Kategorie: Linksfraktion.Hamburg

Nach 20 Jahren: Verantwortung für Brechmitteleinsätze übernehmen! Deniz Celik in der Bürgerschaft YouTube-Video ladenMit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden. Nachrichtenquelle: Read More

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Tagtäglich setzt Carola Ensslen sich für die Rechte von Geflüchteten in Hamburg ein. Jetzt lud Patriarch Ignace Youssif III. Younan, Oberhaupt der katholischen Christen in Syrien, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion zum Gespräch ein. Dabei warnte der Patriarch, dass Christen in den islamischen Staaten im Nahen Osten bedroht und ausgegrenzt

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Gerade für Menschen, die sich keine große Wohnung leisten können, sind Naherholungsgebiete wie Planten und Blomen wichtig. Deshalb muss die Stadt sich darum kümmern, sie in Schuss zu halten. Anders sieht das der Hamburger Senat – er will die großenteils defekten Wasserspiele bei Planten und Blomen erst ab 2023 reparieren

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Zur heute bekannt gegebenen Preiserhöhung des HVV erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft: „Mit dem Wegfall des Schnellbuszuschlags setzt der HVV endlich eine immer wieder von uns erhobene Forderung um. Doch insgesamt ist die Erhöhung ein Schritt in die falsche Richtung. Viele Hamburger:innen hatten und haben durch

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Im Dezember jährt sich der Tod von Achidi John zum zwanzigsten Mal. Achidi John verstarb am 12.12.2001 an den Folgen eines Brechmitteleinsatzes. In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, politische Verantwortung für solche Brechmittel-Einsätze zu übernehmen. Im Sommer 2001 hatte der damalige Senat aus

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50 Jahre ist es her, dass das BAföG als Instrument für mehr Bildungsgerechtigkeit eingeführt wurde. Ein halbes Jahrhundert später zeigt sich, dass es dringend eine Reform braucht, um diese Förderung wieder zu einem echten Instrument für freien Bildungszugang zu machen. Die Fraktion DIE LINKE beantragt daher zum Beginn des neuen

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Hamburgs berühmtester Park liegt auf dem Trockenen: Die Wasserspiele in Planten un Blomen liegen still – keine Bachläufe, keine Fontänen, keine Wasserkaskaden. Der Hintergrund: Die Pumpenanlage ist defekt – und das bereits seit Mai. Für eine Reparatur fehlen aber die Mittel. Abhilfe plant der Senat erst im Haushalt 2023/2024 –

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Die Suizide in den Hamburger Justizvollzugsanstalten haben sich in 2020 und 2021 erheblich erhöht. Seit Beginn von 2020 gab es insgesamt zehn Suizide im Hamburger Vollzug, davon allein acht in der Untersuchungshaftanstalt. Wie eine Anfrage der Linksfraktion nun ergeben hat, ist eine intensivere Suizidprophylaxe dringend notwendig. Dazu Cansu Özdemir, justizpolitische

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Hamburgs Senat steht derzeit für seine Finanzplanung in der Kritik: Studierende der Universität Hamburg besetzen einen Hörsaal, um für bessere Studienbedingungen und eine ausfinanzierte Universität zu streiten, die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beklagt drohende Kürzungen in Millionenhöhe bei Polizei und Feuerwehr und zahlreiche soziale Träger fürchten um ihre zukünftige Finanzierung. Bereits

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Am Montag, 11.10.21 hat eine Gruppe aus Studierenden und Hochschulbeschäftigten einen Hörsaal an der Universität Hamburg besetzt. Die Gruppe verbarrikadierte am ersten Tag des neuen Wintersemesters den Hörsaal der Sozialökonomie und erklärte ihn zum Streikcafé. Die Besetzer:innen forderten in einer Erklärung nicht nur einen studentischen Tarifvertrag, sondern auch ein Ende

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Im Sommer 2001 beschloss der Senat aus SPD und der Grün-Alternativen Liste unter Federführung des damaligen Innensenators Olaf Scholz den Einsatz von Brechmitteln gegen vermeintliche Drogendealer:innen. Nachrichtenquelle: Read More

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Ein Anteil von 35 Prozent am Containerterminal Tollerort (CTT) ist an COSCO SHIPPING Ports Limited (CSPL), einem in Hongkong notierten Terminalbetreiber und Mitglied der COSCO-SHIPPING-Gruppe verkauft worden. Von diesem Vorgang erfuhren die Hamburgische Bürgerschaft und die Hamburger Öffentlichkeit lediglich aus der Presse. Nachrichtenquelle: Read More

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Im Zusammenhang mit einer Razzia und Presserecherchen wurde in der letzten Woche deutlich, dass die SPD Hamburg im Jahr 2017 Parteispenden in Höhe von 45.500 Euro von der Warburg-Bank erhalten hat. Brisant ist, dass sowohl der derzeitige Finanzsenator Andreas Dressel als auch der Vorsitzende des PUAs CumEx, Mathias Petersen, sowie

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Medienberichten zufolge kommt es bei Berechnung der Hospitalisierungsraten durch das RKI zu erheblichen Verzerrungen durch Nachmeldungen, so dass die tagesaktuell veröffentlichte Hospitalisierungsrate des RKI für Hamburg etwa 75 – 80% unter der tatsächlichen Hospitalisierungsrate liegt. Dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist

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