Kategorie: Linksfraktion.Hamburg

Heute haben der Senat und der HVV über die geplante Preiserhöhung im HVV informiert. Durchschnittlich 1,4% sollen die Fahrkarten ab 2021 teurer werden. Nur wer online eine Einzelkarte kauft muss weniger als bisher bezahlen. „Mal wieder setzen HVV und Senat das falsche Signal. Kund:innen werden nicht allein durch  Angebotserweiterungen gewonnen

Weiterlesen

Schulsenator Ties Rabe hat heute über die aktuelle Unterrichtsentwicklung unter Corona-Bedingungen informiert. „Ich begrüße, dass endlich Schritte zum Lüften unternommen werden. Die Leitlinien dafür sind allerdings auch seit 2008 bekannt“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „In der kommenden kalten Jahreszeit muss

Weiterlesen

Fridays for Future demonstrieren heute vor dem Hamburger Rathaus gegen drohende massive Kürzungen beim Hamburger Klimaplan. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Corona ist noch nicht bewältigt und die Kosten sind noch nicht abgerechnet, aber die Pandemie hat gezeigt wie eine Krisensituation mit

Weiterlesen

Am Freitag, 02.10.2020 wird das Urteil gegen die Hamburger IS-Rückkehrerin Omaima A. gesprochen. Ab 8:30 Uhr bis 10:30 Uhr rufen verschiedene ezidische, kurdische und feministische Gruppen zu einer Kundgebung vor dem Landgericht Hamburg (Strafjustizgebäude) auf. Omaima A. wird in mehreren Punkten angeklagt, unter anderem wegen Menschenhandels und Verbrechen gegen die

Weiterlesen

An der Universität Hamburg gibt es seit dem Wintersemester 2020 die Möglichkeit, in einem neuen Psychologiestudiengang eine Psychotherapeut:innenausbildung zu absolvieren, ohne wie bisher nach einem herkömmlichen Psychologiestudium eine teure mehrjährige Ausbildung zu belegen. Es gibt allerdings keinen geregelten Übergang vom alten zum neuen Ausbildungsmodell. Bedingung dafür wäre eine finanzielle Aufstockung

Weiterlesen

Seit Betriebsbeginn heute Morgen um 3:00 Uhr streiken Mitarbeitende des Hamburger Verkehrsbunds und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein. Betroffen sind alle U-Bahn- und Buslinien, sowie weite Teile des Nahverkehrs im Umland Hamburgs. Dazu David Stoop, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir solidarisieren uns mit den Streikenden des

Weiterlesen

Zum heutigen Streik bei den Elbkindern äußert sich Insa Tietjen, kitapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Wie ein Brennglas hat Corona in den vergangenen Monaten deutlich gemacht, dass die Beschäftigten in den Kitas systemrelevante Arbeit leisten. Das wird aber leider scheinbar immer noch nicht von allen so gesehen.

Weiterlesen

Die Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen sind geprägt von Befristungen und unsicheren Berufsperspektiven. Mit der Verstetigung der Mittel aus dem “Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken” hat der Bund erstmals einen Rahmen für dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen geschaffen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hamburg und die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen

Weiterlesen

Heute ist der internationale Aktionstag für sichere Schwangerschaftsabbrüche. Unter dem Motto “Schwangerschaftsversorgung ist Grundversorgung” gibt es bundesweit Aktionen, um auf den steigenden Versorgungsnotstand für ungewollt Schwangere hinzuweisen, sowie für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs zu demonstrieren. In Hamburg zeigt das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung den Film “Niemals Selten Manchmal Immer” um

Weiterlesen

3.500 Wohnungen hat die SAGA bereits verkauft, weitere 1.120 will sie noch verkaufen. Deshalb bringt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft am kommenden Mittwoch den Antrag „Den Verkauf weiterer Wohnungen der SAGA endlich stoppen!“ (Drs. 22/1442) ein. „Anstatt günstigen Wohnraum für Mieter_innen zu erhalten, lässt der rot-grüne Senat

Weiterlesen

Zum Start des Winternotprogramms am 1. November fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag (Drs. 22/1440) zur kommenden Bürgerschaftssitzung das Programm ganztägig und für alle obdachlosen Menschen zu öffnen. „Das Winternotprogramm ist ein nächtlicher Erfrierungsschutz, den die Nutzer_innen tagsüber wieder verlassen müssen. Gleichzeitig ist der Aufenthalt in den Tagestreffs

Weiterlesen

Unter dem Motto “Kein Grad Weiter” haben am Freitag Tausende Hamburger_innen für einen wirksamen Klimaschutz demonstriert. Sie folgten damit einem Aufruf der Bewegung “Fridays For Future”. Mit dabei war auch Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Auch unter Corona-Bedingungen haben wir gezeigt, dass wir eine

Weiterlesen

Die Corona-Krise hat das öffentliche Leben in diesem Jahr erheblich beeinflusst. Das betrifft natürlich auch die Tourismusbranche, die in Hamburg mit erheblichen Gäste- und Umsatzrückgängen zu kämpfen hat. Zum diesjährigen Welttourismustag am Sonntag, den 27.09.2020 sagt Stephan Jersch, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Corona-Krise

Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich in der kommenden Bürgerschaftssitzung dafür ein, die Mobiltelefonnutzung im Hamburger Justizvollzug bis zum Jahresende zu erlauben. Mit einem entsprechenden Antrag (Drs. 22/1443) will die Linksfraktion die Verlängerung der Corona-bedingten Ausnahmeregelung erreichen, die am kommenden Dienstag auszulaufen droht. Cansu Özdemir, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE

Weiterlesen

Massen von Schlick drohen die laufende Elbvertiefung sinnlos zu machen: Das berichtet die „Zeit“ in ihrer heutigen Ausgabe. Sie verweist dabei auf ein Dokument aus der Hamburg Port Authority (HPA), wonach für das Schlickproblem auch mittelfristig keine Lösung in Sicht ist. „Das Dilemma ist seit Jahren bekannt“, sagt Norbert Hackbusch,

Weiterlesen