DIE LINKE.Münster: Aussitzen der Wahl-O-Mat-Frage ist ein durchsichtiges Manöver

Zur aktuellen Ankündigung Lewes, dass es zur kommenden Kommunalwahl keinen Wahl-O-Mat geben wird, erklärt Ortrud Philipp, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Münster:

„Dass es zur Kommunalwahl 2020 keinen Wahl-O-Mat geben wird, ist nicht überraschend, aber dennoch enttäuschend. Für die angeführte Begründung, es sei alles zu kurzfristig gewesen, haben wir als LINKE kein Verständnis. Bei der vergangenen Ratssitzung lag ein seriöser, machbarer und fairer Vorschlag auf dem Tisch. Doch die schwarz-grüne Rathauskoalition schlug dieses Angebot aus, mit fadenscheinigen Begründungen und einem vagen Prüfauftrag an die Verwaltung.“

Katharina Geuking, Kreissprecherin der LINKEN ergänzt: „Aus unserer Sicht war das ein durchsichtiges Manöver. Ein Wahl-O-Mat sollte durch Aussitzen verhindert werden. Dabei wäre gerade jetzt, unter Corona-Bedingungen, eine solche Entscheidungshilfe für die Münsteraner*innen so wertvoll. Das wirft natürlich Fragen nach dem Demokratieverständnis von CDU und Grünen auf.“

Nachrichtenquelle: Read More