Christine Buchholz, MdB: 9/11: Terror kann man nicht mit Krieg bekämpfen

Heute jähren sich die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington zum 20. Mal. Bei den schrecklichen Anschlägen wurden 3000 Menschen getötet. Meine Anteilnahme gilt den Opfern und Hinterbliebenen. In der Folge entfesselte die US-Regierung unter George W. Bush einen Krieg gegen Afghanistan und später gegen die gesamte Region. Das offizielle Ziel des sog. »Krieg gegen den Terror« war die Suche nach den Drahtziehern der Anschläge – Osama Bin Laden und Al-Qaida. Das Angebot der afghanischen Regierung, Bin Laden auszuliefern, lehnte die US-Regierung ab und griff Afghanistan an. Osama bin Laden war nur der Vorwand für einen Krieg, hinter dem von Anfang an geostrategische Interessen standen. Der Krieg gegen den Irak wurde auf Grund von Kriegslügen und gefälschten Hinweisen begonnen. Auch hier bot die Terrorbekämpfung den Vorwand für einen schon länger anvisierten Regimewechsel. Die gesamte Region wurde überzogen von Militärinterventionen und dem US-geführten Drohnenkrieg.

Nach 20 Jahren »Krieg gegen den Terror« ist offenbar: Der Krieg gegen den Terror hat mehr Terrorismus produziert. Die Entstehung des Islamischen Staats ist eine direkte Folge der westlichen Interventionen in Irak und Afghanistan. In Afghanistan führte die 20-jährige Besatzung zum Wiedererstarken der Taliban. Der brutale Drohnenkrieg und Kriegsverbrechen wie das Kundus-Bombardement durch die Bundeswehr sorgten für eine beständige Rekrutierung der Taliban. Eine Folge des »Kriegs gegen den Terror« waren auch mehr Selbstmordattentate, sowohl gegen nordamerikanische und europäische Einrichtungen als auch gegen Zivilist*innen in Afghanistan, Irak und anderen muslimischen Ländern als je zuvor. Im Jahrzehnt vor dem 11. September gab es 151 Selbstmordattentate weltweit. Im Jahrzehnt nach 9/11, waren es laut der Organisation »Action on Armed Violence« 3155.
»Innere« und »äußere Sicherheit« verschwammen im »Krieg gegen den Terror« miteinander. In den kriegsführenden Ländern entstand zur Rechtfertigung der aggressiven Außenpolitik das Feindbild Muslime. Der Rassismus und Diskriminierung gegenüber Muslimen erlebten einen enormen Aufschwung. Muslimische Menschen werden als Gefahr für die »innere Sicherheit« gebrandmarkt. Damit wurden massive Grundrechtseinschränkungen gerechtfertigt. Das Bild der Bedrohung durch den Islam diente auch als Begründung von Militärinterventionen.

Terror kann man nicht mit Krieg bekämpfen. Krieg ist Terror. Er verhindert kein weiteres Leid, er produziert neues Leid.

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