Doris Achelwilm, MdB: Pressefreiheit und Journalist*innen schützen!

Die Arbeitsbedingungen von Medienschaffenden sind oft prekär. Auf sog. „Querdenker“-Demos erleben sie zunehmend Angriffe. Wir fordern Maßnahmen, die Medienvielfalt fördern und Journalist*innen vor Gewalt und staatlichen Einschränkungen schützen. Die Arbeitsbedingungen von Medienschaffenden sind oft prekär. Auf sog. „Querdenker“-Demos erleben sie zunehmend Angriffe. Wir fordern Maßnahmen, die Medienvielfalt fördern und Journalist*innen

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Doris Achelwilm, MdB: „Krisen stellen auch Pressefreiheit auf die Probe“ – Achelwilm fordert Maßnahmen zum besseren Schutz von Journalist*innen

„Die aktuelle Krise stellt auch die Pressefreiheit auf die Probe“, so Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai 2021. „Journalist*innen werden bei ihrer Arbeit beschimpft, bedroht und tätlich angegriffen. Die Vorfälle haben sich in Deutschland letztes Jahr mehr

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Doris Achelwilm, MdB: Telepolis: Luxus-Villa von Jens Spahn – Gutachten bestätigt Auskunftsrecht der Presse

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält fest, dass Grundbucheinträge Informationen von öffentlichem Interesse enthielten und daher öffentlich einsehbar sein müssten. Aus diesem Grunde sei auch die Erteilung von Informationen aus Grundbucheinträgen an Journalist:innen rechtens, wenn es sich um eine Frage handelt, „die die Öffentlichkeit wesentlich angeht.“ Doris Achelwilm teilt die

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung von Doris Achelwilm: LINKE beantragt, dass Trans*-Gesundheitsversorgung gesetzlich garantierte Kassenleistung wird

Die Fraktion DIE LINKE hat diese Woche den Antrag „Trans*-Gesundheits­versorgung in die Regel­leistungen der gesetzlichen Krankenkassen aufnehmen“ in den Bundestag gebracht. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden. Die Abschaffung des diskriminierenden Transsexuellengesetzes wird diese Legislaturperiode leider nicht mehr

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Doris Achelwilm, MdB: Stellungnahme von Doris Achelwilm zum 4. Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz

Ich lehne mit meiner Fraktion DIE LINKE dieses Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ab. Wir begrüßen, dass jetzt nach bundeseinheitlichen Lösungen gesucht und der Bundestag wieder einbezogen wird, halten das Maßnahmenbündel aber insgesamt für ungeeignet, das Pandemiegeschehen wirksam einzudämmen. Dort, wo schärfer gehandelt werden müsste, bleiben die Instrumente zu zahnlos (z.B. bei

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung von Doris Achelwilm: Bundesregierung muss Thema Pressefreiheit endlich ernst nehmen

„Es ist alarmierend, dass Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit hierzulande nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘ bewerten kann. Deutschland rutscht im Ranking der Pressefreiheit zwei Plätze ab. Die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten haben sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Vor allem auf Demonstrationen

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Doris Achelwilm, MdB: Bundesstiftung Gleichstellung kommt – GroKo will damit zu wenig!

In ihrer Rede macht Doris Achelwilm deutlich, dass die neue Institution zu konservativ gebaut ist. Die weichen Ziele tun nicht weh, die Beteiligung von außerparlamentarischem Sachverstand im Stiftungsbeirat muss noch kommen, eine weibliche Doppelspitze für das Direktorium wird ausgeschlossen, Diversität ist nur pro forma vorgesehen. Auf den letzten Drücker der

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Doris Achelwilm, MdB: Filmförderungsgesetz muss mehr für Filmvielfalt und Diversität tun

„Die Zeiten sind auch im Filmgewerbe hart. Es braucht Existenzsicherungen für Kinos. Die Novelle des Filmförderungsgesetzes muss mehr für Filmvielfalt, gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität tun.“ „Die Zeiten sind auch im Filmgewerbe hart. Es braucht Existenzsicherungen für Kinos. Die Novelle des Filmförderungsgesetzes muss mehr für Filmvielfalt, gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und

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Doris Achelwilm, MdB: Recht auf Unversehrtheit, Respekt und selbstbestimmte Entwicklung

Mit dem Schutzgesetz der GroKo gegen unnötige OPs an intergeschlechtlichen Kindern wird die Situation etwas besser, aber nicht gut genug: „Wir müssen konsequent sicherstellen, dass ihre Körper das Recht auf Unversehrtheit, Respekt und selbstbestimmte Entwicklung haben.“ Mit dem Schutzgesetz der GroKo gegen unnötige OPs an intergeschlechtlichen Kindern wird die Situation

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Doris Achelwilm zum Equal Pay Day 2021 – Gegen ungerechte Löhne hilft keine Symbolpolitik

Der morgige Equal Pay Day – Tag der Lohngerechtigkeit – macht auf die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern (Gender Pay Gap) aufmerksam. Er steht für den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen im durchschnittlichen Einkommensvergleich praktisch unentgeltlich arbeiten. Die Lohnlücke lag 2020 nach aktueller Meldung des Statistischen Bundesamts bei 18

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Doris Achelwilm, MdB: Internationaler Frauentag: Eine feministische Krisenbewältigung ist besser für alle

Zum Internationalen Frauen*kampftag am 8. März erklären Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin, und Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Es braucht mehr Feminismus, gerade jetzt. Viele Forderungen, die seit dem ersten von Clara Zetkin initiierten Weltfrauentag in den letzten 110 Jahren als grundlegende Gerechtigkeitsfrage gestellt wurden, sind

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung zum Equal Care Day 2021: Sorge- und Pflegetätigkeit aufwerten – Arbeit, Zeit und Geld gerecht verteilen!

Zur Veröffentlichung der Studie „Stand der Gleichstellung. Ein Jahr mit Corona“ der Hans-Böckler-Stiftung am heutigen Equal Care Day erklärt Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Eine der dringlichsten Aufgaben dieser Zeit ist die gerechte Verteilung von Arbeit, Zeit und Geld. Bereits existierende geschlechtsspezifische Schieflagen haben sich in

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Doris Achelwilm, MdB: Macht, Zeit und Geld gerecht verteilen: Parität auf allen Führungsebenen

Die Chefetagen in Deutschland sind reine Männerclubs. Das Führungspositionengesetz (FüPoG) sollte das ändern. Da, wo auf butterweiche Quoten und Freiwilligkeit gesetzt wird, bewegt sich wenig. Auch die Novellierung springt zu kurz. Die Chefetagen in Deutschland sind reine Männerclubs. Das Führungspositionengesetz (FüPoG) sollte das ändern. Da, wo auf butterweiche Quoten und

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