Kategorie: DIE LINKE.Hagen

„Wir freuen uns über die Wahl von Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zu den neuen Parteivorsitzenden. DIE LINKE macht den Unterschied: Wir sind derzeit die einzige im Bundestag vertretene Partei, die eine weibliche Doppelspitze vorweisen kann.“ Dieser Parteitag ist ein Signal des Aufbruchs. Gesellschaftlich wird DIE LINKE mehr denn je

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Eine linke Partei zu führen, gehört sicher nicht zu den Aufgaben, bei denen man sich leicht Meriten verdienen kann. Denn natürlich gibt es immer nicht wenige Genossinnen und Genossen, die alles besser wissen, was für DIE LINKE im Allgemeinen und besonderen gut ist, und auch immer wieder Wege finden, dies

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Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die am 1. März stattfindende öffentliche Beratung des Petitionsausschusses zu der von Dr. Bernhard Albrecht eingebrachten Petition des „Stern“ für eine „Pflege in Würde“, die in kurzer Zeit von über 300.000 Menschen unterschrieben wurde. Weinberg weiter: „Nicht nur die Schwächsten

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Katja Kipping sagt: „Berlin hat mit dem Mietendeckel gezeigt, dass die Mietenexplosion kein Schicksal ist. Nun macht die Bewegung gegen den Mietenwahnsinn Nägel mit Köpfen und will den großen Miethaien ein für allemal das Handwerk legen. Das finde ich großartig! Deshalb werde ich auch selbst am Freitag an der öffentlichen

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„Damit schadet sie Pflegekräften und Menschen mit Pflegebedarf. Höhere Löhne führen nur dann zu höheren Zuzahlungen, wenn man das jetzige System nicht in Frage stellt. Das ist aber nicht gottgegeben. Mit der Solidarischen Pflegevollversicherung können sowohl höhere Löhne als auch mehr Personal solide finanziert werden, ohne Menschen mit Pflegebedarf zusätzlich

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Wie wir erfahren mussten, sind erneut Mitglieder unserer Partei, die sich gegen die Repression in der Türkei engagieren, von Morddrohungen betroffen. Hier wird ein Muster sichtbar: So bald die Repressionen gegen die HDP in der Türkei erneut verschärft werden, nehmen auch hierzulande die verbalen Attacken gegen Unterstützerinnen und Unterstützer der HDP

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Zum Arbeitskampf der Beschäftigten erklärt er: „Das ist schon ein dickes Ding, wie der Wohnungskonzern LEG Rekordprofite auf dem Rücken der Beschäftigten macht. Seit fast mehr als vier Jahren erarbeiten die Beschäftigten von TSP (Technik-Service-Plus GmbH) Traumumsätze und liegen stabil über den Planzielen des Mutterkonzerns – trotzdem weigert sich dieser,

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„Nicht nur, dass bis zum Ende des Jahres 300.000 Wohnungen weniger gebaut sein werden als die Bundesregierung 2018 angekündigt hat – es sind größtenteils auch die falschen“, kritisiert Amid Rabieh. „Zum Ende der Legislaturperiode wird es bundesweit 160.000 Sozialwohnungen weniger geben als zu Beginn. Die Mietpreis-Spirale dreht sich weiter. In

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„Wir stehen an der Seite der Angehörigen in ihrem Kampf um Aufklärung der Tat sowie eine lückenlose Verfolgung aller Beteiligten dieses rassistischen Terrors. Aufklären bedeutet auch zu entlarven, was den Täter motivierte wahllos Menschen zu erschießen. Im Fall von Hanau, weil ihm Herkunft und vermutete Religion nicht passten. Es muss

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Vor drei Jahren hat die Kanzlerin mit viel Tamtam zur Wohnraumoffensive geladen. Passiert ist seitdem praktisch nichts. Es gibt heute weniger statt mehr Sozialwohnungen, die die Mieten steigen weiter. Wohnen ist aber ein Grundrecht. Das Gemeinwesen ist in der Pflicht, bezahlbaren Wohnraum für alle verfügbar zu machen. Mit Grundbedürfnissen der

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Das aktuelle Thema des Welttages für soziale Gerechtigkeit, die Gerechtigkeit in der digitalen Wirtschaft, ist hochaktuell. Die boomenden Digital-Plattform-Unternehmen umgehen Arbeitnehmerrechte und Steuern. Abseits der Hippen IT-Szene entwickelt sich ein neues Proletariat gering bezahlter Online-Arbeitskräfte. Die digitale Teilhabe trägt unter Pandemiebedingungen verschärft zur Spaltung zwischen Regionen mit gutem Internetanschluss und

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Die SPD bestellt jetzt einen Sonderbeauftragten für die Impfstoffproduktion in der Corona-Krise. Die letzten Wochen haben sehr deutlich gemacht, dass die Bundesregierung mehr tun muss. Wenn Olaf Scholz das jetzt auch erkennt, ist das ja schon mal ein gutes Zeichen. Wenn er das Problem tatsächlich lösen will, sollte er jetzt

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Doch zum ersten Jahrestag am Freitag stehen die Erinnerung an die Opfer und die Mahnung gegen Rassismus und Hass im Mittelpunkt. Lasst uns am 19.2. gemeinsam ein Zeichen setzen!   Aachen, 18 Uhr, Elisenbrunnen Bielefeld, 17 Uhr, Kesselbrink Bochum, 15 Uhr, Husemannplatz Dortmund, 18 Uhr, Reinoldiekirche Duisburg, 17.30 Uhr, August-Bebel-Platz

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Es ist mir vollkommen unverständlich, warum Jens Spahn bisher verpennt hat, das Potential der Schnelltests in der Breite zu nutzen. Die Fakten sind seit letztem Sommer bekannt, trotzdem sind selbst an neuralgischen Punkten noch kaum ausreichend Tests vorhanden. Das Infektionsschutzgesetz gibt dem Bundesgesundheitsminister ja die Macht zum Handeln. Er kann

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Denn die jetzt veröffentlichten Durchschnittswerte verdecken, dass die Einbußen in den unteren Einkommensgruppen überdurchschnittlich stark ausfallen und dass diejenigen, die ohne den Schutz eines Tarifvertrages dastehen, deutlich schlechter durch die Krise kommen. Wer sonst schon mit einem geringen Einkommen über die Runden kommen muss, ist in der Krise jetzt häufig

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