DIE LINKE.Bochum: Bezirksvertretung Mitte: Linksfraktion fordert Corona-Schnelltests

Die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte schlägt die Durchführung von Antigen-Schnelltests vor der kommenden Bezirksvertretungs-Sitzung am 4. März vor. Die Vorschläge, keine Schnelltests durchzuführen, dafür aber nur die Fraktionsvorsitzenden und Einzelmitglieder teilnehmen zu lassen, oder alternativ die Sitzung ganz abzusagen, lehnt DIE LINKE ab.

Für DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mitte: Sven Ratajczak und Mehtap Yildirim

„Dank Corona-Schnelltests und ausreichenden Abständen können die Sitzungen des Bochumer Rats mit 86 Mitgliedern regulär stattfinden“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion Bochum-Mitte Sven Ratajczak. „Es gibt keinen Grund, warum das bei der Bezirksvertretung mit ihren nur 19 Mitgliedern anders sein sollte. Die vergangenen Monate haben unserer Einschätzung nach gezeigt, dass die Bezirksvertretung im großen Sitzungssaal des Rathauses unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln sicher tagen kann. Falls es nun wegen der neuen Virus-Varianten andere Einschätzungen gibt, unterstützen wir aber auch ausdrücklich den Vorschlag, die Sitzung in einen noch größeren Saal zu verlegen. Darauf zu verzichten, aber stattdessen nur mit einer Mini-Besetzung von sechs statt 19 Bezirksvertreterinnen und -vertretern wichtige Entscheidungen zu treffen, das ist weder ein sinnvoller Beitrag zum Infektionsschutz noch zur Demokratie in unserer Stadt.“

Sven Ratajczak weist darauf hin, dass in dem größten Bochumer Bezirk mehr als 100.000 Menschen leben. „Bochum-Mitte ist quasi eine Großstadt für sich selbst. Gerade in der Krise sind transparente demokratische Debatten nötig, und die Verwaltung sollte alle gewählten Bezirksvertreterinnen und -vertreter über die aktuellen Entwicklungen informieren. Die Stadt kann mit Schnelltests und ausreichend großen Räumen die notwendigen Voraussetzungen schaffen, wenn sie es will. Deswegen setzen wir uns für größtmöglichen Infektionsschutz und gegen den Vorschlag ein, die Sitzung dermaßen zu verkleinern oder abzusagen.“

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