Kategorie: DIE LINKE.Rhein-Sieg

Die Geburtsstation des Krankenhauses Bad Honnef soll zum 01.02.2021 geschlossen werden. Dr. Alexander S. Neu, Bundestagsabgeordneter der Linken: „Als Begründung für die Schließung wird offiziell Personalmangel angeführt, doch dieser Personalmangel ist hausgemacht. Wir wissen nicht, ob die gerade erfolgte Umstrukturierung der Geschäftsführung der GFO oder der angestrebte Zusammenschluss der GFO

Weiterlesen

Die LINKE. NRW startete am Dienstag (19.1.2021) eine landesweite Kampagne mit dem Titel „Du hast das Wort!“ Hintergrund ist die Pandemie sowie die zunehmende Verunsicherung vieler Menschen. Aus Sicht der LINKEN zeigt die aktuelle Situation: Wer vorher schon wenig hatte, verliert am meisten. Wer vorher bereits prekär lebte, hat nun

Weiterlesen

Der Landtag NRW beschäftigt sich am Mittwoch (16. Dezember 2020) mit einem fraktionsübergreifenden Antrag, wonach das Preissystem für Bus und Bahn in NRW einfacher gestaltet werden soll. Nach Jahrzehnten scheint auch im Landtag angekommen zu sein, dass das aktuelle Tarifsystem ungerecht, kompliziert und klimafeindlich ist. Noch immer nicht erkannt haben

Weiterlesen

Zur Debatte im Landtag über das Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie am heutigen Mittwoch (25. November) erklärt Ulrike Eifler, gewerkschaftspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Der Streit in der Bundesregierung schlägt sich offensichtlich auch in NRW nieder. Nachdem Arbeitsminister Franz-Josef Laumann seit Monaten eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie fordert,

Weiterlesen

„Immer noch sind Frauen betroffen von Unterdrückung. Sie reicht von Lohnungleichheit bis hin zu Mord. Und auch in Deutschland ist die Gewalt an Frauen ein alltägliches Problem: Allein im vergangenen Jahr sind 115.000 Frauen Opfer von Gewalt durch ihren Partner oder Ex-Partner geworden. Und: Gerade jetzt in Zeiten der Pandemie

Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 22.Oktober 2020, wählte die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. OV Eitorf/Windeck einen neuen Vorstand. Die Mitgliederversammlung fand unter Corona-Bedingungen im „Bergischen Hof“ in Windeck-Schladern statt. Die Corona-Schutzmaßnahmen wurden selbstverständlich ordnungsgemäß durchgeführt und eingehalten. Zur Geschäftsführerin wurde Andrea Derbitz, zur Sprecherin Berit Erdelen-Schuster, zum Sprecher Florian Langer und

Weiterlesen

Aktuell gehört Siegburg zu den Corona-Hotspots. Grund dafür ist auch, die Siegburger Evangeliums-Christen Gemeinde, wo man sich offenbar nicht an die gültigen Sicherheitsregelungen gehalten hat. Presseberichten zufolge sollen diese Verstöße nicht geahndet werden. Es gäbe angesichts der Religionsfreiheit besondere Regelungen für die Kirche. Diese Regelungen sind durch die Landesregierung unter

Weiterlesen

DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis hat bei der Kommunalwahl Verluste verzeichnen müssen. Kreissprecherin Stefanie Kemper dazu: „Das tut schon weh! Wir haben den Fraktionsstatus in Bornheim, Ruppichteroth und Sankt Augustin verloren. Ein Lichtblick ist der erstmalige Einzug in den Rat der Gemeinde Eitorf und der Stadt Niederkassel. Insgesamt haben wir Verluste

Weiterlesen

Das Ergebnis der Ratswahl in Ruppichteroth ist ernüchternd. Während wir es im Kreis so gerade noch geschafft haben, den Fraktionsstatus zu erhalten, ist uns das in Ruppichteroth nicht gelungen. Die 4,98 % sind zwar im Vergleich mit anderen ländlichen Kommunen nicht schlecht, sie reichen aber nur für ein Ratsmandat. Und gemessen

Weiterlesen

Heute fand in Bornheim das Highlight des Wahlkampfes der LINKEN im Rhein-Sieg-Kreis statt. Vor dem Höhepunkt, der Rede von Sahra Wagenknecht, sprachen Kandidaten der Partei DIE LINKE. Als erstes sprach Michael Lehmann, Spitzenkandidat in Bornheim. Sein Thema war die soziale Gerechtigkeit, die DIE LINKE anstrebt; dazu gehören Themen wie Arbeitsplätze,

Weiterlesen

Wer die Lokalzeit Bonn am 04.09.2020 im WDR gesehen hat, dürfte verwundert sein. Hatte der amtierende Landrat Schuster doch auf die Frage, warum er noch mal kandidiere, mit Verweis auf seine Lebensplanung geantwortet. Frank Kemper, Spitzenkandidat für DIE LINKE bei der Kreistagswahl, hält das für unmöglich: „Da hätte er auch

Weiterlesen

MdB Neu lässt Gutachten zu Ethylenoxidproduktion in Niederkassel erstellen und hält Produktion in der Nähe von Wohngebieten für verantwortungslos In Niederkassel-Lülsdorf soll auf dem Gelände der Evonik eine Anlage zur Produktion von Ethylenoxid angesiedelt werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die das Gespräch mit den örtlichen Abgeordneten suchte und

Weiterlesen

Während das Kreisgesundheitsamt Überlastung meldete, verzichtete die Kreisverwaltung darauf, die von den Kommunen des Kreises zur Verfügung gestellten Mitarbeiterinnen auszubilden und einzusetzen. Als die Landesregierung vor einigen Monaten vom Kreis forderte, 150 MitarbeiterInnen zur Kontaktverfolgung bereit zu stellen, teilte Landrat Schuster mit, das könne der Rhein-Sieg-Kreis nicht leisten. Anschließend hatten

Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis kritisiert im Fall des Corona-Ausbruchs im Georg-Kerschensteiner-Berufskolleg in Troisdorf die Informationspolitik des Kreisgesundheitsamtes gegenüber den Betroffenen sowie gegenüber der Öffentlichkeit. Darüber hinaus sind nach drei infizierten Schülern alle Schüler aus dem angrenzenden Schulblock in Quarantäne gesteckt worden. Eigentlich sollten die Schulen eine solche unklare

Weiterlesen

DIE LINKE. Rhein-Sieg bedient sich ungewöhnlicher Maßnahmen im aktuellen Wahlkampf. So ließ sie am Abend des 14.08.2020 ihren Slogan „Für einen Kreis, der sich um seine Menschen sorgt“ auf die Fassade des Kreishauses in Siegburg projizieren. Dazu Frank Kemper, Spitzenkandidat von DIE LINKE: „Die Bausubstanz des Gebäudes wird gerade erneuert.

Weiterlesen