Niema Movassat, MdB: marx21: „Legalisierung ohne Kommerz“

marx21: „Legalisierung ohne Kommerz“ Presseecho daniel 15. Oktober 2021 – 13:07 Die Möglichkeit einer Ampel-Koalition hat der Debatte über eine Cannabis-Legalisierung neuen Auftrieb beschert. Während Gegner:innen einer Legalisierung ihre alten Märchen aus der Mottenkiste kramen, wittern Geschäftemacher einen lukrativen Markt. Von Niema Movassat  Kanada, Uruguay und viele US-Bundestaaten haben Cannabis bereits

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Niema Movassat, MdB: Polizei-Argumente gegen Cannabis-Legalisierung aus der Zeit gefallen

Polizei-Argumente gegen Cannabis-Legalisierung aus der Zeit gefallen Pressemitteilung Bundestag daniel 12. Oktober 2021 – 15:14 Zu den Wortmeldungen von GdP und DPolG gegen eine Legalisierung von Cannabis sagt Niema Movassat, MdB, Experte für Drogenpolitik und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: Sonst beklagen die Polizeigewerkschaften gern die Überlastung der

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Niema Movassat, MdB: RND: „Regierung sprach oft mit der Tabaklobby – Linke vermuten Einflussnahme“

RND: „Regierung sprach oft mit der Tabaklobby – Linke vermuten Einflussnahme“ Presseecho daniel 28. August 2021 – 11:07 Tim Szent-Ivanyi, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 28.08.2021 »Berlin. Vertreter der Bundesregierung haben im Vorfeld der im Frühsommer beschlossenen Erhöhung der Tabaksteuer diverse Gespräche mit Vertretern der Zigarettenindustrie geführt. Das geht aus der Antwort der Regierung

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Niema Movassat, MdB: PZ: »In Apotheken kaufe ich auch nicht mein Bier«

PZ: »In Apotheken kaufe ich auch nicht mein Bier« Presseecho daniel 26. August 2021 – 12:29 Charlotte Kurz, Pharmazeutische Zeitung, 26.08.2021  „Die kommende Legislaturperiode, eingeläutet durch die nächste Bundestagswahl am 26. September, wird einiges an Veränderung der bisherigen Cannabis-Regelungen mit sich bringen. In diesem Punkt waren sich die fünf Politiker der Diskussionsrunde

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Niema Movassat, MdB: Niema Movassat unterstützt Kuba-Projekt aus Oberhausen

Niema Movassat unterstützt Kuba-Projekt aus Oberhausen Pressemitteilung Oberhausen martin 24. August 2021 – 16:51 Aus diesem Grund hat der Vorsitzende des Paroli-Vereins, Jürgen Dittmeyer, den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. um Unterstützung gebeten und eine Spende von 1.000€ erhalten. Der Verein wurde um November 2000 gegründet, um Veranstaltungen, Projekte

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Niema Movassat, MdB: WDR5: „Cannabis: Höchste Zeit für Legalisierung“

WDR5: „Cannabis: Höchste Zeit für Legalisierung“ Presseecho daniel 24. August 2021 – 12:25 WDR 5 Morgenecho – Interview 24.08.2021 08:29 Min. Verfügbar bis 24.08.2022 WDR 5 »Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will, dass der Besitz von sechs Gramm Cannabis als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird. Für Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion, ist das praxis-irrelevante „Augenwischerei“.«

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Niema Movassat, MdB: Legalisierung von Cannabis statt Sechs-Gramm-Grenze

Legalisierung von Cannabis statt Sechs-Gramm-Grenze Pressemitteilung Bundestag daniel 23. August 2021 – 15:24 „Statt irgendwelcher Pseudoverbesserungen benötigen wir die Legalisierung von Cannabis. Der Sechs-Gramm-Grenzen-Vorstoß der Drogenbeauftragten Daniela Ludwig könnte sogar zu einer Verschlechterung der Situation führen“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum Vorstoß der Drogenbeauftragten.

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Niema Movassat, MdB: Der Tagesspiegel: „Drogenbeauftragte für Sechs-Gramm-Grenze bei Cannabis“

Der Tagesspiegel: „Drogenbeauftragte für Sechs-Gramm-Grenze bei Cannabis“ Presseecho daniel 23. August 2021 – 13:28 dpa, Der Tagesspiegel, 23.08.2021 Die meisten Bundesländer verzichten in solchen Fällen bereits auf Strafverfolgung. Bundes-Drogenbeauftragte Daniela Ludwig plädiert bundesweit für mehr Kulanz. […] Die Linke spricht sich für eine „vorrangig nichtkommerzielle Bezugsmöglichkeit“ von Cannabis aus. Das könnten „Cannabis

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Niema Movassat, MdB: Süddeutsche Zeitung: „AfD scheitert mit Eilanträgen zur Vizepräsidenten-Wahl“

Süddeutsche Zeitung: „AfD scheitert mit Eilanträgen zur Vizepräsidenten-Wahl“ Presseecho daniel 12. August 2021 – 12:42 dpa, Süddeutsche Zeitung, 11. August „Im Streit um einen Stellvertreter-Posten im Präsidium des Deutschen Bundestags ist die AfD-Fraktion mit einem Eilantrag in Karlsruhe gescheitert. Die Linksfraktion teilte mit, der Bundestag habe sich autonom verschrieben, dass

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Niema Movassat, MdB: MdB nicht verpflichtet, AfD-Bundestagsvizepräsidenten zu wählen

MdB nicht verpflichtet, AfD-Bundestagsvizepräsidenten zu wählen Pressemitteilung Bundestag daniel 11. August 2021 – 13:18 „Der Deutsche Bundestag hat sich autonom verschrieben, dass jede Fraktion im Präsidium des Deutschen Bundestages vertreten sein soll. Als freie Abgeordnete sind wir allerdings nicht verpflichtet, die antidemokratische und zum Teil faschistische AfD in das Herz

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Niema Movassat, MdB: Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität trifft vor allem Konsumenten

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität trifft vor allem Konsumenten Pressemitteilung Bundestag daniel 27. Juli 2021 – 15:25 „Jahr für Jahr verkündet das BKA die Beschlagnahmung von immer größeren Drogenmengen als Erfolgsmeldung, muss aber gleichzeitig konstatieren, dass der Drogenkonsum dadurch nicht abnimmt. Das bedeutet, selbst große Beschlagnahmungsmengen ändern nichts an der Verfügbarkeit von

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Niema Movassat, MdB: Spiegel: „Polizei hat Pflicht zur Korrektur“

Spiegel: „Polizei hat Pflicht zur Korrektur“ Presseecho daniel 23. Juli 2021 – 11:53 „Die Polizei muss von ihr verbreitete Informationen, die sich später als falsch herausstellen, berichtigen. Zu dieser juristischen Bewertung kommen die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags in einer Ausarbeitung für den Bundestagsabgeordneten Niema Movassat (Linke). So hatte beispielsweise

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