Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Neue DIW-Studie zeigt, dass Diskriminierung krank macht – LINKE fordert Unterstützung queerer Infrastrukturen in der Krise.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem heutigen Wochenbericht auf die alarmierenden Zahlen zur Gesundheit queerer Menschen (LSBTIQ*) hingewiesen: Sie leben überdurchschnittlich häufig mit Depressionen, Angststörungen und Herzerkrankungen. Als Grund wird die Dauerbelastung durch Diskriminierungen angesehen, Corona-bedingte Einschnitte wie die Schließung von Anlaufstellen belasten zusätzlich. Dazu erklärt Doris

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Morgen Anhörung im Bundestag zum Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder – Fremdbestimmte OPs beenden, Rechtsansprüche Betroffener verbessern

Am 13. Januar findet im Rechtsausschuss des Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierung „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ statt: Es geht um das strafbewährte Verbot von kosmetischen und aufschiebbaren Genitaleingriffen an Neugeborenen und Kindern. Studien belegen, dass bundesweit rund 2.000 solcher Eingriffe und Behandlungen pro Jahr durchgeführt und

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Mindestbeteiligung von Frauen in Unternehmensvorständen ist zu kurz gesprungen

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Zweite Führungspositionen-Gesetz verabschiedet. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Eine durchgreifende Frauenquote sieht anders aus, es bleibt bei der Mikro-Version: Künftig soll sanktionsbewehrt gelten, dass mindestens eine Vorstandsfrau in börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen zu finden

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Doris Achelwilm, MdB: Weihnachtsappell zu den Griechischen Inseln

Die humanitäre Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln bleibt vielfach katastrophal. Gemeinsam mit 244 weiteren Bundestagsabgeordneten aus allen demokratischen Parteien habe ich daher einen Weihnachtsappell mit drei zentralen Forderungen an die Bundesregierung gerichtet: Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene verstärkt für eine europäische Lösung einsetzen, die menschen- und europarechtlichen

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Reform des BND-Gesetzes ignoriert Presserechte

Im Mai urteilte das Bundesverfassungsgericht, dem Bundesnachrichtendienst müssten für seine digitale Überwachung engere Vorgaben gemacht werden, insbesondere, damit auch Journalist*innen als Berufsgeheimnisträger geschützt werden. Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf aus dem Bundeskanzlerinnenamt zur Reform des BND-Gesetzes verabschiedet. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag,

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes – Achelwilm: Arbeitnehmerähnliche und unständig Beschäftigte einbeziehen, Zwei-Klassen-Personalvertretung beenden

Das Bundesinnenministerium hat zur heutigen Kabinettsitzung einen Entwurf zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes vorgelegt, das u.a. die Mitbestimmung bei der Deutschen Welle, indirekt auch bei Deutschlandradio, RBB, NDR und MDR regelt. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Es ist neu und eine Verbesserung, dass der zweite Referentenentwurf

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Zahl inhaftierter Journalist*innen 2020 erneut auf dem Höchststand – Unterdrückung von Medienschaffenden und Pressefreiheit darf sich nicht weiter normalisieren

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat heute ihre Jahresbilanz der inhaftierten und vermisst gemeldeten Journalist*innen veröffentlicht. Demnach sind derzeit weltweit 387 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft; das entspricht etwa dem Höchststand aus dem Vorjahr. Im Vergleich zu 2019 sind ein Drittel mehr Frauen inhaftiert (insgesamt 42). 58 Journalist*innen gelten

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung zur abgesetzten Entscheidung zum Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt – Achelwilm: „Der Schaden ist enorm“

Am morgigen Mittwoch sollte im Medienausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt über das Votum zum Medienänderungsstaatsvertrag entschieden werden. Stattdessen hat Ministerpräsident Haseloff die Abstimmung abgesetzt; die Koalitionspartner konnten sich zur ersten Erhöhung des Rundfunkbeitrags seit 2009 nicht einigen. Obwohl alle anderen Bundesländer der geplanten Erhöhung um 86 Cent zugestimmt oder dies angekündigt

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: 1 Prozent weniger Lohnungerechtigkeit als im Vorjahr bedeutet noch lange keine Trendwende – Gleichstellungspolitik der Bundesregierung bleibt viel zu defensiv

Wie das Statistische Bundesamt heute berichtet, betrug das Einkommensgefälle zwischen Männern und Frauen im Jahr 2019 durchschnittlich 19 Prozent. Der Verdienstunterschied zwischen Männern und Frauen ist damit um 1 Prozent gegenüber 2018 gesunken und fällt im Bundesschnitt erstmals unter 20 Prozent. Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Equal Pay in weiter Ferne – Kleine Anfrage der Linksfraktion zeigt eklatante Benachteiligung von Frauen in Filmberufen

Mit einer Kleinen Anfrage haben Doris Achelwilm und Kolleg*innen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag die soziale Situation von Frauen in der Filmbranche vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erfragt. Ausgehend von Berichten und Studien über massive Geschlechterdiskriminierung in der Branche hat die Linksfraktion geschlechtsspezifische Zahlen zur Entwicklung u.a. der Löhne

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Doris Achelwilm, MdB: Pressemitteilung: Medienpolitischen Crash-Kurs der CDU stoppen

Der Medienausschuss im Landtag Sachsen-Anhalt hat seine für heute angesetzte Beratung über die Rundfunkbeitrags-Kontroverse vertagt. Die Kenia-Koalitionsparteien (CDU, SPD, Grüne) wollen sich jüngsten Meldungen zufolge nochmals Zeit für eine bislang gescheiterte Verständigung nehmen. Aktuell wird der vorliegende und von den meisten Landtagen beschlossene Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86

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