DIE LINKE.Hagen: Zum „Großen Zapfenstreich“

„Dieser Große Zapfenstreich ist völlig deplatziert. Der Afghanistan-Einsatz ist komplett gescheitert. Da gibt es nichts zu „feiern“ mit einem großen Zapfenstreich. Der Einsatz hat Afghanistan keinen Frieden gebracht. Jahrelang haben die Bundeswehr und die jeweiligen Bundesregierungen an der Behauptung festgehalten, dass der Bundeswehreinsatz das Land nachhaltig verändert habe. Das schnelle Vorrücken der Taliban und der Fall von Kabul zeigen deutlich, dass das eine einzige große Illusion war.

Nach 20 Jahren bleibt die ernüchternde Bilanz: Alle Investitionen in die afghanische Armee waren letztlich rausgeschmissenes Geld. Und dann hat die Bundesregierung auch noch beim Abzug völlig versagt. Die afghanischen Helfer*innen der Bundeswehr wurden weitestgehend schmählich im Stich gelassen. Auf dem Flughafen Kabul kam es deshalb zu einem humanitären Desaster. Dafür trägt die Bundesregierung die Verantwortung.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war auch ein Kriegseinsatz mit allen schrecklichen Konsequenzen. 59 deutsche Bundeswehr-Soldaten kamen dabei ums Leben. Der Tiefpunkt war das Massaker von Kundus, als ein deutscher Offizier zahlreiche afghanische Zivilistinnen und Zivilisten bombardieren ließ. Insofern ist jetzt eine grundlegende Aufarbeitung der verschiedenen Einsätze in Afghanistan dringend nötig, doch die Bundesregierung drückt sich um eine echte Aufarbeitung des Bundeswehr-Einsatzes: Statt eines Großen Zapfenstreichs brauchen wir jetzt eine gründliche Aufarbeitung durch einen Untersuchungsausschuss und durch Evaluierung von außerhalb dieses Einsatzes.

Und es müssen auch Konsequenzen gezogen werden: Nach diesem Desaster müssen auch alle anderen Einsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand. Vor allem der Einsatz in Mali: Auch dort soll die Bundeswehr das lokale Militär ertüchtigen, auch dort verläuft der Einsatz nach Angaben der Bundesregierung angeblich erfolgreich, doch die Anzeichen sind gegenteilig. Solche Behauptungen sind nach den Erfahrungen in Afghanistan völlig unglaubwürdig.

DIE LINKE war immer gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Wir fordern jetzt den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Mali sowie einen Stopp aller Rüstungsexporte und der sogenannten Ertüchtigung afrikanischer Militärs. Wir werden in diesem Sinne im Bundestag und von außerhalb entsprechend Druck machen auf die nächste Bundesregierung.“

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