Simone Barrientos, MdB: DIE LINKE Bayern fordert Abgaben für Reiche, um breitenwirksame Rettungspakete für die Kulturbranche zu finanzieren

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin: „Aufgrund erhöhter Infektionszahlen sind erneute Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens notwendig. Die Maßstäbe sind jedoch höchst unterschiedlich und nicht nachvollziehbar: Während Fließbänder und Schlachtereien weiterlaufen, werden Theater und Konzertsäle geschlossen. Während Flugzeuge bis auf den letzten Platz gefüllt werden, machen die Kinos dicht. Große Konzerne

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Simone Barrientos, MdB: SPIEGEL: Olivenöl im Saal der Nofretete

Anfang Oktober beschädigten Unbekannte 70 Kunstwerke auf der Museumsinsel. Im SPIEGEL habe ich mein Statement zu dem Vandalismusvorfall zu Protokoll gegeben: »Simone Barrientos, Kulturpolitikerin der Linken, sagte dem SPIEGEL: „Dass die sicherheitsdienstlichen Tätigkeiten outgesourct werden, ist hochproblematisch.“ Barrientos erinnert in dem Zusammenhang an den spektakulären Diebstahl auf der Museumsinsel im

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Simone Barrientos, MdB: Wettbewerbsrecht 4.0 – Digitales Monopoly beenden

Marktbeherrschende Digitalkonzerne müssen wirksam reguliert und zur Gewährung gleicher Marktbedingen verpflichtet werden. Der Begriff des Missbrauchtatbestands im GWB muss klar definiert, Befugnisse und Ressourcen der Behörden gestärkt werden. Zur Entflechtung marktbeherrschender Monopole muss eine Konzernentflechtung rechtlich möglich sein. Außerdem ist es höchste Zeit, dass Digitalkonzerne entsprechend ihrer Stellung an die

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Simone Barrientos, MdB: Ein binationales deutsch-polnisches Museum – Gedenken, Aufklärung und Verantwortung

Junge Menschen in der BRD verfügen noch immer über wenige Kenntnisse bezüglich der deutsch-polnischen Beziehungen und ihrer Geschichte. Um dem zu begegnen, muss insbesondere der Bereich der kulturellen und politischen Bildung gestärkt werden. Vorgeschlagen wird ein deutsch-polnisches Doppelmuseum, welches den Prozess der Aufklärung und Versöhnung, im Sinne der deutsch-polnischen Abkommen

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Simone Barrientos, MdB: Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten – UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ umfassend verankern

Geschlechtesspezifische Gewalt begleitet seit jeher Kriege und Konflikte. Vergewaltigungen, Verstümmelungen und sexuelle Sklaverei werden als systematische Kriegswaffe eingesetzt. Sie verletzen nicht nur die Personen, die sie unmittelbar erfahren. Sie haben Folgen für die gesamte Gesellschaft. DIE LINKE fordert anlässlich des 20jährigen Jubiläums der UN-Resolution „Frauen, Frieden und Sicherheit“ auf jede

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Simone Barrientos, MdB: Transparenz und Einflussnahme bei Atommüllendlagersuche in Bayern

Im Zwischenbericht der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ (BGE) zur Standortsuche für ein Atommüllendlager sind erstmals Gebiete in Bayern enthalten, die geologisch infrage kommen sollen. Der bayerischen Landesregierung wird bei der Endlagersuche seit langem eine Blockadehaltung nachgesagt. Laut Medienberichten gäbe es massive Versuche, die Standortauswahl zu beeinflussen. Drucksache zur Parlamentarischen Initiative: Download

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Simone Barrientos, MdB: Aufgaben und Organisationsform der Bundeszentrale für Digitale Aufklärung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/22689)

Wir haben eine Kleine Anfrage zu Aufgaben und Organisation der neuen „Bundeszentrale für Digitale Aufklärung“ gestellt, auf die die Bundesregierung unzureichend geantwortet hat. Wir wiederholen daher einzelne unbeantwortet gebliebene Fragen. Drucksache zur Parlamentarischen Initiative: Download Der Beitrag Aufgaben und Organisationsform der Bundeszentrale für Digitale Aufklärung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung

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Simone Barrientos, MdB: Zeugnisbegutachtung durch „Uni-assist e. V.“ für die Zulassung internationaler Studierender in Deutschland

DIE LINKE fragt nach der Geschäftspraxis des öffentlich geförderten Vereins „Uni-assist“, dessen Tätigkeit wesentlich darin besteht, über die Zulassung internationaler Studierender zu einem Studium an deutschen Hochschulen und damit auch über die Verleihung von Visa zu entscheiden. Außerdem kritisiert DIE LINKE die Beschäftigungspolitik von „Uni-assist“, die über keinen Haustarifvertrag verfügt

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Simone Barrientos, MdB: Werbeanzeigen der Bundesregierung in Publikationen mit Bildungsbezug (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestags

Wir habe eine Anfrage zu von der Bundesregierung geschalteten Werbeanzeigen gestellt. Zwischen der Antwort, der Antwort auf eine weitere Frage und uns vorliegenden Publikationen ergeben sich Inkonsistenzen, die wir durch Nachfrage klären wollen. Drucksache zur Parlamentarischen Initiative: Download Der Beitrag Werbeanzeigen der Bundesregierung in Publikationen mit Bildungsbezug (Nachfrage zur Antwort

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Simone Barrientos, MdB: Rechentricks überwinden – Regelbedarfe sauber berechnen

Die Regelbedarfe für Hartz IV und Altersgrundsicherung werden turnusmäßig neu bestimmt. Dabei setzt die Bundesregierung das alte Verfahren fort, mit dem die Sätze politisch klein gerechnet werden. DGB und Verbände kritisieren dies vehement, und auch die Bevölkerung spricht sich für höhere Beträge aus. Wir schlagen ein sauberes Berechnungsmodell vor. Drucksache

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Simone Barrientos, MdB: Klar: Außer Applaus nichts gewesen?!

Die Angestellten des öffentlichen Dienstes kämpfen in diesem Herbst für einen neuen Tarifvertrag.  Viele von ihnen arbeiten in den sogenannten systemrelevanten Berufen. Doch auch in anderen Bereichen sind Arbeitende von der Pandemie existenziell betroffen. Klar, die Zeitung der Linksfraktion, befragte Abgeordnete. »Simone Barrientos:  Im Kunst- und Kulturbereich arbeiten in Deutschland

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Simone Barrientos, MdB: Deutsche Welle: Deutschlands sanfter Druck auf Venezuela

Oliver Pieper unternimmt eine Analyse der deutschen Außenpolitik gegenüber Venezuela. Dabei befragte er unter anderem die Mitglieder der Parlamentariergruppe Andenstaaten: »Das sieht Simone Barrientos ganz anders. „Ich halte die damalige Unterstützung für Juan Guaidó nach wie vor für falsch“, sagt die Linken-Politikerin, die wie Kuhle zur Parlamentariergruppe der Andenstaaten gehört.

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