Niema Movassat, MdB: AfD-Show stoppen!

AfD-Show stoppen! Reden moritz 6. Mai 2021 – 14:29 DIE LINKE hat gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz gestimmt, insbesondere weil sie Ausgangssperren für nicht erforderlich erachtet. Die Partei der Nazis im Parlament veranstaltet mal wieder Theater, um für ihre handwerklich schlechte und inhaltsleere Verfassungsklage gegen das

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Niema Movassat, MdB: Oberhausen erhält 220.000 € für Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Osterfeld

Oberhausen erhält 220.000 € für Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Osterfeld Pressemitteilung Oberhausen martin 5. Mai 2021 – 18:14 „Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt“, freut sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE. Die Linksfraktion hatte sich im Haushaltsausschuss für die Förderung eingesetzt. Insgesamt sind

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Niema Movassat, MdB: Karlsruhe zum Klimaschutz – Sensations-Urteil im Schnellcheck

Karlsruhe zum Klimaschutz – Sensations-Urteil im Schnellcheck RechtBlog azad 29. April 2021 – 12:03 Sensationelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes: Weil der Gesetzgeber die Lasten der Reduzierung des CO2-Ausstoßes viel zu stark auf die Zeit nach 2030 gelegt hat und damit die jüngere Generation zu massiv belastet, ist das Klimaschutzgesetz teilweise verfassungswidrig.

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Niema Movassat, MdB: Identitätspolitik – Eine Spaltdebatte

Identitätspolitik – Eine Spaltdebatte News daniel 22. April 2021 – 15:23 Sahra Wagenknecht wirft in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ der deutschen Linken vor, zu viel so genannter „Identitätspolitik“ zu betreiben. Sie schwärmt von Zeiten, in denen Diskriminierungen Alltag waren und betreibt selbst Identitätspolitik. Ihr Buch spaltet die deutsche Linke. Sahra Wagenknechts

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Niema Movassat, MdB: heise.de: „Kriminelle Marktplätze: Schwarz-Rot will Darknet-Auswüchse bekämpfen“

heise.de: „Kriminelle Marktplätze: Schwarz-Rot will Darknet-Auswüchse bekämpfen“ Presseecho daniel 17. April 2021 – 16:36 Stefan Krempl, heise online, 17.04.2021 Die Opposition hält den Regierungsentwurf zur Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen für einen PR-Stunt. Die Koalition hält aber daran fest. (…) Der Linke Niema Movassat sprach von einem „Hirngespinst“ der Bundesregierung,

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Niema Movassat, MdB: Strafrechtsverschärfung als PR-Stunt

Strafrechtsverschärfung als PR-Stunt Reden daniel 16. April 2021 – 13:16 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der laut Begründung gegen illegalen Waffenhandel und Kinderpornografie wirken soll. Wir als Linke unterstützen selbstverständlich den Kampf gegen illegalen Waffenhandel und Kinderpornografie. Laut Ihrem Gesetzentwurf macht sich künftig

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Niema Movassat, MdB: Jetzt für einen bundesweiten Mietendeckel und die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kämpfen!

Jetzt für einen bundesweiten Mietendeckel und die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kämpfen! RechtBlog moritz 15. April 2021 – 15:16 Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung den Berliner „Mietendeckel“ für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt. Durch den Mietendeckel wurden die Mietpreise für Wohnraum für einen Zeitraum von fünf Jahren – bis

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Niema Movassat, MdB: Corona-Pandemie hat Drogenkonsum und Suchthilfe verändert

Corona-Pandemie hat Drogenkonsum und Suchthilfe verändert Pressemitteilung Bundestag moritz 14. April 2021 – 17:17 „Es ist besorgniserregend, dass im Jahr 2020 der Konsum von Tabakwaren wieder gestiegen ist. Die Corona-Pandemie hat vielfältige Auswirkungen auf das Konsumverhalten, denn für geselliges Konsumieren von Alkohol, Tabak, aber auch illegalen Drogen sind durch die

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Niema Movassat, MdB: junge Welt: „Vermeidbare Todesfälle“

junge Welt: „Vermeidbare Todesfälle“ Presseecho daniel 31. März 2021 – 14:01 Markus Bernhardt, junge Welt, 31.03.2021 Die staatliche Drogenpolitik hat weiterhin eine Vielzahl vermeidbarer Todesfälle zur Folge. Am Dienstag erinnerte »Akzept e. V.«, der 1990 gegründete »Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik« an den 60. Jahrestag der Verabschiedung der sogenannten

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Niema Movassat, MdB: Solidarität mit Tareq Alaows!

Solidarität mit Tareq Alaows! Pressemitteilung Oberhausen martin 30. März 2021 – 20:30 Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) erklärt seine Solidarität mit Tareq Alaows. „Mit Bedauern habe ich der heutigen Presse entnommen, dass Tareq Alaows seine Bundestagskandidatur zurückgezogen hat. Es macht mich sprachlos, dass ein engagierter politischer Mensch auf

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