DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Anfrage: Baustellendokumentation für Baustellen im Verantwortungsbereich der Stadt Bad Berleburg

ANFRAGE(N)  zur  Stadtverornetenversammlung am 30.11.2020 Ich, Thorsten Fischer, Stadtverordneter (für DIE LINKE.) in Bad Berleburg stelle nachfolgende Anfragen mit der Bitte um Beantwortung in der Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2020. Im Falle einer ausreichenden Beantwortung der Fragen und ausreichenden Protokollierung in der Dokumentation zur v.g. Stadtverordnetenversammlung  , wird auf eine gesonderte schriftliche

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Anfrage: „Bildungs- und Teilhabepaket“ nach § 28 ff SGB II (Bedarfe für Bildung und Teilhabe) – (BuT)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, hiermit stelle ich, Thorsten Fischer, Stadtverordneter (DIE LINKE.) in Bad Berleburg folgende ANFRAGE zur Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2020 in Bad Berleburg zum „Bildungs- und Teilhabepaket“ nach § 28 ff SGB II (Bedarfe für Bildung und Teilhabe) – (BuT) Die jüngste

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“

Sylvia Gabelmann (MdB) und DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein unterstützen die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ und ihre Forderungen: – patientenorientiert, barrierefrei und selbsthilfefreundlich Wir fordern, dass die Gesundheitsversorgung an den Bedarfen der Patient*innen und an guter Qualität orientiert werden muss. Gesundheitsversorgung ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge! – wohnortnah

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Pressemitteilung: Bericht in der SZ „Eine Reise mit vielen Zielen“ und WP „Kampfabstimmung bei erster Ratssitzung“

Mit den Anträgen „Zusammensetzung Ausschüsse“ zur Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2020 in Bad Berleburg ging es zunächst nicht darum der DIE LINKE. im Haupt- und Finanzausschuss einen Sitz mit Stimmberechtigung zu beschaffen, sondern eben genau um die von Herrn Fraktionsvorsitzenden der CDU Martin Schneider verwiesene „klare Linie“ des Städte- und Gemeindebundes, dass

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Antrag: Bildung und Besetzung von Ausschüssen

Eingabe / Antrag zur „Stadtverordnetenversammlung 16.11.2020, 18.00 Uhr“ Nr. 2-XI / Nr. 3 -XI „Bildung und Besetzung von Ausschüssen“ Sehr geehrter Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Fuhrmann, hinsichtlich der Besetzung der einzurichtenden Ausschüsse erlaube ich mir folgendes anzumerken: 1. Laut Sitzungsvorlage soll der zu bildende gemeinsame Haupt- und

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Pressemitteilung: Konstituierende Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag

Gerade noch rechtzeitig vor dem „Lockdown Light“ hat sich die neue Fraktion der Partei DIE LINKE im Kreistag des Kreises Siegen-Wittgenstein konstituiert. Dabei wurde Ullrich-Eberhardt Georgi (Netphen) erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, stellvertretende Vorsitzende in der neuen Wahlperiode ist Katrin Fey (Hilchenbach) und die Geschäftsführung für die Fraktion übernimmt wieder Ingo

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Rote Wanderung mit dem Wahlkreis-Team von Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE)

Nach der Kommunalwahl stehen nun viele Entscheidungen an: Eine der wichtigen Herausforderungen in Siegen wird die Schaffung von neuem Wohnraum sein. Leicht wird dies nicht werden, denn die kommunalen Handlungsspielräume sind eng, die gewünschten Lösungen vielfältig. Die öffentlichen Kassen sind leer, die bebaubaren Grundstücke meist im privaten Besitz. Wie soll

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Solidaritätsadresse an die Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst bei der Stadt Kreuztal

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr habt mehr verdient als die 4,8 % Entgelterhöhung, die ihr fordert, denn ihr haltet unsere Region am Laufen. Wir danken Euch für Euren Einsatz, insbesondere in den Bereichen der Daseinsfürsorge, und zwar nicht nur während dieser herausfordernden Corona-Zeit. Uns ist bewusst, unter welch belastenden Bedingungen

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Horror in Siegen!

Auch Siegen nahm teil an der Kampagne „Pflegenotstand stoppen“ und schickte ein gruseliges Zeichen nach Berlin, wo sich die Gesundheitminister/innen der Länder  trafen. Mit Unterstützung der Horrorschwester wurde mit scharfer Zunge und blutiger Schwesterntracht die Forderungen an das Publikum und die Regierung geschickt:Mehr Personal! Mehr Grundgehalt! Abschaffung der Fallpauschale! Entprivatisierung

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Siegen: Kein Platz für antisemitische Hetze

Wenn sich Teilnehmer einer von der Siegener Volkshochschule und dem „Aktiven Museum“ veranstalteten Stolpersteinführung als „Drecksjuden“ oder „Scheißjuden“ beschimpfen lassen müssen, dann sollten bei allen Siegener Bürgerinnen und Bürgern  die Alarmglocken schrillen. Wenn obendrein von den Neonazis des sog „III. Weg“, aus deren Reihen stammen offensichtlich diejenigen, die derartige Sprüche

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Anfrage: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK)

Sehr geehrter Herr Landrat Müller, die Fraktion DIE LINKE im Kreis Siegen-Wittgenstein bittet Sie die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Schule, Weiterbildung und Sport am 29.09.2020 und des Kreistages am 02.10.2020 aufzunehmen. Anfrage: Die Fraktion DIE LINKE im Kreis Siegen-Wittgenstein bittet um die Beantwortung folgender

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Anfrage: Elektro-Krampf-Therapie (EKT)

An den Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein Herrn Andreas Müller Koblenzer Str. 73 57072 Siegen Anfrage zur Sitzung des Gesundheitsausschusses Sehr geehrter Herr Müller, die Elektro-Krampf-Therapie (EKT) stellt jenseits ganz bestimmter Krankheitsbilder, die nur sehr selten auftreten, eine sehr umstrittene Therapieform dar. Wissenschaftlich besteht kein Dissens darüber, dass sie zu schweren

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DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: SaveTheDate: Infostand mit Horrorshow – Protest gegen den Pflegenotstand

Am 30.9.2020 tagt die Konferenz der Gesundheitsminister/innen der Länder und wir wollen mit eurer Unterstützung unsere Forderungen nach Berlin schicken. Ab 14.00 Uhr werden wir auf der Siegbrücke gemeinsam mit der Horrorschwester gegen den Pflegenotstand protestieren. Wir fordern mehr Personal, eine gesetzliche Personalgrenze, Finanzierung der Krankenhäuser nach Bedarf und Abschaffung

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