DIE LINKE.Bayern: Rekommunalisierung von privaten Krankenhäusern

Nach Gesprächen mit Personalvertretungen und mit Geschäftsführungen in medizinischen Einrichtungen im Landkreis Würzburg stellt Simone Barrientos, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, zur Privatisierung bzw. Schließung vieler Krankenhäuser in den letzten Jahrzehnten fest: „Der Skandal dabei ist, dass private Kliniken an der Pflege sparen, weil sie Rendite erwirtschaften müssen.“

Weiterhin sagte die Ochsenfurterin:

„Dabei steht nicht nur zum Beispiel die überregional bekannte Main-Klinik in Konkurrenz mit privaten Kliniken, die jetzt in der Corona-Krise den Behandlungsnotstand teilweise auf die kommunalen Kliniken abwälzen, indem sie z. B. keine Patienten mehr aufnehmen.

Simone Barrientos stellt bei diesen Gesprächen fest, dass  zudem viele verschiedene Tarifverträge existieren nicht alle Angestellten der Krankenhäuser und Kliniken seien in TV-ÖD organisiert. Auch Leiharbeit sei vorhanden, etwa bei medizinischen Fachangestellten,

DIE LINKE setzt sich daher generell für die Rekommunalisierung von Krankenhäusern ein. Barrientos kritisierte auch den Freistaat Bayern, der die Investitionsrefinanzierung gekürzt hat. Beispielsweise würden bei einem Neu- oder Anbau von Klinikgebäuden nur 50% der Kosten vom Freistaat übernommen, während die anderen 50% entweder von den Landkreisen gestemmt oder beim Personal gekürzt werden müssten.“

Nachrichtenquelle: Read More