Kathrin Vogler, MdB: Keine Milliarden für Atombomber!

Mit Blick auf die Abschaffung der Atomwaffen stellen sich für die Friedensbewegung mittelfristig zwei Aufgaben: Der Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag und das Ende der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO. Da der inzwischen elf Jahre alte Bundestagsbeschluss zum Abzug der US-Atomwaffen vom rheinland-pfälzischen Fliegerhorst Büchel weiterhin ignoriert wird, sollte sie

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: „Billig weggekommen“

Die Bundesregierung hat letztes Jahr wegen der COVID-19-Pandemie, wie es heißt, ‚aufgabenspezifische bzw. personelle Anpassungen und Änderungen‘ vorgenommen wurden. Zugleich weist das Bundesverteidigungsministerium darauf hin, dass ja auch höhere Kosten anfallen, wegen der isolierten Unterbringung vor und nach  der Verlegung oder durch Testungen von Verdachtsfällen und die Rückführung infizierter Soldaten.

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: NATO zündet erneut die Lunte am Pulverfass Afghanistan

„Dass in Brüssel ausgerechnet die Verteidigungsminister zusammenkommen, um über Afghanistan und die Perspektiven des Doha-Friedensprozesses zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban zu beraten, wirft ein grelles Licht auf das erbärmliche Scheitern militärisch definierter westlicher Großmachtpolitik in Afghanistan. Die afghanische Regierung ist politisch wie militärisch in der Defensive, die Taliban

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Erfolgreicher Protest: Solidarität mit Romana und allen Pflegekräften!

Mit einer Fotoaktion und dem Aufruf „Solidarität mit Romana und allen Pflegekräften!“ haben Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag letzte Woche gegen die Kündigung von Romana Knezevic protestiert. Heute berichtet der NDR, dass Asklepios die Kündigung gegen Romana zurückgezogen hat. Zum Hintergrund: Die Pflegefachkraft am Hamburger Asklepios Krankenhaus St.

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Kathrin Vogler mit Hubertus Zdebel: Wohin mit dem Atommüll?

Video: Kathrin Vogler mit Hubertus Zdebel: Wohin mit dem Atommüll? Derzeit befindet sich die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) auf der Suche nach einem geeigneten Endlager für hochradioaktive, atomare Abfälle und veröffentlichte bereits am 28. September 2020 einen Zwischenbericht, in dem auch große Teile des Münsterlands als geeignete Teilgebiete ausgewiesen wurden.

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Spiegel-Bericht: Frauenfeindlichkeit gegenüber Parlamentarierinnen im Bundestag

Über die Ergebnisse der Umfrage berichtet das Magazin diese Woche in seiner Titelstory (Paywall). Müller schreibt: „Viele weibliche Bundestagsabgeordnete erleben Tag für Tag Frauenfeindlichkeit – auch innerhalb des Parlaments. … Eine besondere Quelle der Anfeindungen ist die AfD.“ An der Befragung haben sich 64 der insgesamt 222 Abgeordneten aus fast

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Rede im Bundestag: Stoppt den Bundeswehr-Einsatz mit UNMISS in Südsudan!

Video: Kathrin Voglers Rede zum Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMiSS)“ (TOP 9 am 11. Februar 2021, erste Lesung).   Die Rede im Wortlaut: Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung beantragt, den Einsatz der

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: „Digitale Ausschussreise“ in den Sudan

Der Sudan befindet sich nach dem Sturz Diktators Al-Bashir in einer schwierigen Übergangssituation, wirtschaftlich und politisch. Die galoppierende Inflation führt zu steigenden Preisen und Versorgungsengpässen, selbst in der Hauptstadt Khartoum sind nicht immer Brot und Treibstoff erhältlich, die Stromversorgung ist ebenso unzuverlässig wie die Abfallentsorgung und viele öffentlich Bedienstete erhalten

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Stoppt die militärische Zusammenarbeit mit Tunesien!

In blumigen Worten beschreibt die Bunderegierung Tunesien als das „bedeutendste Zielland der Transformationspartnerschaft der Bundesregierung mit der arabischen Welt zur Unterstützung von Demokratisierungs- und Reformprozessen“. Tatsächlich hat die Bundesregierung das Land in den letzten Jahren zu einem Frontstaat in der europäischen Flüchtlingsabwehr aufgerüstet. Tunesien gilt auch als geostrategisch wichtiger Brückenkopf

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Newsletter Nr. 97

„Die Zulassung immer weiterer SARS-COV2-Impfstoffe lässt ja hoffen, die Schwierigkeiten bei der Produktion und Verteilung des Impfstoffes im Augenblick eher verzweifeln“, so Kathrin Vogler in ihrem Editorial. Außerdem widmet sich ein großer Themenblock, dem am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Ein großartiger Erfolg der internationalen Friedensbewegung! Nachrichtenquelle: Read

Weiterlesen

Kathrin Vogler, MdB: Online-Sprechstunde am 1. Februar 2021: Kathrin Vogler spricht mit Friedrich Straetmanns, MdB, über die Berufsverbote-Politik der vergangenen (fast) 50 Jahre

Hintergrund: Am 28. Januar 1972 setzte die sozialliberale Koalition den so genannten Radikalenerlass in Kraft. Der Verfassungsschutz erhielt damals den Auftrag zu entscheiden, wer als „Radikaler“ oder „Verfassungsfeind“ zu gelten hatte. Seitdem wurden 3,5 Millionen Bewerber*innen für Berufe im öffentlichen Dienst „überprüft“; es kam zu insgesamt etwa 11.000 Berufsverbotsverfahren, 2.200

Weiterlesen