Corona-Proteste offenbaren menschenverachtenden Opportunismus der Rechtsextremen

„Offene Neonazis sind nach Angaben der Bundesregierung nur eine Minderheit bei den Protesten der Corona-Leugner. Doch sie werden dort offensichtlich von der Masse der Teilnehmer geduldet und können sich inmitten dieses irrationalen und wissenschaftsfeindlichen Milieus, das mit seiner Leugnung der Gefährlichkeit von Corona den Tod älterer und kranker Menschen billigend in Kauf nimmt, wie der Fisch im Wasser bewegen. Wer aber Seite an Seite mit den Todfeinden der Demokratie auf die Straße geht, kann nicht glaubwürdig für Grundrechte eintreten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Reaktionen von Rechtsextremisten auf die Corona-Pandemie“. Die Abgeordnete weiter:

„Deutlich wird an der Antwort der Bundesregierung der gnadenlose und menschenverachtende Opportunismus von Rechtsextremen. Erst beschuldigten sie die Bundesregierung, keine ausreichenden Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Corona ergriffen zu haben. Doch sobald sie sahen, dass sie unter den Gegnern dieser Maßnahmen punkten konnten, wurden sie selber zu den schärfsten Kritikern dieser Eindämmungsmaßnahmen. Gesundheit und Leben der Menschen, in deren Namen sie angeblich Politik machen, sind rechten Hetzern wie der AfD gänzlich egal.

Angesichts der Verunsicherung breiter Teile der Bevölkerung über die tief in die Grundrechte eingreifenden Eindämmungsmaßnahmen einerseits und die soziale Unsicherheit angesichts massiver wirtschaftlicher Einbrüche andererseits geht es jetzt darum, eine starke antikapitalistische Bewegung aufzubauen. Denn Klassenkampf ist die beste Entschwörungsmethode.“

Anfrage und Antwort sind hier einzusehen:

1919750 Rechte Corona

Der Beitrag Corona-Proteste offenbaren menschenverachtenden Opportunismus der Rechtsextremen erschien zuerst auf Ulla Jelpke.

„Offene Neonazis sind nach Angaben der Bundesregierung nur eine Minderheit bei den Protesten der Corona-Leugner. Doch sie werden dort offensichtlich von der Masse der Teilnehmer geduldet und können sich inmitten dieses irrationalen und wissenschaftsfeindlichen Milieus, das mit seiner Leugnung der… weiter … →
Der Beitrag Corona-Proteste offenbaren menschenverachtenden Opportunismus der Rechtsextremen erschien zuerst auf Ulla Jelpke.Read More