Anke Domscheit-Berg, MdB: Ausschussreport: Sichere Verschlüsselung elektronischer Kommunikation und Profilbildung durch Cookies

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Gleich zwei Ausschusssitzungen zur Digitalen Agenda fanden am Mittwoch statt, zuerst eine Standardsitzung mit zwei Themen, dann eine Anhörung mit Sachverständigen zur Datenstrategie der Bundesregierung. Dieser Ausschussreport befasst sich nur mit der Standardsitzung. Es ging darin einerseits um sichere Verschlüsselung vor allem bei Messengern (dabei auch um “Vorder- und Hintertüren” in Software für Geheimdienste und Polizei, sowie um die Unabhängigkeit des BSI) und es ging um Cookies, Profilbildung durch digitale Unternehmen und Microtargeting im Internet. Die EU hat das geltende deutsche Recht bereits für rechtswidrig erklärt, eine Gesetzänderung ist in der Mache. Aber wie wird sie aussehen? Und was tut sich in Europa, z.B. bei der ePrivacy Richtlinie? Welche Position vertritt die Bundesregierung? Wie kann man Privatsphäre schützen und trotzdem die Nutzerfreundlichkeit erhalten und Cookie-Müdigkeit verhindern? Dürfen Cookie Manager wie PIMS uns das Leben erleichtern? Zu all diesen Fragen und Themen gibt es Informationen in diesem Video, das zum ersten Mal im Video- und Tonstudio “Stellwerk” im Fürstenberger Verstehbahnhof aufgenommen wurde, einem Studio, das an anderen Tagen als digitales Klassenzimmer genutzt wird.

Weiterführende Links:

  • Link zur Anhörung zum Thema „Datenstrategie der Bundesregierung“ am 24. Februar 2021: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digital/anhoerungen/820586-820586
  • Stellungnahmen der anwesenden Sachverständigen:
    • Stellungnahme von Dr. Henritte Litta – Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF DE): https://www.bundestag.de/resource/blob/823796/9490426ba404fadc490b9385dc4ccb10/Stellungnahme-Litta-data.pdf
    • Stellungnahme von Prof. Ulrich Kelber – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit:https://www.bundestag.de/resource/blob/823866/2beb61a1810fd6e7b20a71db3a509b92/Stellungnahme-BfDI-data.pdf
    • Stellungnahme von Aline Blankertz – Stiftung Neue Verantwortung: https://www.bundestag.de/resource/blob/823798/ed3be0d3950d659afdbd0dbb774a1a2a/Stellungnahme-Blankertz-data.pdf
  • Blog Beitrag zum digitalen Klassenzimmer im Verstehbahnhof
  • Ausschussreport zum SolarWinds Hackerangriff (15.01.2021)
  • Tracking Free Ads Coalition: https://trackingfreeads.eu/

Themen 
00:00 – Intro
Verschlüsselung

00:43 – Aktueller Antrag 

01:38 – Vorder- und Hintertüren in Software 

03:27 – Nachhaltige Förderung von Open Source Verschlüsselungssoftware

04:13 – Unabhängigkeit des BSICookies

05:21 – EU Rechtslage (aktive Einwilligung) versus deutsche Rechtslage (fehlender Widerspruch)

06:23 – Linksfraktion gegen unfreiwillige Profilbildung

06:54 – Tracking-Free Ads Coalition

07:49 – E-Privacy-Richtlinie der EU

08:40 – Cookie Manager PIMS und die DSGVO

09:55 – Studio Stellwerk und das digitale Klassenzimmer im Verstehbahnhof

11:11 – Outro

Bildnachweise:

Nachrichtenquelle: Read More