Alexander S. Neu, MdB: Ich kandidiere erneut für den Bundestag!

Liebe Genoss:innen, liebe Friedensfreund:innen in der Partei DIE LINKE und darüber hinaus,

im April wird in NRW die Landesliste für die Bundestagswahlen 2021 gewählt.

Ich finde es richtig und fair, wenn die Genoss:innen, die kandidieren wollen, dies rechtzeitig zu erkennen geben, um damit den Kreisverbänden die Möglichkeit einzuräumen, frühestmöglich einen guten Überblick über die Kandidat:innenlage zu erhalten und sich beraten zu können.

Deshalb möchte ich hiermit bekannt geben, dass ich meine politische Arbeit für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag gern fortsetzen möchte und daher beabsichtige auf Listenplatz 8 der Landesliste NRW zu kandidieren.

2013 und 2017 habe ich jeweils Listenplatz 10 erfolgreich in den Bundestag geführt. Nun möchte ich einen unquotierten Listenplatz nach vorne rücken, also auf Platz 8.

Mein Kreisverband Rhein-Sieg-Kreis hat mich am 13. Februar zum Direktkandidaten für den Wahlkreis I gewählt.

Mein Name steht in erster Linie für das Thema Frieden. Seit ihrer Gründung wurde DIE LINKE als Partei wahrgenommen, die im Wesentlichen für zwei thematische Schwerpunkte steht:

#Soziale_Gerechtigkeit und Frieden. Im Laufe der letzten Jahre ist ein weiterer Schwerpunkt hinzugekommen: der Themenbereich #Umwelt und #Klima.

Ich habe stets in meinem Denken und Handeln diese linken „Standbeine“ zusammen gedacht: Ohne Frieden im Äußeren gibt es keine soziale Gerechtigkeit im Inneren und ohne soziale Gerechtigkeit im Inneren ist kein Frieden im Äußeren möglich. Schreitet die Klimakatastrophe und die damit einhergehende Umweltzerstörung weiter voran, wird es erst recht keinen Frieden und keine soziale Gerechtigkeit geben können.

Dies sind die Leitgedanken meiner politischen Arbeit. Auch deshalb versuche ich seit geraumer Zeit, Beiträge dazu zu leisten, die es ermöglichen, dass Klimabewegung und Friedensbewegung zueinander finden und DIE LINKE als Partei und parlamentarischer Arm ihre Möglichkeiten dazu beiträgt. Dazu gehört beispielsweise eine u.a. von mir herausgebrachte Broschüre („Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima“).

Selbstverständlich muss auch die soziale Gerechtigkeit mitgedacht werden: Wenn im Bundeshaushalt 2021 53 Mrd. Euro für das #Militär ausgegeben werden, bedeutet das, dass jeder Mensch in Deutschland rund 640 Euro/Jahr allein für die #Bundeswehr an #Steuern bezahlt. Tendenz jährlich steigend: Bei angedachten 2% des BiP wären dies rund 85 Mrd. Euro im Jahr. Dies wiederum würde bedeuten, dass jeder Mensch in Deutschland rund 1000 Euro pro Jahr für das Militär zahlt. Das sind #Steuergelder, die in anderen Bereichen eingespart werden, wie bereits jetzt im #Gesundheitsbereich (minus 14,4% im Bundeshaushalt 2021 und das im Coronajahr) oder im #Umweltbereich (minus 11,9%), obwohl sich der Klimawandel buchstäblich brennend bemerkbar macht.

Nach nun fast 8 Jahren an parlamentarischer Erfahrung als MdB kann ich versichern, dass man auch mit guter Oppositionsarbeit einige Erfolge erringen kann: So hat mein Wirken dazu geführt, dass die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abgezogen ist. Auch das jüngste Zurückrudern der SPD bei der Beschaffung bewaffneter #Drohnen für die Bundewehr ist auf hartnäckiges Wirkens meinerseits gemeinsam mit anderen Genoss:innen der Fraktion DIE LINKE,  der Friedensbewegten sowie einigen SPDler:innen zurückzuführen.

Wenn nicht DIE LINKE auf politische Fehlentscheidungen hinweist, sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzt und für eine Kehrtwende kämpft, wer dann?

Ich möchte mich weiterhin für einen umfassenden Politik- und Systemwechsel einsetzen, ich möchte weiterhin Ansprechpartner für die Sorgen und Nöte der Menschen sein und ich möchte auch weiterhin dafür kämpfen, dass die Welt ein bisschen friedlicher und gerechter wird.

Dafür benötige ich eure Unterstützung.

 

Mit solidarischem Gruß

Alexander S. Neu

 

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