Serviceseite für Schaufenstermonitore
„Eines vorab: Ich bin mit der Art und Weise, in welcher der Präsident des Deutschen Turnerbundes (DTB), Alfons Hölzl, sowie die Vorsitzende des Sportausschusses des Bundestages, Dagmar Freitag (SPD), auf die über einen Spiegel-Artikel am 27.10.2020 kolportierten Vorwürfe zu vermeintlichen Vorfälle am Bundesstützpunkt Turnen in Chemnitz am Olympiastützpunkt Sachsen (OSP)
Weiterlesen
Die Bundesregierung behindert einmal mehr die Geheimdienstkontrolle Der Informationswert der Auskünfte der Bundesregierung auf schriftliche Anfragen von Parlamentariern ist häufig ernüchternd dürftig. Das musste jetzt einmal mehr der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, André Hahn (Linke), erfahren. Er hatte den Nachrichtendienstbeauftragten im Bundeskanzleramt, Staatssekretär Johannes Geismann, um Informationen
Weiterlesen
„Auch fast zwölf Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention geht es mit der Schaffung von Barrierefreiheit in der touristischen Infrastruktur in Deutschland nur sehr schleppend voran“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und stellv. Mitglied im Tourismusausschuss zur Antwort der Bundesregierung auf seine Frage zu
Weiterlesen
„Operationen, die der Bundesnachrichtendienst (BND) in Kooperation mit ausländischen Nachrichtendiensten im Ausland durchführt, können vom Parlament nicht kontrolliert werden. Das zeigt erneut die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage zur Zusammenarbeit des BND mit dem französischen Auslandsgeheimdienst Direction Générale de la Sécurité Extérieure (DGSE) in Übersee“, erklärt der Abgeordnete
Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 17. Februar 2021, findet die nächste Sprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE) statt. Ein Termin per Videokonferenz und Telefon ist möglich Interessierte können hier in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr mit Dr. André Hahn ins Gespräch kommen. Um vorherige Anmeldung unter andre.hahn.ma03@bundestag.de
Weiterlesen
„Seit mittlerweile drei Jahren ist die sogenannte Istanbul-Konvention in Kraft und die Bundesregierung sollte, anstatt sich für den formalen Akt immer auf die Schultern zu klopfen, konsequenter an der Umsetzung arbeiten“, erklärt der sächsische Abgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LNKE. André Hahn weiter: „Im letzten Jahr
Weiterlesen
Die anlasslose Massenüberwachung des BND im Ausland war und ist verfassungswidrig und ich wage heute die These, dass auch dieses Gesetz wieder beim Bundesverfassungsgericht landen wird. Die Bundesregierung hat sich eine Gesetzesnovelle zurechtgezimmert, die dem BND weiterhin all das erlaubt, was er bisher ohne Rechtsgrundlage oder im ,Graubereich‘ bereits getan
Weiterlesen
Dr. André Hahn gratuliert dem AKuBiz e.V. aus Pirna zur Auszeichnung mit dem Obermayer Award: Liebe Freundinnen und Freunde von AKuBiZ e.V., ich freue mich sehr, euch zur Auszeichnung mit den Obermayer Awards gratulieren zu dürfen. In den 90er Jahren in der Sächsischen Schweiz jung, links bzw. alternativ denkend zu
Weiterlesen
„Eine zunehmend vielfältigere Gesellschaft muss sich auch in der Personalstruktur des öffentlichen Dienstes widerspiegeln. So kann ein unzureichender Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte im Bereich der Katastrophenhilfe die effektive Aufgabenerfüllung beeinträchtigen, auch dort, wo es um die Rettung von Menschenleben geht. Es ist daher nicht akzeptabel, dass die Bundesregierung keinen
Weiterlesen
Die mögliche Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist nach Ansicht des Linken-Politikers Hahn unnötig. Es gebe zwar viele nachvollziehbare, sachliche Gründe dafür, sagte Hahn im Deutschlandfunk, aber er warne davor, der AfD dadurch eine Märtyrerrolle zuzuweisen. Er halte dies in einem Superwahljahr wie diesem für
Weiterlesen
Heute, am 27. Januar gedenken wir weltweit den Opfern des Nationalsozialismus und des Faschismus. Aufgrund der Corona – Pandemie können die gewohnten Gedenkveranstaltungen von Kommunen, Vereinen und Initiativen nicht stattfinden. Aber das heißt nicht, dass dieser Tag nicht begangen werden soll, hierfür gibt es trotz Corona verschiedene Möglichkeiten. Auch in
Weiterlesen
Heute tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. 51 Staaten sind dem Vertrag bislang beigetreten, von Deutschland fehlt leider jede Spur. André Hahn hat die ICAN-Abgeordnetenerklärung unterzeichnet und unterstützt die Gründung eines “Parlamentskreis zum UN-Atomwaffenverbot”. Wir als Linksfraktion sprechen das Thema immer wieder konsequent an und setzten
Weiterlesen
Der neue Gesetzentwurf aus dem Bundeskanzleramt ist inakzeptabel André Hahn Der neue Gesetzesentwurf des Bundeskanzleramtes für den Bundesnachrichtendienst (BND)[1] gibt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vordergründig vor, die vom Gericht beanstandeten Rechtsverstöße zu beseitigen. Stattdessen lässt er jedoch klaffende Schlupflöcher, die der BND kreativ auslegen kann. So werden die militärischen
Weiterlesen
Immer wieder kommen rechtsextreme Vorfälle bei Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr ans Licht. Rassistische Chatgruppen bei der Polizei und rechtsextreme Drohbriefe an politisch engagierte Menschen, deren Adressen von Polizeicomputern abgerufen wurden, sind längst keine Einzelfälle mehr und untergraben das Vertrauen in die Integrität der Sicherheitsbehörden. Die Haltung von Bundesinnenminister Horst Seehofer,
Weiterlesen
“Die Antworten der Bundesregierung auf meine vier schriftlichen Anfragen bestärken mich in der Forderung, endlich einen Sportgipfel im Kanzleramt einzuberufen, um über grundlegende Fragen des Sports unter Corona-Bedingungen und für die Zeit danach zu sprechen”, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Weiterlesen