DIE LINKE: Abwrackprämie: Fehler von gestern nicht wiederholen

Scheuer bleibt der Autominister von Gestern. Selbst Wirtschaftsweise erkennen, dass eine Abwrackprämie ein Strohfeuer ohne nachhaltigen Arbeitsplatzeffekt wäre. Dennoch fordert Scheuer unbeirrt eine Abwrackprämie für klimaschädliche Verbrenner. Und das, obwohl der Umstieg auf Elektro-Motoren bereits viel zu langsam geht. Damit ist Scheuer offensichtlich der falsche Mann auf dem Posten, von

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DIE LINKE: Klimaschutz braucht eine linke Verkehrswende

Es braucht Druck: für mehr Gehalt, bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und mehr ÖPNV. Wirksamer Klimaschutz funktioniert nur mit einer linken Verkehrswende. Diese fällt nicht vom Himmel – sie hängt vom politischen Willen der Verantwortlichen ab. Ohne ein langfristiges Konjunktur- und Investitionspaket, das die Bedürfnisse der Menschen und nicht den Autoverkehr

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DIE LINKE: Pflegekräfte haben mehr verdient

Einmalzahlungen für einige Pflegekräfte statt besserer Bezahlung für alle – so schafft man weder den Pflegenotstand ab, noch motiviert man die vielen Pflegekräfte, die mit ihrer Arbeit das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden. Arbeit in der Pflege ist wichtig, sie ist schwer, die Beschäftigten sind hoch qualifiziert. Immer weniger Beschäftigte schaffen

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DIE LINKE: Kinderarmut und UNICEF-Studie

Jedes vierte Kind ist nicht sehr zufrieden mit seinem Leben, noch einige mehr sagen, dass es ihnen nicht leicht fällt Freundschaften zu knüpfen (29 %). Diese Zahlen decken sich mit der Anzahl der Kinder, die in Armut leben. Laut Bertelsmann-Stiftung betrifft das jedes vierte Kind. Auch wenn finanzieller Wohlstand nicht

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DIE LINKE: Insolvenzen nicht nur aufschieben

Die Aussetzung der Anzeigepflicht für Insolvenzen darf nicht darauf hinauslaufen, die drohende Welle von Insolvenzen nur in die Zukunft zu verschieben. Es genügt nicht, wenn die Bundesregierung bei insolvenzgefährdeten Unternehmen allein nach dem Prinzip Hoffnung darauf setzt, dass sie sich bis Ende des Jahres erholen. Die Aussetzung der Anzeigepflicht für

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DIE LINKE: Zum Weltfriedenstag 2020

Am 1. September, am Weltfriedenstag, erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der große Teile der Welt verwüstete. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen. Während Trump die USA weiter

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DIE LINKE: Zum Kohlekompromiss

Dieser Kompromiss ist ein fauler. Der Ausstieg kommt mit 2038 eindeutig zu spät, die Entschädigungen für die Konzerne ist zu hoch. Hinzu kommt, dass die Regierung selbst diesen schwachen Kompromiss schnell aufweicht, wenn es um die Profitinteressen der Konzerne geht. Datteln 4 ist dafür ein deutliches Zeichen. Stattdessen brauchen wir

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DIE LINKE: Mali: Die militärische Strategie der Bundesregierung und der EU ist gescheitert

Der Putsch in Mali offenbart das Scheitern der militärischen Strategie der EU, der deutschen und der französischen Regierung in Mali und der Sahel-Zone. In den vergangenen  Jahren wurde Mali massiv militarisiert.  Auf vielfältige soziale, wirtschaftliche und politische Problemlagen haben die Bundesregierung und ihre internationalen Bündnispartner primär mit militärischen Maßnahmen geantwortet.

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DIE LINKE: Corona-Maßnahmen: Umsteuern, statt Krise zu verwalten

Die schwarz-rote Bundesregierung muss  ihren Handlungsspielraum in der Krise zu nutzen, um den Sozialstaat dauerhaft zu stabilisieren und wirtschaftliche Ungleichgewichte auszutarieren. Die Corona-Pandemie erfordert ein rasches Umsteuern, kein Verwalten des  Status quo. In Zeiten einer drohenden Wirtschaftskrise weiter darauf zu verzichten, Aktiengeschäfte und hohe Vermögen angemessen zu besteuern ist schlicht

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DIE LINKE: 1-Euro-Tests könnten Corona eindämmen helfen

Das Infektionsgeschehen rennt, da können wir uns nicht leisten, mit der Teststrategie hinterherzubummeln. Inzwischen wurden weltweit neue Testverfahren entwickelt, die eine wichtige Ergänzung zu den bewährten Labortests darstellen können. Vor allem Antigen-basierte Schnelltests können einen wichtigen Beitrag leisten, um das gesellschaftliche Leben auch im Winter aufrechtzuerhalten und die Pandemie dennoch

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DIE LINKE: Das Lobbyregister darf kein Papiertiger werden

„Ein Lobbyregister, wie es der Entwurf der Bundesregierung vorsieht, wäre ein weitgehend wirkungsloser Papiertiger. Es würde die Regierung aussparen, keine Transparenz über die konkrete Lobbytätigkeit schaffen und nicht mal ausreichend aktuell sein. Ein solches Feigenblatt-Lobbyregister nährt den Verdacht, dass die Bundesregierung Lobbyarbeit gar nicht wirksam kontrollieren möchte.   Das wäre

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DIE LINKE: Nicht in die Krise hineinkürzen

Die Zahlen waren zu erwarten. Sich jetzt Kürzungsfantasien hinzugeben wäre ökonomisch und politisch falsch. Jetzt heißt es umsteuern, damit der Sozialstaat und die Wirtschaft stabilisiert werden. Bundesregierung, aber auch die Landesregierungen bis hin zu den Kommunen dürfen nicht den Fehler machen, jetzt sinnvolle Ausgaben und Investitionen zu kürzen. Wer dies

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DIE LINKE: Die 4-Tage-Woche konkret machen

„Die Verkürzung der Arbeitszeit auf 4 Tage oder 30 Stunden pro Woche trifft den Nerv der Zeit. Aus gutem Grund: Mit Arbeitszeitverkürzung können wir Arbeitsplätze retten, für mehr Lebensqualität sorgen, aber auch Menschen in unfreiwilliger Teilzeit ermöglichen, endlich wieder mehr zu arbeiten. Im Gegensatz zu den bisherigen Flexibilisierungen der Arbeitszeit,

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