Özlem Alef Demirel, MdEP: Das Problem ist nicht der Streik, sondern der Normalzustand!

Solidaritätserklärung mit den Streikenden im Düsseldorfer Nahverkehr Liebe Kolleg*innen bei der Rheinbahn, während ihr noch vor wenigen Monaten als systemrelevant beklatscht wurdet, verhindern die kommunalen Arbeitgeber nun die Verhandlung eines bundesweiten Rahmenvertrages. Besonders euer Streik wird von der Öffentlichkeit stark kritisiert. Dabei ist nicht der Streik das Problem, sondern der

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Türkei: Repression gegen Opposition muss enden

Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige Parlamentsabgeordnete und Parteispitzen der HDP. Mitglieder der ‚Bewegung der Namenlosen‘ sind ebenfalls betroffen. Die Sprecherin der ‚Partei für Soziale Freiheit‘,

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Seventy-five years after Hiroshima, total nuclear disarmament must still be pursued

„Last month marked the seventy-fifth year after the nuclear bombings of Hiroshima and Nagasaki. Today, on the International Day for the Total Elimination of Nuclear Weapons, we call for a European leap forward in creating conditions to achieve security in the twenty-first century, write seven EU lawmakers.„ Euroactiv berichtet über

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht

Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine EU-Mindestlohn-Initiative vorgelegt werden soll. Ein solcher Vorstoß macht aber nur dann Sinn, wenn er auch wirklich vor Armut schützt, und

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!

Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Seit Monaten werden wir Zeug*innen einer sehr gefährlichen Eskalation: Die militarisierte Außenpolitik des Erdoğan-Regimes ist zu verurteilen, aber eine militärische Lösung

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Heute noch: EU muss Geflüchtete evakuieren

Angesichts der humanitären Katastrophe auf Lesbos erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Die EU-Kommission muss noch heute in Absprache mit den Regierungschefs organisieren, dass die rund 13.000 Geflüchteten auf der griechischen Insel Lesbos in aufnahmebereite EU-Länder evakuiert werden. Das elendige Geschacher um Aufnahmequoten- und -regelungen dauert nicht nur seit Ewigkeiten,

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Streit um Gas und Grenzen: Droht ein Krieg in der Ägäis?

Der Konflikt ist jahrzehntealt, nun droht er zu eskalieren: Im östlichen Mittelmeer sucht die Türkei in Seegebieten nach Erdgas, die von Griechenland beansprucht werden – einige Politiker fordern neue Grenzen. Wie wird sich Deutschland, wie Europa verhalten? Wortwechsel bei Deutschlandfunk Kultur mit Özlem Demirel, Abgeordnete der Linkspartei im EuropaparlamentJürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Einreisebeschränkungen für Partner*innen aufheben

Mindestens ein vorheriges Treffen in Deutschlandoder einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland müssen Paare derzeit nachweisen, damit der/die im Ausland lebende Partner*in nach Deutschland einreisen darf. Gegen diese Form der Diskriminierung und eine Aufhebung der Einschränkungen habe ich mich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer gewandt. Das Schreiben kann hier nachgelesen

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben

Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) – dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs – mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und

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Özlem Alef Demirel, MdEP: Der Aufmarsch der KI-Systeme

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt die EU die Entwicklung von “Künstlicher Intelligenz” (KI) und KI-basierten Militärsystemen voran. Die Entwicklung vollautomatisierter Kampfsysteme (“Killerroboter”) rückt damit immer näher. Im Europaparlament regt sich Widerstand, doch das reicht nicht. So beginnt mein Gastbeitrag für den Blog „Lost in Europe“, der hier nachgelesen werden

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