Anke Domscheit-Berg, MdB: Presseschau: Corona-Warn-App

Seit dem 16.06. ist die Corona-Warn-App in Deutschland verfügbar. Nach anfänglichem Irrweg wirkte am Ende der enorme öffentliche Druck auf die Bundesregierung, die in einem zweiten Anlauf den Forderungen nach mehr Transparenz und Datenschutz nachgab und in einem bisher einzigartig offenen Prozess unter Beteiligung der unabhängigen Zivilgesellschaft eine wirklich datensparsame App entwickelt hat, die man guten Gewissens installieren kann. Weil die dafür entwickelte Software Open Source ist – also im Internet vollständig eingesehen werden kann, konnten sich auch zahlreiche Expert:innen davon überzeugen, dass keine staatlichen Hintertüren eingebaut wurden und dass die App wirklich nur das tut, was sie soll – also dazu beizutragen, Menschen vor potenziellen Infektionen zu warnen, damit sie sich frühzeitig verantwortungsvoll verhalten können und keine anderen Personen anstecken – ohne, dass Namen, Telefonnummern, Ortsdaten oder ähnliches erhoben und gespeichert werden.

Weil ich sie für sinnvoll halte, habe ich mir die App auch selbst installiert. Aber ob man das macht oder nicht, ist eine zutiefst individuelle Entscheidung und sollte absolut freiwillig sein.

Die Bundesregierung verspricht die Freiwilligkeit, die Zweckbindung und die Befristung auf die Dauer der Pandemie – aber weigert sich leider hartnäckig, das in einer gesetzlichen Grundlage zu verankern. Ein solches Gesetz ist unabdingbar, schon um zu verhindern, dass die Freiwilligkeit auch durch Dritte nicht unterwandert wird. So gibt es immer wieder Spekulationen und Forderungen, Vor- oder Nachteile an die Nutzung oder Nichtnutzung der App zu binden, etwa mehr Bewegungsfreiheit, Zugangsrechte zu Orten oder Veranstaltungen oder sogar Anweisungen von Arbeitgebern an ihre Arbeitskräfte, die App verpflichtend zu installieren. Die ersten konkreten Anweisungen durch Unternehmen sind inzwischen sogar bekannt geworden – dem muss ein klarer gesetzlicher Riegel vorgeschoben werden.

Zur App habe ich in der öffentlichen Debatte aber auch sehr viele falsche Informationen gehört, weshalb ich versucht habe, hier etwas aufzuklären. Seit Wochen habe ich mich eingehend mit dem Thema Corona-Warn-App befasst und mit sehr vielen Expert:innen dazu gesprochen. Ich habe mir also ein sehr umfassendes Bild machen können und hoffe, dass die nachfolgenden Links meinen Leser:innen bei der Meinungsbildung auf Basis objektiver Informationen hilfreich sind.

In einem früheren Blogpost habe ich häufige Fragen zur Corona-Warn-App schriftlich beantwortet.

Für die, die nicht so gern längere Texte lesen: nach dem Start der Corona-Warn-App habe ich ein Video aufgenommen, in dem ich mündlich auf häufige Fragen antworte.

In zahlreichen Anfragen von Medien habe ich viele verschiedene Aspekte zur App thematisiert, vor allem natürlich die Forderung der Linksfraktion, ein App-Begleitgesetz vorzulegen, um unerwünschte Nebenwirkungen der App zu verhindern und Rechte zu verankern.

TV

  • ARD Tagesschau, 14.06.2020, Link
  • ZDF heute journal, 14.06.2020, Link
  • rbb Abendschau, 16.06.2020, Link
  • ZDF heute journal, 16.06.2020, Link
  • WDR, 13.06.2020, „Warum eine Hotline anrufen, trotz Warn-App?“, Link
  • rbb Brandenburg aktuell, 16.06.2020, „Die Corona-Warn-App ist da“,Link

Radio

  • Deutschlandradio, 15.06.2020, „Wie bedenklich ist die Corona-App?“, Link
  • WDR, 16.06.2020, „Bedenken sind nicht alle ausgeräumt“, Link
  • radioeins, 16.06.2020, „Werkzeug im Kampf gegen die Pandemie“, Link


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