DIE LINKE.Soest: Bericht von der zweiten und dritten Ratssitzung: Mehr Klimaschutz!

Ratssitzung am 23.11.2020 Es wurden mehrere begrüßenswerte Vorlagen in Sachen Klimaschutz beschlossen. Klimanetzwerk hatte beantragt, dass sich Lippstadt an der bundesweiten Städtechallenge „Faktor 2“ zur Erhöhung der Photovoltaikleistung in Lippstadt beteiligt.  Mit dem Projekt „Stadtosphäre“ sollen Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern in einem Online-Portal gesammelt und bearbeitet werden. Privatpersonen, Unternehmen,

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DIE LINKE.Soest: Corona: Kein Feuerwerk zu Neujahr!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,  hiermit stelle ich den Antrag, dass sie als Bürgermeister, ein Verbot erlassen,  dass es in der gesamten Stadt Warstein verbietet, beim diesjährigen Jahreswechsel, Silvesterfeuerwerk und Silvesterknaller zu benutzen. Begründung: Die Bundesregierung empfiehlt wegen Corona auf Feuerwerkskörper zu verzichten. Unsere Nachbarn die Niederlande haben ein Verbot bereits

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DIE LINKE.Soest: Konstituierende Kreistagssitzung

Vereidigung der Landrätin und der Kreistagsmitglieder. Wahl der Vizelandräte. Bildung von Ausschüssen. Weiterführung des Digitalen Sitzungsdienstes. Unser Antrag zur Abgabe einer Resolution an den Landtag NRW zur vorgesehenen Streichung des § 35 Landeswassergesetz wurde von uns für diese Sitzung zurückgezogen. Der Antrag wird in einer der nächsten Sitzungen mit dem

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DIE LINKE.Soest: Zweite Ratssitzung in Warstein am 16. November 2020

Als Einzelmitglied habe ich sogar eine Delegation für die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes und in die Arbeitsgemeinschaft des Nordrhein-Westfälischen Städte- Gemeindebundes für den Regierungsbezirk Arnsberg bekommen. Zudem noch eine Vertretung im heimischen Kindergarten.  Außerdem wurde die Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2021, in unveränderter Form, einstimmig verabschiedet.  Als zusätzlichem

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DIE LINKE.Soest: Warstein: Konstituierende Ratssitzung am 2. November

Am Anfang natürlich viel Formales. Bürgermeister Dr. Schöne wurde vom Alterspräsidenten Bernd Schauten (SPD-Fraktionschef) für weitere 5 Jahre vereidigt. Danach wurden die neuen Ratsmitglieder namentlich vorgestellt und alle Ratsmitglieder vereidigt. Die Stellvertreter des Bürgermeisters, Gregor Dolle und Heike Kruse wurden einstimmig in geheimer Wahl gewählt. Die Ortsvorsteher der 9 Orte wurden

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DIE LINKE.Soest: Resolution an den Landtag NRW: Vorrang für unser Trinkwasser!

Presseerklärung Liebe Redakteur*innen, Als Anlage unser Antrag für die Kreistagssitzung am 12.11.2020. Wir hoffen, dass der Kreistag eine Resolution an den Landtag NRWResolution an den Landtag NRW beschließt. Es muss verhindert werden, dass der Steinabbau noch über Generationen unser Trinkwasser gefährdet. Das Trinkwasser muss Vorrang vor Steinabbau haben. Steine und Sand dürfen

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DIE LINKE.Soest: Soest: Erste Fraktionssitzung nach den Herbstferien

Am Montag, den 02.11.2020, fand die erste Fraktionssitzung nach den Herbstferien in der schönen Winterratsstube im Rathaus statt. Die Fraktion hat die letzte Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke, sowie die kommende des Klinikums besprochen. Darüber hinaus wurde für die anwesenden interessierten Parteimitglieder, die konstituierende Ratssitzung und Bildung der kommunalen Ratsorgane erklärt. Im

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DIE LINKE.Soest: Warstein: Keine Windkraft im Arnsberger Wald!

Bericht über die letzte Stadtentwicklungsausschusssitzung am 27.10.2020 in Warstein Das wichtigste Thema im Ausschuss war die Aufstellung eines Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Flächen zur Aufstellung von Windkraftanlagen. Bisher galt eine 2016 beschlossene Resolution aller im Rat vertretenen Parteien „Keine Windkraftanlagen im Arnsberger Wald“. Leider befinden sich die jetzt ausgewiesenen Flächen

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DIE LINKE.Soest: Brainstorming der Soester LINKEN

Am Dienstag, den 27.10.2020, waren unsere Mitglieder des Ortsverbandes Soest-Werl eingeladen zu einem Brainstorming. Das Thema war die Planung von Aktivitäten im kommenden Jahr. Auch Nichtmitglieder waren dabei. Natürlich wurden die entsprechenden Hygienemaßnahmen eingehalten. Es gab einen konstruktiven Austausch und erste Ansätze. Darüber hinaus sprachen wir auch über die aktuell schwere

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