Niema Movassat, MdB: DerWesten: „SPD-Nachwuchs blamiert sich mit Sponsoren: „Heuchelei“, „Doppelmoral“, „Bettvorleger““

DerWesten: „SPD-Nachwuchs blamiert sich mit Sponsoren: „Heuchelei“, „Doppelmoral“, „Bettvorleger““ Presseecho daniel 1. Dezember 2020 – 10:24 Marcel Görmann, DerWesten, 01.12.2020 Die Jusos »wollen den Kapitalismus überwinden und eine sozialistische Gesellschaftsordnung erreichen. Fragwürdig erscheint es da allerdings, dass die Jusos ihren Bundeskongress 2020 dann ausgerechnet von multinationalen Unternehmen sponsern ließe. […] Linken-Bundestagsabgeordneter Niema

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Niema Movassat, MdB: Eine Kehrtwende in der Drogenpolitik könnte Menschenleben retten

Eine Kehrtwende in der Drogenpolitik könnte Menschenleben retten Pressemitteilung Bundestag daniel 26. November 2020 – 13:48 „Mehr denn je liest sich der diesjährige Drogen- und Suchtbericht wie eine Erfolgsstory deutscher Drogenpolitik. Der Schwerpunkt auf die Prävention blendet aber die negativen Folgen der Repressionspolitik fast gänzlich aus. Selbstverständlich ist Prävention wichtig

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Niema Movassat, MdB: Wolfenbütteler Zeitung: „Drogenbeauftragte: Kokain ist das Megathema geworden“

Wolfenbütteler Zeitung: „Drogenbeauftragte: Kokain ist das Megathema geworden“ Presseecho daniel 26. November 2020 – 12:00 Britt-Marie Lakämper, Wolfenbütteler Zeitung, 26.11.2020 „Die Drogenbeauftragte warnt vor der zunehmenden Gefahr durch illegale Drogen – aber auch durch Online-Spiele und Social Media. […] Der drogenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Niema Movassat , kritisierte diese Haltung der

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Niema Movassat, MdB: Berliner Zeitung: „FDP, Grüne und Linke attackieren den Drogenbericht der Bundesregierung“

Berliner Zeitung: „FDP, Grüne und Linke attackieren den Drogenbericht der Bundesregierung“ Presseecho daniel 26. November 2020 – 11:32 Toni Spangenberg, Berliner Zeitung, 26.11.2020 »Daniela Ludwig, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, stellte in der Bundespressekonferenz am Donnerstag den neuen Jahresbericht vor. […]  ‚Mehr denn je liest sich der diesjährige Drogen- und Suchtbericht wie

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Niema Movassat, MdB: Legal Tribune Online: „Anhör­ungen per Live­st­ream über­tragen“

Legal Tribune Online: „Anhör­ungen per Live­st­ream über­tragen“ Presseecho daniel 25. November 2020 – 16:16 Redaktion, Legal Tribute Online, 25.11.2020 Die Sitzungen des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz sollen aufgrund der Corona-Pandemie per Livestream übertragen werden. Das beantragen die Fraktionen von Linke, FDP und Grünen. […] „Wenn die Empfehlung der Bundesregierung und

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Niema Movassat, MdB: Handelsblatt: „Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht in der Kritik“

Handelsblatt: „Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht in der Kritik“ Presseecho daniel 18. November 2020 – 11:45 dpa, Handelsblatt, 18.11.2020 Die geplante Reform des Insolvenzrechts droht sich zu verzögern. […] Die Grünen-Politikerin Manuela Rottmann sagte, es sei lediglich eine Lösung für große Konzerne, aber keine Antwort für Kleinbetriebe und Solo-Selbstständige, und der Linken-Rechtsexperte Niema Movassat

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Niema Movassat, MdB: Telepolis: „Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown“

Telepolis: „Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown“ Presseecho daniel 17. November 2020 – 15:13 Thomas Moser, Telepolis, 17.11.2020 Am 18. November will die Bundesregierung das angepasste Infektionsschutzgesetz verabschieden lassen, das Corona-Sondermaßnahmen verewigt […] Gerichte als „Gefährder“ – das hatten wir noch nicht. Die Denunziation traf bisher vor allem Anti-Corona-Demonstrationen und

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Niema Movassat, MdB: Tagesspiegel: „Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Caffiers Waffenkauf-Affäre gefährdet Statik der Regierung Schwesig“

Tagesspiegel: „Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Caffiers Waffenkauf-Affäre gefährdet Statik der Regierung Schwesig“ Presseecho daniel 16. November 2020 – 20:39 Frank Jansen, der Tagesspiegel, 16.11.2020 Ausgerechnet ihm muss so etwas passieren. Lorenz Caffier (CDU) gerät trotz seiner enormen politischen Erfahrung, gerade auch beim Kampf gegen Rechtsextremismus, in einen üblen Verdacht. […] In

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Niema Movassat, MdB: Legal Tribune Online: „Nach Kritik von Juristen bes­sert die GroKo nach“

Legal Tribune Online: „Nach Kritik von Juristen bes­sert die GroKo nach“ Presseecho daniel 16. November 2020 – 20:31 Hasso Suliak, Legal Tribune Online, 16.11.2020 Nach der Kritik von Verfassungsrechtlern an der neuen Corona-Ermächtigung im IfSG hat die GroKo jetzt nachgebessert. Unter anderem müssen Schutzmaßnahmen in den Verordnungen der Länder künftig

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Niema Movassat, MdB: taz.de: „Neue Ungereimtheiten von Caffier“

taz.de: „Neue Ungereimtheiten von Caffier“ Presseecho daniel 16. November 2020 – 8:54 Christina Schmidt & Sebastian Erb, taz.de, 16.11.2020  Hat der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern eine Waffe von einem Ex-Mitglied der Preppergruppe Nordkreuz gekauft? Und hat er auf dessen Schießplatz trainiert? Diese Fragen wollte Lorenz Caffier (CDU) seit Monaten nicht beantworten.

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