Kategorie: DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern

Zum Hickhack um die Zuschauerzahlen beim Fußballbundesligisten FC Hansa Rostock erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Es ist schon erstaunlich und vor allem erklärungsbedürftig, wie Landessportministerin Stefanie Drese mit einem der Aushängeschilder unseres Landes umgeht. Noch vor wenigen Wochen sonnte sich auch die Landesregierung im Erfolg des Aufsteigers,

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Zur Vorstellung eines Gutachtens zur Gründung eines Verkehrsverbundes in der Region Westmecklenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Der Umweg über ein Gutachten hat die Gründung des regionalen Verkehrsverbundes Westmecklenburg unnötig verzögert. Er hätte längst geschaffen werden können. Aus Sicht der Fahrgäste bestand nie ein Zweifel an

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Zum mehrheitlichen Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern über das Ende der Verdienstausfall-Entschädigung wegen angeordneter Corona-Quarantäne für Nicht-Geimpfte erklärt der gewerkschafts- und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Beschäftigten, die etwa wegen des Kontakts mit einem Corona-Infizierten in Quarantäne müssen und nicht arbeiten können, brauchen weiterhin ihren Lohn.

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Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Tätige Richterinnen und Richter in M-V“ (Drs. 7/6363, Anlage) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Abgeordnete haben das Recht, dass alle Anfragen an die Landesregierung durch diese nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig beantwortet werden müssen. So steht es in

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Zur gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und des Gesundheitsausschusses zur Situation an der Kinderklinik der Universitätsmedizin Rostock (UMR) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der drohende Kollaps der Kinderklinik an der UMR war lange vor dem sogenannten Brandbrief an die Landesregierung bekannt. Dennoch hat die Landesregierung nicht zeitnah und

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Zur Äußerung der SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig zum Thema Hochschule Schwerin erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Entweder kennt Frau Schwesig das eigene Wahlprogramm nicht, oder sie verabschiedet sich schon mal von einem wichtigen Punkt, bevor die Wählerinnen und Wähler überhaupt ihr Kreuz gemacht haben. Anders ist es nicht

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Zur Forderung der Initiative Zukunftshandeln MV nach einer zeitnahen und umfassenden Umsetzung der Empfehlungen des ehemaligen MV Zukunftsrates erklärt die umwelt-, verkehrs- und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Eine Initiative, die der neuen Landesregierung und dem neuen Landtag auf die Finger schaut und die Umsetzung der Empfehlungen aus

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Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Entlassungen aus U-Haft wegen nicht fristgerechter Terminierungen“ (Drs. 7/6359, Anlage) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Zahl der Verfahren, in denen das Oberlandesgericht (OLG) die Fortdauer einer Untersuchungshaft prüfen musste, ist seit 2017 sprunghaft gestiegen. Das ist ein Alarmsignal.

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Zur morgigen gemeinsamen Sondersitzung des Bildungs- und des Gesundheitsausschusses des Landtags zur Situation an der Kinderklinik der Universitätsmedizin Rostock und zu den diesbezüglichen Aussagen von Bildungsministerin Bettina Martin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Koplin: „Wir erwarten von der morgigen Befragung der Bildungsministerin und des Gesundheitsministers Aufklärung darüber, ab

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Anlässlich des Weltkindertages am 20. September erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Der diesjährige Weltkindertag steht unter dem Motto ‚Kinderrechte jetzt!‘. Meine Fraktion erhebt diese Forderung ständig. Kinder und Jugendliche sind Träger eigener Rechte, die auch als solche niedergeschrieben sein müssen. Neben einer Verankerung von Kinderrechten

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Zur aktuellen Umfrage des Instituts INSA im Auftrag des Nordkuriers, erklärt die Spitzenkandidaten der LINKEN zur Landtagswahl, Simone Oldenburg: „Unsere Werte sind stabil, es gibt einen leichten Aufwärtstrend. Wir setzen unabhängig davon weiterhin alles daran, noch mehr Menschen von unseren Politikangeboten zu überzeugen. Denn wer Veränderungen will, muss DIE LINKE wählen.

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Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Bekämpfung der Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs.: 7/6345) erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Kinderarmut ist in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor schockierend hoch. Noch immer leben etwa ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Armut oder sind von Armut gefährdet.

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Der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß, begrüßt das im Rahmen der MeLa vorgelegte „10 Punkte-Programm zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Nutztierhaltung in M-V, Deutschland und der EU“ von Landwirtschaftsminister Till Backhaus. „Die Umsetzung des ambitionierten 10 Punkte-Programms würde der Landwirtschaft in MV eine Perspektive bieten, die Klima-

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Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Fortbestand des mutmaßlich rechtsterroristischen ‚Nordkreuz‘-Netzwerks“ (Drs. 7/6335, Anlage) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die unfreiwilligen Abgänge Lorenz Caffiers und Reinhard Müllers von ihren Posten im Innenministerium sollten einen Neustart und eine neue Transparenzoffensive einläuten. Doch bislang ist davon kaum

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Zur Forderung des Betreibers der abgebrannten Schweinezuchtanlage in Alt Tellin nach einer „Stilllegungsprämie“ erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es kommt einer Erpressung gleich, wenn der Schweinezuchtbetreiber Kapazitäten nur dann reduzieren will, wenn der Steuerzahler dafür Prämien zahlt. Mit diesem knallharten Kalkül offenbart sich einmal mehr die Profitgier des

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