DIE LINKE.Europa: Für eine Welt, in der alle frei und selbstbestimmt leben und lieben können

Am 17.05.1990 strich die WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seit vielen Jahren findet am 17.05. der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit statt, an dem auf die jahrelange Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* & inter* geschlechtlichen und queeren (LGBTIQ*) Menschen aufmerksam gemacht wird … Nachrichtenquelle:

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DIE LINKE.Niedersachsen: Antisemitische Hetze hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!

Anlässlich der Anschlagsdrohungen gegen die liberale jüdische Gemeinde in Hannover erklärt Stephan Marquardt, Mitglied im Landesvorstand der niedersächsischen LINKEN: „In den vergangenen Tagen kam es immer wieder zu Angriffen auf Synagogen und jüdische Einrichtungen in Deutschland. Auf einer Kundgebung in Gelsenkirchen vor einer Synagoge wurde unter anderem ‚Scheiß Juden‘ skandiert.

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DIE LINKE.Wesel: Gesichtsverlust der Firma K+S

Diese fordern unter anderem, dass die Firma K+S GmbH einer Schiedsstelle beitritt, die bei entstandenen Bergschäden angerufen werden kann. In der Diskussion zeigte sich dann, dass weder auf die Frage nach Höhe der Rückstellungen für evtl. auftretende Schäden noch nach den Anforderungen, die das Bergwerk an die Politik stellt, konkret

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Soziale Wohnraumförderung dauerhaft auf hohem Niveau verstetigen

Zur Information des für Bau zuständigen Ministeriums, wonach in diesem Jahr 60 Mio. Euro für die Wohnraumförderung bereitstehen, erklärt die wohnungs- und baupolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Es ist gut, dass in diesem Jahr mehr Landesmittel für die soziale Wohnraumförderung bereitstehen. Genauso wichtig ist es, dieses höhere Niveau auf

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Verfahrenslaufzeiten an den Gerichten noch immer viel zu lang

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Verfahrenslaufzeiten an den Gerichten 2020“ (Drs. 7/6025, Anlage) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Noch immer sind die Verfahrenslaufzeiten an den Gerichten im Land zu lang. Als besonders problematisch erweist sich die Lage bei der Sozialgerichtsbarkeit.   Während die Verfahrenslaufzeiten

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Lehre aus der Pandemie: Bund muss ein Schulbauprogramm auflegen

Die Linksfraktion fordert die Landesregierung auf, sich beim Bund für ein Schulbauprogramm einzusetzen. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Vergammelte Toiletten, bröckelnder Putz, undichte Fenster – die Liste der herrschenden gravierenden baulichen und hygienischen Mängel an Deutschlands Schulen ist lang. Der Sanierungsstau ist gewaltig, jüngste

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Achelwilm zum IDAHOBIT 2021 (Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit) – Queere Errungenschaften sind nicht selbstverständlich, es bleibt viel zu tun!

Am 17. Mai 2021 ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi- Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT). International steht dieser Tag für Solidarität und den gemeinsamen Kampf gegen die Ausgrenzung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen, allen queeren Menschen (kurz: LSBTIQ*). Der Tag rückt in den Fokus der Aufmerksamkeit, was zum

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Linksfraktion: Queere Errungenschaften sind nicht selbstverständlich – Es bleibt viel zu tun

„Die aktuellen Krisen und der parlamentarische und gesellschaftliche Rechtsruck der letzten Jahre verschärfen existierende Ungleichheiten, auch für alle queeren Menschen. In der Pandemie berichten besonders jüngere und ältere queere Menschen von Einsamkeit und Abbruch wichtiger sozialer Kontakte. Queere Infrastrukturen, die über Jahre und Jahrzehnte unter hohem Einsatz aufgebaut wurden, seien

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DIE LINKE.NRW: Aktionswoche: Grundrecht in Gefahr!

Rabieh weiter: „Dieses Gesetz darf nicht im Windschatten der Corona-Krise noch vor der Sommerpause durchgedrückt werden. Es würde das Demonstrationsrecht stärker beschneiden als dies in praktisch allen anderen Bundesländern der Fall ist. Es würde massive Rechtsunsicherheit für alle schaffen, die Versammlungen anmelden oder an ihnen teilnehmen wollen.“ Fotis Matentzoglou, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE.

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