DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Marktpräsenzprämie geht an den Bedarfen der Unternehmen vorbei

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Marktpräsenzprämie Einzelhandel“ (Drs. 7/ 5869) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:

„Die im Januar eingeführte Marktpräsenzprämie für den stationären Einzelhandel geht offenbar an den Bedarfen der Unternehmen vorbei. Anders lässt sich die geringe Nutzung des Programms nicht erklären.

Lediglich zwei Prozent der Unternehmen aus dem Einzelhandel haben bislang einen Antrag auf die Pauschale von 5000 Euro gestellt. Aufgrund der nach wie vor sehr angespannten Infektionslage gelten weiterhin massive Einschränkungen. In der Folge sind die Umsätze im Einzelhandel nach wie vor dramatisch niedrig. Die Unternehmen haben somit keinerlei Anlass, das Unterstützungsangebot auszuschlagen.

Antragsberechtigt sind lediglich Unternehmen, die im November und Dezember 2020 mehr als 70 Prozent Umsatzeinbußen hatten. Dies ist offenbar eine Ursache dafür, dass viele Einzelhändler von der Prämie nicht profitieren können. Die Landesregierung muss evaluieren, ob dies eine maßgebliche Hürde für die Betriebe darstellt, oder ob weitere Gründe für die niedrige Inanspruchnahme vorliegen. Dann gilt es entsprechend nachzusteuern. Ein weiteres Förderprogramm, das an den Bedarfen vorbeigeht und nicht bei den Unternehmen ankommt, führt lediglich zu weiterem Frust – das Letzte, was die Wirtschaft in der gegenwärtigen Lage braucht.“

 

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