Linksfraktion.Berlin: Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu „Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit“ (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, Volkspartei definiert man mit möglichst wenig Anwesenheit auf den Rängen. Aber gut. –

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Linksfraktion.Berlin: Nicht zu schnell aus dem Lockdown herauskommen

73. (Sonder-)Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Februar 2021  Aussprache zu den Ergebnissen der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 10. Februar 2021 sowie der Sechsten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Carsten Schatz (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu meinem Vorredner von rechts außen vielleicht

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Linksfraktion.Berlin: Maßnahmen gegen häusliche Gewalt ausbauen, Opferhilfe stärken

71. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. Januar 2021  Zu „Maßnahmen gegen häusliche Gewalt ausbauen, Opferhilfe stärken“ (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3306 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauer an

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Linksfraktion.Berlin: Schulöffnungen nicht zum Lotteriespiel um Gesundheit machen

69. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. Januar 2021 (Sondersitzung zum Thema Corona-Pandemie) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lehren und Lernen unter Coronabedingungen kommt mir seit gestern wie ein Lotteriespiel um Gesundheit vor. Wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass wir gewinnen, würde ich gern

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Linksfraktion.Berlin: Impfstoffproduktion vergesellschaften

69. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. Januar 2021 (Sondersitzung zum Thema Corona-Pandemie) Aussprache zur Erklärung des Regierenden Bürgermeisters Carsten Schatz (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst mich auch den Worten des Präsidenten und des Regierenden Bürgermeisters anschließen – eingedenk der Ereignisse in Washington, die wir

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Linksfraktion.Berlin: Parlamentarische Verantwortung in der Pandemie

69. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. Januar 2021 (Sondersitzung zum Thema Corona-Pandemie) Zu „Berliner Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz“ Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3276 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und

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