DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Linksfraktion geht Maskenkauf weiter nach

Anlässlich der heute im Wirtschaftsausschuss des Landtages beratenen Umstände zum Kauf von Masken durch die Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Auf Antrag meiner Fraktion stand Gesundheitsminister Harry Glawe Rede und Antwort zu den Hintergründen der Beschaffung von Schutzmasken durch die Landesregierung. Der Minister informierte darüber, dass im Auftrag der eigens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gebildeten Task-Force des Landes Kaufverhandlungen geführt wurden. Zum Vertrag sei es im April 2020 gekommen.

Die Masken seien im Wert von 4,20 Euro je Maske im Umfang von 160 000 Stück geordert worden. Ausschlaggebend sei das Kriterium ‚Lieferzuverlässigkeit‘ gewesen. Man habe direkt verhandelt, und es seien keine Provisionen gezahlt worden. Das ehemalige Mitglied des Deutschen Bundestages Georg Nüßlein sei weder in die Verhandlungen involviert gewesen, noch sei er dem Minister persönlich bekannt.

Meine Fraktion nimmt diese Informationen zur Kenntnis. Allerdings teilen wir nicht die Einschätzung der CDU-Fraktion, die durch ihren wirtschaftspolitischen Sprecher verlauten ließ, dass nunmehr alles restlos aufgeklärt ist und keine Fragen offenblieben. Das ist allein schon deshalb nicht richtig, weil der Minister weitere Aufklärung zugesichert hat. So will er im Nachgang den Ausschuss darüber informieren, welche weiteren Angebote, zu welchen Konditionen seinerzeit vorgelegen haben. Wenn diese Informationen vorliegen, werden wird über das parlamentarische Mittel von Kleinen Anfragen den Vorgängen um den Maskenkauf weiter nachgehen.“

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