DIE LINKE.Bochum: Wann, wenn nicht jetzt? Bochumer LINKE stellt Plakat-Kampagne vor

Wann, wenn nicht jetzt? Bochumer LINKE stellt Plakatkampagne vor

Im Jahrhunderthaus hat die Bochumer LINKE ihre Plakatkampagne zu den Kommunalwahlen und ihre Pläne für die heiße Wahlkampf-Phase vorgestellt. „Nach 20 Jahren SPD-Grünen-Regierung im Bochumer Rathaus lassen wir uns nicht weiter auf die Zukunft vertrösten“, sagt der Kreissprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN Amid Rabieh. „Gerade jetzt in der Corona-Krise werden viele soziale Probleme in unserer Stadt besonders sichtbar. Wir wollen den Weg aus der Krise als Aufbruch in eine Stadtpolitik gestalten, die Armut bekämpft, Ungerechtigkeiten abbaut und alle mitnimmt. Deswegen verbinden wir unsere zentralen Forderungen auf den Plakaten mit der Frage „Wann, wenn nicht jetzt?“.

Wohnen bezahlbar machen, die sozial-ökologische Verkehrswende endlich aktiv angehen, den Personalmangel beim Gesundheitsamt beseitigen und den Ausverkauf städtischen Eigentums stoppen – dass sind nur einige der Themen, mit denen die Bochumer LINKE in den Kommunalwahlkampf zieht. „Wir haben viele Vorschläge, die mit den entsprechenden politischen Mehrheiten sofort umsetzbar sind“, sagt Amid Rabieh, und nennt als Beispiele die Abschaffung von Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken und dem Umbau der mehrheitlich städtischen Wohnungsgesellschaft VBW zu einem gemeinwohlorientierten Unternehmen. „Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Kommunen sind massiv unterfinanziert, und durch Steuergeschenke an Reiche und große Konzerne kaputt gekürzt worden. Deswegen stehen wir in Bochum für eine Kommunalpolitik, die eine gerechte Finanzierung der Kommunen offensiv einfordert. Da reicht es nicht aus, freundliche Appelle an die Parteikollegen in Berlin und Düsseldorf zu schicken, wie das die anderen Parteien machen. Wir wollen erreichen, dass die Stadt jedes ihr zur Verfügung stehende Druckmittel einsetzt, um eine Übernahme der Altschulden und aller coronabedingten Mehrausgaben zu erreichen.“

Um gehörig Druck zu machen für einen sozialen Kurswechsel, hat sich die Bochumer LINKE auf den intensivsten Kommunalwahlkampf in ihrer Geschichte vorbereitet. „In den kommenden sechs Wochen werden wir mit mehr Infoständen in den Bochumer Stadtteilen präsent sein als jemals zuvor“, sagt Kreissprecherin Wiebke Köllner. „Unsere Wahlkampf-Zeitung verteilen wir in einer Auflage von 60.000 Stück, dazu gibt es Themen-Flyer und Flugblätter für die einzelnen Stadtbezirke. Und erstmals in einem Kommunalwahlkampf werden wir unsere zentralen Forderungen auch auf 14 Plakat-Großflächen in Bochum und Wattenscheid vorstellen. Unsere Mitglieder sind heiß auf diesen Wahlkampf. Als Partnerin der Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und sozialen Bewegungen in unserer Stadt wollen wir Bochum gerechter und lebenswerter machen, und mehr Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen ermöglichen!“

Was die Bochumer LINKE in den einzelnen Politikbereichen genau erreichen will, gibt es im Detail im Plan für Bochum nachzulesen, dem Kommunalwahlprogramm für die kommenden fünf Jahre. Außerdem stellen wir auf unserer Homepage unser Team für Bochum vor.

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