Dr. André Hahn, MdB: Zeit für eine andere Gedenkkultur

„Es ist ein längst überfälliger Schritt, dass der Eintrag zum SS-Verbrecher Wilhelm Scharpwinkel in den Gedenk- und Namensbüchern deutscher Kriegsgräberstätten in Polen überarbeitet wird. Scharpwinkel war als Einsatzgruppen-Befehlshaber und Gestapo-Chef von Breslau an schlimmsten Menschheitsverbrechen beteiligt. Er verstarb in sowjetische Gefangenschaft und war ganz sicher kein Opfer im Sinne des

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Dr. André Hahn, MdB: Wiederaufbau der Kunsteisbahn in Königssee gehört auf den Prüfstand

Nicht zuletzt auch mit Blick auf die Einwendungen der Umweltverbände sollte die Entscheidung über den Wiederaufbau der durch die Flutkatastrophe völlig zerstörten Kunsteisbahn in Königssee sorgfältig abgewogen werden. Schnellschüsse des nur noch geschäftsführend amtierenden CSU-geführten Bundesinnenministeriums sind hier nicht angebracht“, erklärt der Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn

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Dr. André Hahn, MdB: Herzlichen Glückwunsch an die „NachbarInnen“ zum Demokratiepreis

Dr. André Hahn zeigt sich erfreut, dass die engagierten Nachbarn der in Pirna gut integrierten Familie Imerlishvili, die mit fadenscheinigen Begründungen und unter unwürdigen Umständen nach Georgien abgeschoben worden war, am Abend des 8. Novembers mit einem der beiden Hauptpreise des sächsischen Demokratiepreises ausgezeichnet wurden.. Die Initiative #bringbackourneigbours hat dafür

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Dr. André Hahn, MdB: Keine Erhöhung der Tarife im Öffentlichen Personennahverkehr

Zu den vom Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) geplanten Tariferhöhungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erklärt der Gohrischer Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Dr. André Hahn: „Neuerliche Tariferhöhungen im ÖPNV wären ökologisch ein völlig falsches und insbesondere aus sozialer Sicht auch ein absolut inakzeptables politisches Signal.

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Dr. André Hahn, MdB: Anhörung der Geheimdienstchefs: Positives und Problematisches

„Im Ergebnis der heutigen öffentlichen Anhörung der Präsidenten der Geheimdienste sind zumindest drei Punkte positiv festzuhalten. Erstens: Die Gefahr des Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus in Deutschland wird nicht länger heruntergespielt. Sowohl der Militärische Abschirmdienst (MAD) als auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gestehen jetzt das lange in Abrede gestellte Bestehen von

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Dr. André Hahn, MdB: Russische Zivilgesellschaft vom demütigenden Visazwang befreien

„Offensichtlich will die Bundesregierung viel lieber den Kreml für seine Ukrainepolitik bestrafen, als der russischen Zivilgesellschaft in schwierigen Zeiten die Hand zu reichen und junge Leute aus Russland zu mehr Kooperation motivieren. Eine zwischengesellschaftliche Solidarität mit Russland muss anders aussehen“, erklärt der Abgeordnete Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher

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Dr. André Hahn, MdB: Gleichgültigkeit der Bundesregierung zum Bädersterben und zur sinkenden Schwimmfähigkeit ist nicht akzeptabel

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN zum Bädersterben und zur Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung (Drucksache 19/32528) ist ein einziger Offenbarungseid“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hahn weiter: „Das Problem der sinkenden Zahl von Schwimmhallen und Freibädern einerseits und

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Dr. André Hahn, MdB: Bundesregierung verweigert Auskünfte zu Datenbanken über Fußball-Fans

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Bundeskriminalamt oder andere Bundesbehörden bei ihren Ermittlungen Daten von Polizeien der Länder gar nicht nutzen“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung zur Nutzung von  Datenbanken von Landes-Polizeien wie zum Beispiel

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Dr. André Hahn, MdB: Djamila – ein Rolli-Bus für Kirgisistan

Zum Pressegespräch traf ich mich heute im Bundestag mit dem Abgeordneten Johann Saathoff (SPD), Koordinator der Bundesregierung für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, dem Leiter des Projektes „Djamila – ein Rolli-Bus für Kirgisistan“ André Nowak, dem Botschafter Kirgisistans Erlan Abdyldaev, dem Vorsitzenden des

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Dr. André Hahn, MdB: Danke….

Nach einem intensiven Wahlkampf und dem ersten Durchschnaufen nach dem für DIE LINKE enttäuschenden Ergebnis ist es mir ein großes Bedürfnis, mich bei all unseren Wählerinnen und Wähler ganz herzlich zu bedanken. Besonderer Dank gilt meinem Team, gilt allen, die uns, die mich im Wahlkampf auf vielfältige Weise unterstützt haben,

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Dr. André Hahn, MdB: Probleme für Turnerinnen am BSP Chemnitz bleiben weiter ungeklärt

„Meine Vor-Ort-Gespräche am Olympiastützpunkt Sachsen in Chemnitz am 23. Juli 2021 wie auch die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage verstärken leider meinen bisher gewonnenen Eindruck, dass weder das Bundesinnenministerium (BMI) noch der Deutsche Turner-Bund (DTB) ernsthaft an der Aufklärung der vom SPIEGEL im November 2020 losgetretenen und bis

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Dr. André Hahn, MdB: Bundesregierung unterschlägt wesentliche Informationen zur Operation „Sommerregen“

„Die Bundesregierung hat auf meine Nachfrage hinsichtlich der Operation „Sommerregen“ nun die Teilnehmer des für die Geheimdienste zuständigen Haushaltsgremiums an der vom BND im Jahr 1985 organisierten Delegationsreise nach Pakistan benannt, darunter befindet sich der inzwischen verstorbene CSU-Bundestagsabgeordnete und seinerzeit als BND-Spezi bekannte Vorsitzende des Haushaltsgremiums, Erich Riedl“, erklärt der

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