Alexander S. Neu, MdB: Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik der Fraktion DIE LINKE – Wir gedenken aller Opfer

Am 18. November 2020 soll ein elektronisches Gedenkbuch für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr in einer feierlichen Zeremonie vom Bundestagspräsidenten eingeweiht werden. An der Zeremonie wird Dr. Alexander S. Neu in seiner Funktion als Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss teilnehmen. Ungeachtet unserer ablehnenden Position zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Wir lehnen die Doppelstandards gegenüber Russland ab – Interview

Die Medienberichterstattung zum großen Komplex Russland ist genau wie die politische Debatte zum Thema in Deutschland extrem polarisiert. Zwischen fast schon bedingungsloser Lobpreisung von Wladimir Putin und der Politik des Kremls einerseits und reflexhafter Diffamierung selbiger – die an Russophobie grenzt und diese Grenze nicht selten überschreitet – gibt es kaum Zwischentöne. Beide Lager,

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Warum die Bundeswehr keine bewaffneten Drohnen bekommen darf

Mitten in der Corona-Krise hat das Bundesverteidigungsministerium eine neue Initiative zur Einführung von Kampfdrohnen gestartet. In mehreren Gesprächsrunden, zuerst im Ministerium, dann bei Veranstaltungen unter anderem im Bundestag und in der bayerischen Landes- vertretung, wurde diskutiert, ob und wie die Bundeswehr bewaffnete Drohnen einsetzen darf. Denn das sollte erst »nach

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Anti-IS Einsatz der Bundeswehr endlich beenden!

Im Irak bildet die Bundeswehr Angehörige der Sicherheitskräfte aus. Deren mögliche Beiträge an der gewaltsamen Niederschlagung sozialer Proteste klärt die Bundesregierung nicht auf. Die gegen Syrien verhängten Sanktionen verhindern den wirtschaftlichen Wiederaufbau und sind mitursächlich für die Flucht von Syrer*innen. Wer ernsthaft einen Beitrag leisten will, dass sich in Syrien

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: “Kein Umgang auf Augenhöhe”: Alexander Neu zu EU-Sanktionen gegen Russland

Die am Donnerstag vom EU-Parlament verabschiedete Resolution sieht Sanktionen gegen Russland vor und verlangt eine sofortige “internationale Untersuchung” der mutmaßlichen Nowitschok-Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny. Dr. Alexander Neu (Die Linke) hat unsere Fragen zu diesem Thema beantwortet. Die Resolution wurde angenommen, aber erwarten Sie angesichts ihres unverbindlichen Charakters weitere ernsthafte

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen

14.09.20 – Antrag – Drucksache Nr. 19/22369 Nach von den Koalitionsfraktionen proklamiertem Abschluss der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode vereinbarten “völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Würdigung” fordern wir den Bundestag auf, eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr abzulehnen. Herunterladen als PDF Nachrichtenquelle: Read More

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen – Lager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmen

10.09.20 – Antrag – Drucksache Nr. 19/22264 Der verheerende Brand auf Lesbos und die Zerstörung von Moria ist eine Katrastrophe mit Ansage und ein Resultat der auf Abschreckung und Abschottung setzenden EU-Asylpolitik. Gescheitert ist das Hotspot-Konzept der EU, zum Scheitern verurteilt sind auch Pläne der Bundesregierung zu Vorprüfungen an den EU-Außengrenzen. Dies

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Gutachten zu Ethylenoxidproduktion in Niederkassel

MdB Neu lässt Gutachten zu Ethylenoxidproduktion in Niederkassel erstellen und hält Produktion in Nähe von Wohngebieten für verantwortungslos In Niederkassel – Lülsdorf soll auf dem Gelände der Evonik eine Anlage zur Produktion von Ethylenoxid angesiedelt werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die das Gespräch mit den örtlichen Abgeordneten suchte

Weiterlesen

Alexander S. Neu, MdB: Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020:

Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon allein 28 Millionen Menschen in der Sowjetunion. Über sechs Millionen Jüdinnen und Juden und fünfhunderttausend Sinti und Roma wurden ermordet. Am

Weiterlesen