Tobias Pflüger, MdB: Im Bundestag: Meine Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer

Bei einer Fragestunde im Bundestag wollte ich von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob und wann eine Vorlage zu bewaffneten Drohnen ins Parlament kommt, warum die Eurodrohne im nächsten Haushalt massiv teurer wird und wie die Ministerin gegen die rechtsextremen Netzwerken, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte, weiter vorgeht. Hier die Regierungsbefragung im

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Tobias Pflüger, MdB: „Verstaubte Debatte“ über die Wehrpflicht

[…] Auf strikte Ablehnung stieß das Ansinnen der AfD auch bei der Linksfraktion. Deren Abgeordneter Tobias Pflüger stellte klar: „Wir wollen keine Militarisierung der Gesellschaft.“ Die Forderung der AfD, bei Wiedereinführung der Wehrpflicht den Ersatzdienst als Teil der „zivilen Verteidigung Deutschlands“ auszugestalten, zeige, dass sie das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht

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Tobias Pflüger, MdB: Buch-Rezension „Deutsche Krieger“ von Sönke Neitzel

[…] Aber leider reichten die elektronischen Auswertungen wegen des Datenschutzes nur bis 2016 zurück, sodass es keine Erkenntnisse zu Neitzels Schilderungen gebe. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es Meldungen und disziplinarische Konsequenzen gegeben habe. Damit dürfte sich die Politik nicht zufriedengeben. LINKE-Verteidigungsexperte Tobias Pflüger kündigte an, das Ministerium zum

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Tobias Pflüger, MdB: „Bundeswehr ist nicht Schule der Nation“

„Auch Tobias Pflüger (Die Linke) betonte: „Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wäre eine Gefahr für den Frieden in Europa.” Und ergänzte: „Was wir brauchen, ist Abrüstung und Rüstungskontrollverträge. Die Wehrpflicht ist aus der Zeit gefallen.“ Aus: Express, 20.11.2020 Der Beitrag „Bundeswehr ist nicht Schule der Nation“ erschien zuerst auf Tobias Pflüger.

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Tobias Pflüger, MdB: Tobias Pflüger, DIE LINKE: Nein zu diesem AfD-Zwangsdienst

Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch unsinnig, sie stellt einen krassen Eingriff in die Grundrechte junger Menschen dar. Deshalb lehnt die LINKE diesen von der AfD geforderten Zwangsdienst ab. Den Rechtspopulisten geht es damit ganz offen um Aufrüstung und deutsche Großmachtphantasien. Dem wird sich die LINKE immer entgegenstellen: Der Beitrag Tobias Pflüger,

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Tobias Pflüger, MdB: Warum ich gegen das „Bevölkerungsschutzgesetz“ und mit NEIN stimmen werde

Heute will die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD die Neufassung des so genannten ‚Bevölkerungsschutzgesetzes‘ im Bundestag verabschieden. Warum meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich das Gesetz der Bundesregierung ablehnen werden, möchte ich deswegen näher erläutern: Vorab möchte ich jedoch betonen, dass dieses Gesetz kein Gesetz ist,

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Tobias Pflüger, MdB: Friedensforum: Entwicklungspolitik muss Friedenspolitik werden

Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, sagt zum Pariser Friedensforum am 12. und 13. November 2020: „Für diese Bundesregierung ist staatliche Entwicklungspolitik Wirtschafts- oder Außenpolitik mit anderen Mitteln. Wenn in politischen oder militärischen Konflikten nur mit den eigenen Verbündeten kooperiert wird, trägt das nicht nur zur Verschärfung von

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Tobias Pflüger, MdB: 65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs

Zu 65 Jahren Bundeswehr und dem „Feierlichen Gelöbnis“ im Garten von Schloss Bellevue erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Die Bundeswehr ist heute auf einem grundlegend falschen Kurs. Vor 65 Jahren im Rahmen der umstrittenen Wiederbewaffnung zur Landesverteidigung gegründet, stehen Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten heute in Afghanistan, in

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Tobias Pflüger, MdB: Schriftliche Frage zum Militär-Rabbinat

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Aufgrund welcher Annahmen oder Quellen kommt das Bundesministerium der Verteidigung anlässlich der Einrichtung eines Militär-Rabbinats zu der Schätzung von 300 in der Bundeswehr Dienst leistenden jüdischen Soldaten (vgl. Zahlen zu evangelischen, und römisch-katholischen Christen in der Antwort auf die Kleine Anfrage zu Militärseelsorge bei

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Tobias Pflüger, MdB: Schriftliche Frage zur militärischen Zusammenarbeit mit Honduras

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Maßnahmen und Kooperationen wurden zwischen der Akademie der Bundeswehr und dem honduranischen Bundesverteidigungsministerium zur Ausbildung von honduranischen Militäringenieuren in der vom honduranischen Bundesverteidigungsministerium am 4. März 2020 bekanntgemachten Zusammenarbeit vereinbart (https://sedena.gob.hn/2020/03/04/ingenieros-militares-hondurenos-se-forman-en-alemania/), und welche inhaltlichen Ausbildungen sollen dabei für das honduranische Militär ermöglicht

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