DIE LINKE: Zum Tarifstreit im öffentlichen Dienst

Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst verdienen mehr Gehalt. Vom Klatschen alleine zahlt sich keine Miete. Die Gewerkschaft ver.di fordert 4,8 Prozent mehr Lohn, mindestens 150 Euro im Monat. Es sind genau die Menschen, die durch ihre Arbeit den Laden am Laufen halten. 2,3 Millionen Menschen helfen uns wenn wir krank oder pflegebedürftig

Weiterlesen

DIE LINKE: SPD lügt sich bei Kampfdrohnen in die Tasche

Die SPD sollte von einer Bewaffnung mit Drohnen unbedingt die Finger lassen. Während die Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur Interventionsstreitmacht umgebaut wird, kann die SPD nicht ernsthaft glauben, Angriffswaffen wie Kampfdrohnen auf Schutzaufgaben einschränken zu können. Die Geschichte aller kriegerischen Konflikten zeigt, dass Vereinbarungen über die Begrenzung des Einsatzes von

Weiterlesen

DIE LINKE: Zu den ver.di-Streiks

Die Beschäftigten kämpfen dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen im gesamten Bundesgebiet verbessern. Dass der Verband der kommunalen Arbeitgeber nicht einmal zu Gesprächen mit  Verdi bereit ist, ist ein Unding. Wir werden keine Klimaziele erreichen, wenn wir den ÖPNV nicht zügig ausbauen. Da ist die Bundesregierung ganz eindeutig in der Pflicht.

Weiterlesen

DIE LINKE: Zur Rodung des Dannenröder Waldes

Wer heute noch Wälder abholzt, um Autobahnen zu bauen, ist doch wirklich nicht im Jahre 2020 angekommen. In Hessen sieht man in aller Deutlichkeit, wie viel Grün bei den Grünen bleibt, wenn sie in eine Regierungskoalition mit der CDU gehen. Es ist richtig und wichtig, dass Klimschutzaktivistinnen und -aktivisten dagegen

Weiterlesen

DIE LINKE: Zur Konferenz der Gesundheitsminister

Die Aufgabe der Gesundheitsminister sollte eigentlich klar sein: Sie müssen sicherstellen, dass wir alle Zugang zu einem funktionierenden Gesundheitssystem haben. Leider stehen die Chancen dafür zur Zeit nicht sehr gut. Denn Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen müssen sich zu oft der Profitgier großer Unternehmen und Aktionäre unterwerfen. Diese Profite werden auf Kosten

Weiterlesen

DIE LINKE: Zum Streik im ÖPNV

Dieser Streik ist für viele ärgerlich. Aus vielen Gesprächen vor Ort weiß ich: besonders ärgern sich die Beschäftigten in den öffentlichen Verkehrsbetrieben. Dass die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) nicht einmal in Verhandlungen mit ihnen tritt ist schlicht unerträglich. Wir sind davon überzeugt, dass die geforderten Lohnerhöhung, Regelungen zur Nachwuchsförderung

Weiterlesen

DIE LINKE: Solidarität mit der HDP

Wie wir heute erfahren mussten, hat eine neue Verhaftungswelle gegen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der linken Oppositionspartei HDP in der Türkei begonnen. 82 Personen sollen festgenommen werden, oder sind es bereits, darunter der Oberbürgermeister von Kars, Ayhan Bilgen, der ehemalige Parlamentsabgeordnete Sirri Süreyya Önder und viele weitere Funktionsträger. Hintergrund ist

Weiterlesen

DIE LINKE: Zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit Malis

„Doch von einer wirklichen Unabhängigkeit Malis kann noch immer nicht die Rede sein“, sagt Heinz Bierbaum Präsident der Europäischen Linken. „Unterschiedliche  Akteure kämpfen in Mali seit Jahren um Einflussnahme und Machterhalt. Der Norden wird von dschihadistischen Terrorgruppen kontrolliert, insbesondere Frankreich fürchtet um den Verlust der Einflussnahme in dem rohstoffreichen Land

Weiterlesen

DIE LINKE: Weltkindertag

Heute ist Weltkindertag. Ein Tag, der in diesem Jahr eine besondere Bedeutung hat. Denn die Coronakrise hat noch einmal gezeigt: Kinder haben keine eigne Lobby. Schul- und Kitakinder wurden – zusammen mit ihren Eltern – in der Krise zu lange alleine gelassen.  Das hat besonders die Kinder hart getroffen, deren Eltern keine Möglichkeit hatten,

Weiterlesen

DIE LINKE: Undank beim TVÖD: Weniger Lohn für die Corona-Helden?

DIE LINKE hat zur Unterstützung des Beschäftigten einen Aufruf veröffentlicht. Erstunterzeichner sind 175 Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen aus dem ganzen Land sowie Klaus Ernst, Mitglied des Bundestags, Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag und Martina Michels, Mitglied des Europaparlaments. Der Aufruf ist ab sofort online und kann

Weiterlesen