DIE LINKE.Niedersachsen: Jetzt erst recht! – LINKE Niedersachsen ruft Pflegekräfte zur Beteiligung an Online-Befragung zur Pflegekammer auf

Die Befragung der Pflegekräfte zur Zukunft der umstrittenen niedersächsischen Pflegekammer ist
nach zwei Unterbrechungen erneut gestartet worden und läuft noch bis zum 6. September. Doch Medienberichten zufolge haben bisher gerade mal rund 11.000 der 78.000 angeschriebenen Pflegekräfte im Land den Fragebogen ausgefüllt. „Alleine schon der Umstand, dass von den laut Kammer rund 90.000 Mitgliedern nur etwa 78.000 befragt werden sollen, ist bisher nicht ausreichend plausibel begründet worden. Aber wenn bisher gerade einmal erst jedes siebte Mitglied an dieser für die Pflegekräfte im Land enorm wichtigen Umfrage teilgenommen hat, wirft das Fragen auf. Sind wirklich alle stimmberechtigten Mitglieder der Pflegekammer angeschrieben worden? Gerade deshalb sollte, wer als Kammermitglied bisher kein Anschreiben mit dem Zugangscode erhalten hat, jetzt aktiv werden und sich direkt an das Sozialministerium wenden“, findet Kathrin Otte, Landesvorstandsmitglied der niedersächsischen LINKEN und verweist auf Bedeutung der Umfrage zur weiteren Zukunft der Pflegekammer.

Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, betont: „Die jetzige Befragung mit der klaren Frage nach dem Fortbestand der Pflegekammer, die laut Sozialministerin Reimann (SPD) bindend sein soll, ist nicht etwa ein vorgezogenes Wahlkampfgeschenk der Landesregierung. Das haben viele Pflegekräfte landesweit mit ihrem anhaltenden und kreativen Protest hart erkämpft. Mit dieser Befragung haben die Pflegekräfte im Land, über deren Köpfe bisher immer hinweg entschieden wurde, erstmalig die Möglichkeit, auf demokratischem Wege über die Zukunft der Pflegekammer abzustimmen. Das ist die historische Chance, den protestierenden Pflegekräften den Rücken zu stärken und das Schmierentheater um die umstrittene Zwangskammer, die bis heute keinerlei Erfolge für ihre Mitglieder vorzuweisen hat, endlich zu beenden. Einer demokratisch und selbstverwalteten Pflegendenvereinigung, wie sie etwa von der Gewerkschaft ver.di gemeinsam mit Pflegenden konzipiert und vorgestellt wurde, stünde dann erheblich weniger im Wege.“

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