Christine Buchholz, MdB: Friedenskundgebung vor der österreichischen Botschaft

Am 06. November haben der Zentralrat der Muslime und weitere Vertreterinnen und Vertreter anderer Religionsgemeinschaften zu einer Friedenskundgebung und einem interreligiösen Gebet vor der österreichischen Botschaft eingeladen. Dies war eine Reaktion auf den schrecklichen Anschlag in Wien. In den Gebeten und Ansprachen wurde der Opfer gedacht und den Angehörigen Beileid

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Christine Buchholz, MdB: Einsatzplanungen gefährden gründliche und dringend gebotene Aufklärung beim KSK

Mit der Planung neuer Einsätze gefährdet die Bundesregierung die gründliche und konsequente Aufklärung der rechtsextremen Vorfälle im Kommando Spezialkräfte, erkläre ich anlässlich des heutigen Berichts der Bundesregierung zum Reformprozess des Kommando Spezialkräfte (KSK) in einer Pressemitteilung für die Fraktion Die LINKE im Bundestag. „Wurde im Juni noch von einer möglichen

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Christine Buchholz, MdB: Der Militarismus der AfD

In ihrem Konzeptpapier „Streitkraft Bundeswehr. Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“ offenbart die AfD, dass sie die politische Einhegung des Militärs überwinden will, ein Traditionsverständnis in positivem Bezug auf die Wehrmacht und Reichswehr verankern will und einen ungehemmten Aufrüstungskurs verfolgt. Für die Zeitschrift “Politische Berichte” habe ich mir das Konzeptpapier genauer

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Christine Buchholz, MdB: Solidarität mit dem Widerstand gegen die Nazis der »Goldenen Morgenröte«

Heute wird das Urteil im Prozess zur »Goldenen Morgenröte« in Griechenland gefällt. Die Urteilsverkündung wird von Streiks und Protesten auf der Straße begleitet. Der folgende Beitrag von mir wird heute bei den Protesten in Griechenland vorgelesen. Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, Das Urteil, das

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Christine Buchholz, MdB: Global Strike Kundgebung in Darmstadt

Die Frage des Klimawandels ist eine Menschheitsfrage. Ich habe mich an der Global Strike Kundgebung in Darmstadt beteiligt. Für eine beschäftigungssichernde Transformation des Mobilitätssektors. Für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und der Bahn. Lasst uns aktiv werden in den kommenden Auseinandersetzungen – sei es in der Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Nahverkehr

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Christine Buchholz, MdB: Bei Racial Profiling kann man sich nicht hinter fehlenden Beschwerden verstecken

Waffenfunde, rechte Polizisten-Chats, Gewalt gegen Demonstrierende. Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem keine Ungeheuerlichkeit aus den Reihen der Polizei aufgedeckt wird. Neben diesen brisanten Fällen darf der alltägliche strukturelle Rassismus, der sich in rassistischen Polizeikontrollen ausdrückt, nicht untergehen. Die LINKE im Bundestag, im Frankfurter Römer und im hessischen Landtag

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Christine Buchholz, MdB: Solidarität mit der Bewegung für Demokratie, Frieden und soziale Gerechtigkeit in Mali – Bundeswehr abziehen

Mali ist im Umbruch. Vor knapp einem Monat trat der malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita nach einem Militärputsch durch ranghohe Generäle des malischen Militärs zurück. Der Putsch ist nur im Kontext des seit Jahren gewachsenen breiten gesellschaftlichen Widerstands zu verstehen. Einmal mehr wird jetzt das Scheitern der militärischen Strategie der EU,

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Christine Buchholz, MdB: DIE LINKE fordert Produktionsstopp der hessischen Rüstungsindustrie und ein Verbot von Waffenexporten

Pressemitteilung der hessischen LINKEN zum Antikriegstag am 01. September: »Auch von hessischem Boden geht Krieg aus«, erklärt Jan Schalauske, Landevorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. »In hiesigen Rüstungsschmieden werden Waffen produziert, die in Krisen- und Kriegsgebiete in alle Welt exportiert werden. DIE LINKE fordert: Sofortiger Produktionsstopp der Rüstungsindustrie, Schluss mit

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