE LINKE.NRW: Keine Abschiebungen nach Syrien – Seehofer in den Ruhestand abschieben

27. November 2020 DIE LINKE.NRW

Seehofer hat erklärt er würde nur Straftäter oder Gefährder dorthin abschieben, aus guten Gründen gilt aber in Deutschland, dass man niemand in ein Bürgerkriegsland abschiebt. Dieser Idee muss sich sowohl die SPD auf Bundesebene widersetzen, als auch die Landesregierungen, denn wer nach Syrien abschiebt, der schiebt in den Tod ab.

Ratsblatt.de: Weihnachtsaktion DIE LINKE – Den Kindern Hoffnung schenken

27. November 2020 Ratsblatt

DIE LINKE ruft zu Spenden auf. Die Tafeln, wurden schon vor Corona stark nachgefragt. Mit der Coronapandemie ist die Situation noch schlimmer geworden. Damit möchten DIE LINKE armen Kinder im Rhein-Sieg-Kreis zur Weihnachtszeit Ablenkung von Corona und seinen Einschränkungen bieten. Mit … Weiterlesen → Nachrichtenquelle: Read More

DIE LINKE.Bielefeld: Freude über Gedenkstätten-Förderung – Zweifel am Konzept

27. November 2020 DIE LINKE.Bielefeld

Doch zu der Freude darüber, dass ein für die Region OWL so wichtiger Gedenkort die ihm gebührende Aufmerksamkeit erhält, mischt sich doch einiges an Verwunderung, insbesondere über die Dimensionierung des Projekts.“ Es bleibt die dringende Frage wer in Zukunft die jährlichen Betriebskosten von mehr als 5 Mill. € jährlich trägt.

DIE LINKE.Niedersachsen: DIE LINKE Niedersachsen fordert die Ausbildung von mehr Ärzten!

27. November 2020 DIE LINKE.Niedersachsen

Der Ärzteverband Marburger Bund hat einen Ausbau der gesundheitlichen Versorgung in Niedersachsen gefordert. Derzeit käme man auf 250 Einwohner pro Arzt, damit hat Niedersachsen die zweitschlechteste Quote im Ländervergleich. Kathrin Otte, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE Niedersachsen kritisiert: „Jeder vierte Arzt leistet im Schnitt mindestens 9 Überstunden die Woche. Neben

Linksfraktion.Hamburg: Streik bei der Hochbahn: Vorstandsgehälter und Fahrpreise steigen – nur die Beschäftigten sollen zurückstecken?

27. November 2020 Linksfraktion.Hamburg

Nachdem der Arbeitgeber die Verhandlungen vorerst platzen ließ, treten die Beschäftigten der Hochbahn am heutigen Sonnabend in den Streik. Strittig ist neben der Forderung nach einer Lohnanhebung und der gehaltsmäßigen Gleichstellung mit den Beschäftigten im Nahverkehr in Schleswig-Holstein vor allem die Frage, wie sich die Belastung der Beschäftigten reduzieren lässt.

Brigitte Freihold, MdB: Corona: Regierungschefs nehmen Infektionen in Kitas und Schulen billigend in Kauf

27. November 2020 Brigitte Freihold, MdB

„Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten nehmen Infektionen in Kitas und Schulen billigend in Kauf. Die willkürliche Setzung einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen und die Missachtung der Kitas sabotieren eine dringende Verbesserung des Gesundheitsschutzes der Kinder, Jugendlichen und des Personals an den Kindertagesstätten und Schulen. Damit missachten die Regierungschefs auch

Linksfraktion.Hamburg: Hinweisstelle ist ein alter Hut: Grote missbraucht Kampf gegen Rechts für die Imagepflege

27. November 2020 Linksfraktion.Hamburg

In der gestrigen Innenausschusssitzung wurde im Rahmen einer Selbstbefassung die „Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus“ der Behörde für Inneres und Sport diskutiert. Obwohl diese Hinweisstelle am 10.11.2020 eigens in einer Landespressekonferenz vorgestellt wurde und dort als „neuer Ansatz“ bezeichnet wurde, musste Innensenator Andy Grote nun einräumen, dass eine solche Hinweisstelle schon lange