Anke Domscheit-Berg, MdB: Ausschussreport: Digitaler Impfpass und Australiens Mediengesetz / Deal mit Facebook

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Im Digitalausschuss vom 14.4.21 gab es einerseits „big news“ zum digitalen Impfpass​ und andererseits Informationen zur Auseinandersetzung zwischen Facebook und der Australischen Regierung hinsichtlich Medienlinks auf digitalen Plattformen.

Den digitalen Impfpass soll es ab Ende Q2 2021 geben. Das BMG überraschte uns mit positiven Neuigkeiten, nachdem es ja im März jede Menge Irritiation darüber gab, warum das Projekt mit 5 (!) Blockchains umgesetzt werden soll – was irgendwie keinerlei Sinn zu machen schien. Die 5 Blockchains sind offenbar obsolet, im Video erzähle ich Euch, warum und was es stattdessen geben wird, und noch weitere (positive) Neuigkeiten zur Software Transparenz, Datenspeicherung, Freiwilligkeit, aber auch, was an Fragen und Herausforderungen noch offen ist. Nach dem Desaster mit der Loser-äh- Luca App war das mal ganz schön zu hören.

In der zweiten Hälfte des Reports erzähle ich Euch, wie das Leistungsschutzrecht jetzt in Australien aussieht, wie Facebook dort die Politik erpresst hat, wie man sich auf einen Deal einigte zwischen Medienhäusern und digitalen Plattformen, warum mich die Äußerungen des australischen Botschafters irritierten und was der neue Dienst Facebook News für Deutschland bedeutet.

Weiterführende Links:
– Digitaler Impfnachweis funktioniert ohne Blockchain:  https://www.golem.de/news/corona-pand…
– Grünes Licht für EU-Impfnachweis: https://www.tagesschau.de/ausland/eur…
– Fragen und Antworten der Bundesregierung zum digitalen Impfausweis: https://www.bundesgesundheitsminister…
– Warum Luca keine gute App ist, Linksammlung von ZDF Magazin Royale: https://linktr.ee/zdfmagazinroyale
– Mein Twitterthread zu Luca’s Fehlfunktionen: https://twitter.com/anked/status/1379…​ – Die Mängelliste des CCC zu Problemen der Luca App: https://www.ccc.de/de/updates/2021/lu…
– Mein Ausschussreport zur Luca-App: https://youtu.be/dApEeaPn9bk
– Tageschau zum Konflikt zwischen Facebook und Australien: https://www.tagesschau.de/ausland/aus…

Themen:
00:00​ – Intro
00:38​ – Impfpass
01:10​ – mit 5 Blockchains?
01:40​ – EU Lösung
02:30​ – Open Source
02:50​ – Dezentrale Daten 
03:17​ – Freiwilligkeit 
03:54​ – Alternativen zum digitalen Impfpass
05:06​ – Start Ende Q2
05:19​ – Komponenten 
06:39​ – Kompatibilität mit anderen Apps
07:21​ – Verwendung nach der Pandemie 
07:51​ – Anbindung bereits geimpfter Personen
08:39​ – Sonderfall: nicht anerkannte Impfstoffe
09:16​ – Kosten
09:33​ – Anbindung in bestehende Prozesse Mediengesetz in Australien
10:19​ – Facebook lässt die Muskeln spielen: Nachrichtenlinks gesperrt 
12:28​ – Deal mit australischer Regierung
12:50​ – Facebook News-Dienst bald auch in Deutschland
13:20​ – Machtausgleich durch Verträge?
14:50​ – Outro

Bildnachweise
– Tweets von Twitter: @tagesschau, @AusAmb_DE, @anked
– Grafiken: Pixabay
– Impfpass: Superikonoskop, Impfpass mit COVID 19 Impfungen, CC BY-SA 4.0
– Bild Philip Green: www.dfat.gov.au, CC BY 4.0 AU

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