DIE LINKE.Bonn: Tag der Pflege

DIE LINKE. Bonn will den ‚Corona-Held:innen‘ in der Pflege den Rücken stärken. Für das Pflege-Personal werde noch immer viel zu wenig getan, findet Kreissprecherin Amelie Gabriel: „Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das heißt für Beschäftigte: Immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche

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Jessica Tatti, MdB: Jessica Tatti auf Listenplatz 3 der Baden-Württembergischen LINKEN

Die Bundestagsabgeordnete wurde bei der Listenwahl ihres baden-württembergischen Landesverbands am 9.5. in Leinfelden-Echterdingen auf Platz 3 gewählt. Tatti freute sich sehr über das gute Ergebnis: “Mein Landesverband DIE LINKE. Baden-Württemberg hat mich mit 93,5 % auf Platz 3 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Herzlichen Dank für das großartige Ergebnis und für

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DIE LINKE.Niedersachsen: DIE LINKE. Niedersachsen ruft zu Protesten auf – Erneute Kürzung der Hochschuletats muss verhindert werden!

Anlässlich der Etatkürzungen für die niedersächsischen Hochschulen erklärt Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN: „Bereits im vergangenen Jahr hat die rot-schwarze Koalition in Hannover bei den Hochschulen den Rotstift angesetzt: Niedersachsens Hochschulen mussten Einbußen von knapp 25 Millionen Euro hinnehmen. Jetzt will man erneut um mehr als 20 Millionen Euro

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Simone Barrientos, MdB: Plattform-Entwicklungen im Rahmen der „Initiative Digitale Bildung“

Die Bundesregierung hat eine „Initiative Digitale Bildung“ vorgestellt und dabei verschiedene digitale Angebote angedeutet ohne deren Aufwand, Nutzen und Kosten sowie Abgrenzung zu anderen Angeboten zu konkretisieren. Die Initiative erscheint undurchdacht und konzeptlos. Drucksache zur Parlamentarischen Initiative: Download Der Beitrag Plattform-Entwicklungen im Rahmen der „Initiative Digitale Bildung“ erschien zuerst auf

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Hubertus Zdebel, MdB: Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten

Allein 25,5 Millionen Euro müssen die Steuerzahler:innen für „Rechtsverteidigungskosten“ zahlen, weil der Atomkonzern Vattenfall nach der Fukushima-Katastrophe wegen der Stilllegung der maroden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel die Bundesrepublik vor einem internationalen Schiedsgericht  (ICSID) in Washington auf Schadensersatz verklagt hat. Diese Summe für Anwalts- und sonstige Kosten allein auf der

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Hubertus Zdebel, MdB: Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich

Bei der Entschädigung der Atomkonzerne für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe versteckt die Bundesregierung die tatsächlichen Kosten für die Steuerzahler*innen, die Vattenfall mit der vermutlich sogar unzulässigen Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington durchgesetzt hat. Allein nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre eine deutlich geringere Entschädigung zu zahlen.

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Dr. André Hahn, MdB: DIE LINKE fordert Kultur und Sport als Staatsziele ins Grundgesetz aufzunehmen

„DIE LINKE fordert, Kultur und Sport endlich als Staatsziele ins Grundgesetz aufzunehmen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hahn weiter: „In einem Antrag (siehe Anlage) wird die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes (GG) vorzulegen, durch den der Schutz

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Jutta Krellmann, MdB: Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM): Sechs von zehn Berechtig-ten erhalten kein Angebot

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM): Sechs von zehn Berechtigten erhalten kein Angebot Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Umsetzungsstand des betrieblichen Eingliederungsmanagements“ (Drs. 19/28724) von Jutta Krellmann, DIE LINKE Zusammenfassung: Arbeitgeber sind verpflichtet, Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig waren, ein betriebliches

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Linksfraktion: Prüfung von Kinder-Impfstoffen ist grundlegend für das Vertrauen

„Die Prüfung von Impfstoffen für Kinder dauert so lange, wie sie dauern muss. Die Gründlichkeit der Prüfung ist grundlegend für das Vertrauen von Eltern und Kindern in die Impfstoffe. Gesundheitsminister Spahn sollte das selber wissen, statt willkürliche Zeitvorgaben festzusetzen und verantwortungslos Termine herauszuhauen. Er täte er besser daran, bei der

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Linksfraktion: Steuererhöhungen kommen

„Schon vor der Steuerschätzung war klar, dass Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl kommen werden. Die Frage ist nur, wer mehr zahlen muss“, erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung. Lötzsch weiter: „Bis einschließlich 2025 werden gegenüber der Prognose im Herbst

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DIE LINKE.Dortmund: Es geht um die Zukunft des Stadtteils Brackel!

Ziemlich still und leise findet derzeit eine Bürger*innen-Befragung zur Zukunft des Stadtteils Brackel (Wambel, Asseln, Wickede, Brackel) statt. Nicht nur diese Geheimniskrämerei stößt auf Kritik. Auch die gestellten Fragen sorgen für Stirnrunzeln. Auch bei der Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF). Die BISUF mischt sich deshalb in die Diskussion um die Zukunft des

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