Niema Movassat, MdB: NOlypmia an Rhein & Ruhr

NOlypmia an Rhein & Ruhr Pressemitteilung Essen daniel 25. Februar 2021 – 13:02 Die private Initiative „Rhein-Ruhr-City“ bereitet eine Bewerbung ihrer Region für die olympischen Spiele 2032 vor. Vorangetrieben wird diese von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der diesen Freitag mit den Bürgermeister*innen möglicher Standorte sprechen möchte, um die Grundlagen für die

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Niema Movassat, MdB: Gespräch mit Georg Wurth (Hanfverband) zur Anhörung Cannabis und Führerschein

Gespräch mit Georg Wurth (Hanfverband) zur Anhörung Cannabis und Führerschein Video daniel 25. Februar 2021 – 10:13 Am 24.02.2021 fand im Bundestag die Anhörung zu Cannabis und Führerschein statt. Als DIE LINKE haben wir gefordert, cannabiskonsumierende Führerscheininhaber mit alkoholkonsumierenden Führerscheininhabern gleichzustellen. Georg Wurth vom Deutschen Hanfverband war als Sachverständiger vor

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Niema Movassat, MdB: LINKE begrüßt Stopp der Bestandsdatenauskunft

LINKE begrüßt Stopp der Bestandsdatenauskunft Pressemitteilung Bundestag daniel 12. Februar 2021 – 15:45 „Dass der Bundesrat das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft vorerst gestoppt hat, ist extrem erleichternd. Dieses Gesetz darf niemals in Kraft treten, weil es zu einer weiteren uferlosen Ermächtigung von Sicherheitsbehörden führt“, erklärt Niema Movassat, Sprecher der Fraktion DIE

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Niema Movassat, MdB: Laschet legt Versammlungs-Verhinderungsgesetz vor

Laschet legt Versammlungs-Verhinderungsgesetz vor RechtBlog azad 3. Februar 2021 – 11:26 Die schwarz-gelbe Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, welches der Versammlungsfreiheit schweren Schaden zufügen wird. Auf 91 Seiten wird nach der Verschärfung des Polizeirechts 2018 nun auch das grundlegende Recht, demonstrieren zu dürfen, von

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Niema Movassat, MdB: „Migrantenquote“ in Berlin – gesellschaftlich nötig, rechtlich möglich

„Migrantenquote“ in Berlin – gesellschaftlich nötig, rechtlich möglich RechtBlog azad 28. Januar 2021 – 19:24 Wer sich verstärkt mit dem politischen Geschehen in der Bundesrepublik auseinandersetzt, kam in den letzten zwei Wochen nicht drum herum, von einer „Migrantenquote“ für die Berliner Verwaltung zu hören. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und

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Niema Movassat, MdB: Rheinische Post: „Industrie soll für Entsorgung von Zigarettenkippen zahlen“

Rheinische Post: „Industrie soll für Entsorgung von Zigarettenkippen zahlen“ Presseecho daniel 22. Januar 2021 – 15:52 Rheinische Post, 22.01.2020 [… ]„Es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung das ernst meint“, sagte der drogenpolitische Sprecher der Linken, Niema Movassat. […] Tags Tabakmüll Tabak Nachrichtenquelle: Read More

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Niema Movassat, MdB: Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen (gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90 / Die Grünen)

Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen (gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90 / Die Grünen) Kleine Anfragen daniel 14. Januar 2021 – 12:16 14.01.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/25883 Nutzhanf ist eine der vielseitigsten und ältesten Kulturpflanze, die jedoch in den vergangenen Jahren immer wieder aufgrund ihrer Nähe zum Cannabis in Verruf geraten

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Niema Movassat, MdB: heise: „Bestandsdaten: Opposition warnt vor neuem Angriff auf digitale Bürgerrechte“

heise: „Bestandsdaten: Opposition warnt vor neuem Angriff auf digitale Bürgerrechte“ Presseecho daniel 14. Januar 2021 – 10:53 Stefan Krempl, Heise, 14.01.2021 Der Entwurf, mit dem Schwarz-Rot die Regeln zur Bestandsdatenauskunft und das Anti-Hass-Gesetz „reparieren“ will, fällt bei der Opposition im Bundestag durch. […] Das Vorhaben sei „handwerklich schlecht“ gemacht und „möglicherweise

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