Linksfraktion.Berlin: Bewältigung der Pandemie muss soziales Krisenmanagement sein

65. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. November 2020 Zu verschiedenen Änderungen der SARS-CoV‑2‑Infektionsschutzverordnung Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allem: Liebe Berlinerinnen und Berliner an den Endgeräten zu Hause oder wo auch immer! Denn gerade in Ihrem Interesse führen wir ja heute diese

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Linksfraktion.Berlin: Mehr direkte Demokratie: Abstimmungsrecht geändert

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu „Gesetz zur Anpassung des Abstimmungsrechts“ (Priorität der Fraktion Die Linke) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Versprochen – gehalten. Rot-Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag verabredet, die Menschen stärker an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und sie

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Linksfraktion.Berlin: Auswirkungen der Pandemie auf Frauen erforschen

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu „Wissenschaftliche Studie zur Erforschung der geschlechtsspezifischen Auswirkungen der Coronapandemie für Berlin“ (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2990 Ines Schmidt (LINKE): Liebe Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe

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Linksfraktion.Berlin: Fahrscheinlosen Tag im ÖPNV einführen

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu „Beteiligung des Landes Berlin am europaweiten autofreien Tag – Einführung eines fahrscheinlosen Tages im öffentlichen Personennahverkehr“ (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Fraktion der SPD, Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2515 Kristian Ronneburg

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Linksfraktion.Berlin: Klagerecht für Tierschutzverbände beschlossen

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu „Gesetz zur Einführung des Tierschutzverbandsklagerechts“ Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Tierschützerinnen und Tierschützer! Das ist ein guter Tag für Berlin, denn nach Aussage eines Vertreters einer großen deutschen Tierrechtsorganisation beschließen wir

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Linksfraktion.Berlin: ASOG-Reform: Rationale Innenpolitik statt Verschärfungsorgie

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und anderer Gesetze (Priorität der Fraktion Bündnis90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2787 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und

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