Alexander S. Neu, MdB: Defender Europe 21 absagen!

“Das militärische Großmanöver Defender soll auch im Jahr 2021 stattfinden. Das ist nicht nur angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, in der wir uns noch immer befinden, sondern auch aus friedenspolitischen Gründen absolut inakzeptabel. Deutschland macht sich durch seine Mitwirkung ein weiteres Mal allzu bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen der US-amerikanischen Eskalationspolitik und gefährdet damit Frieden und Sicherheit in Europa. Ebenfalls skandalös ist dabei, dass über das Manöver in diesem Jahr offenbar der Mantel des Schweigens genreitet werden sollte, denn weder das Parlament noch die Öffentlichkeit wurden darüber informiert“, erklärt Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. Neu weiter:

 

„Gestartet ist Defender 21 bereits Mitte März mit der Verschiffung von Material und Personal aus den USA nach Europa. Der Hauptteil der „Trainingsmaßnahmen“ wird im Mai in der Balkan und Schwarzmeer-Region stattfinden. Dabei sollen ca. 28.000 Soldat:innen aus 27 Staaten in über 30 Übungsgebieten ihre militärischen Fähigkeiten trainieren, um schneller und effektiver auf jede Art von „Krise“ militärisch reagieren zu können. Defender 21 richtet sich erneut gegen Russland- dieses Mal an der Südostfront. Dabei wird ganz nebenbei auch Serbien, das traditionell gute Beziehungen zu Russland pflegt, von Defender 21 umzingelt, denn fünf von sechs der Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien nehmen an dem Manöver teil. Dies könnte man auch als versteckte aber deutliche Aufforderung an Serbien verstehen, doch endlich der NATO beizutreten, um auch deren  vermeintlichen Schutz zu genießen.

 

DIE LINKE fordert, dass sich die Bundeswehr weder am diesjährigen Defender-Manöver noch an zukünftigen Manövern dieser Art – weder materiell, noch logistisch oder personell – beteiligt. Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf, darauf hinzuwirken, dass innerhalb Europas überhaupt keine US- oder NATO-geführten Militärmanöver mehr stattfinden. Derartige Drohgebärden erhöhen die Eskalationsgefahr massiv und führen uns immer weiter weg von Frieden, Stabilität und Sicherheit.“

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