DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Klimagerechtigkeit im ländlichen Raum

Wir möchten euch für morgen herzlich einladen, an unserer Informationsveranstaltung „Klimagerechtigkeit im ländlichen Raum“ teilzunehmen. Beginnen wird unsere Zoom-Veranstaltung  am 20.04.2021 um 20:00 Uhr. Als sachkundiger Referent wird uns der Genosse Luigi Pantisano (https://luigipantisano.de/) zur Verfügung stehen, Luigi ist Stadtrat im Stuttgarter Gemeinderat und hat im vergangenen Jahr eine sehr

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Informations- und Diskussionsveranstaltung „NRW-VERSAMMLUNGSGESETZ STOPPEN!“ mit Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge am Donnerstag, den 15. April 2021 um 19 Uhr

Das Aktionsbündnis „Nein zum Versammlungsgesetz NRW Siegen“ (kurz „NoVersG NRW Siegen“) lädt ein: Informations- und Diskussionsveranstaltung „NRW-VERSAMMLUNGSGESETZ STOPPEN!“ mit Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge am Donnerstag, den 15. April 2021 um 19 Uhr  Worum geht es? Die NRW-Landesregierung plant einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsgesetz. Sollte dieser Gesetzesentwurf tatsächlich

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Antrag zur Erstellung einer Verträglichkeitsstudie zur Prüfung der Verträglichkeit der Ansiedelung eines Discounters auf dem Elih-Gelände

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 14.04.2021 Antrag zum Haushalt: Beschlussvorschlag:  Die im Haushalt veranschlagten Mittel zur Erstellung einer Verträglichkeitsstudie zur Prüfung der Verträglichkeit der Ansiedelung eines Discounters auf dem Elih-Gelände werden unter Vorbehalt eingestellt. Die Verträglichkeitsstudie wird erst

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Online-Veranstaltung ,,Das Militär – Tödlich auch für Umwelt und Klima“ mit Alexander S. Neu MdB am 06.04.21 um 18:30 Uhr

Nachfolgend möchten wir zu unserer Online-Veranstaltung am 6. April 2021 um 18:30 Uhr mit Alexander S. Neu herzlich einladen. Über zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Das Überleben der Menschheit ist in den nächsten Jahren und Jahrzehnten durch militärische Aufrüstung und die heraufziehende Klimakatastrophe doppelt bedroht. Beides hängt eng zusammen, denn

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein unterstützt Maßnahmen mit Augenmaß

DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein unterstützt die Forderung des Landrates, neue Wege in der Pandemie zu gehen. Das Konzept umfasst die Idee einer Innenstadt, die nach negativem SARS-COV2 Schnelltest betreten werden kann. So soll soziales und kulturelles Leben wieder ein Stück weit möglich werden. Wie schon kürzlich von der Siegener Bundestagsabgeordneten Sylvia

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: TRANSPARENZREGISTER

Sehr geehrte Damen und Herren. Frage: Sind Sie bereit, für die Stadtverordnetenversammlung, die Ausschüsse und Gremien ein Transparenzregister einzuführen? Zur Erläuterung: Nicht erst die aktuelle Korruptionsaffäre um die Maskenbeschaffung im Bundestag hat erneut deutlich gemacht, dass durch die Vermischung politischer Mandate und Ämter mit ökonomischen Interessen viel Vertrauen in die

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: ANFRAGE zum Haupt- und Finanzausschuss m 18.03.2021 hier: – Sondernutzungserlaubnisse für Gastronomiebetriebe – KAG Straßenausbaubeiträge – insbesondere für den Goetheplatz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.03.2021 bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Im Falle einer ausreichende Protokollierung wird auf eine schriftliche Beantwortung verzichtet. Hierzu wird ggf. ergänzend Nachricht gegeben. An die ortsansässige Gastronomie im

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: ANFRAGE zum Haupt- und Finanzausschuss am 18.03.2021 hier: Mietpreisanstieg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, eine Wohnungsmarktanalyse des Pestel – Instituts fand heraus, dass die Mietkosten gerade für Geringverdiener überproportional angestiegen sind.Siehe hierzu Bericht in der Siegener – Zeitung vom 11.02.2021: „Mietkosten für Geringverdiener kommen die Jobcenter teuer zu stehen. Das gilt insbesondere auch für den

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: ANFRAGE zum Haupt- und Finanzausschuß am 18.03.2021 hier: Einrichtung Käferholzprojektgruppe außerhalb der Gremien der Stadt Bad Berleburg unter Beteiligung der Stadt Bad Berleburg

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, während versch. Gremiensitzungen der Stadt Bad Berleburg in jüngster Vergangenheit wurde des Öfteren  über die Einrichtung einer „Projektgruppe Käferholz“ berichtet, dieses Thema wurde ebenfalls mehrfach von der öffentlichen Presse aufgegriffen. Nach Aussage des Herrn Bürgermeisters B. Fuhrmann wurde diese

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: ANFRAGE / ANREGUNG zur Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses der Stadt Bad Berleburg am 18.03.2021, hier: Pfandflaschenhalter an Restmüllbehältern im öffentlichen Raum

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, gerade in den Zeiten der Pandemie geraten immer mehr Menschen in finzanzielle Notlagen und sind daher gezwungen ihr Einkommen durch das Sammeln von Pfandflaschen und -dosen aufzubessern, um so überhaupt noch in der Lage sein zu können ihre Lebenshaltungskosten aufbringen zu

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: ANFRAGE / ANREGUNG zur Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses der Stadt Bad Berleburg am 18.03.2021, hier: Regelungen im Zuge der epidemischen Lage / Anzeige der tagesaktuellen Inzidenzwerte

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, gerade die aktuellen Regelungen im Zuge der epidemichen Lage sind stark abhängig gemacht von den täglichen Inzidenzwerten. Da auch Verstöße gegen die von dem Inzidenzwert abhängig gemachten Auflagen nicht unerhebliche Sanktionen für die Menschen nach sich ziehen können, rege ich an

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