DIE LINKE.Paderborn: Bildung eines Arbeitskreises „Neubau des Kreisbauhofes“

Antrag vom 28. Dezember 2020:

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Fraktion stellt für die Kreistagssitzung am 8. Februar 2021 folgenden Antrag: Der Kreistag bildet einen baubegleitenden Arbeitskreis „Neubau des Kreisbauhofes“. Dieser soll aus acht Mitgliedern des Betriebsausschusses (4 CDU, 2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 SPD, 1 FDP o. DIE LINKE/Die PARTEI o. AfD) sowie drei beratenden Mitgliedern bestehen. Die Besetzung erfolgt unter Berücksichtigung der Vorschläge der Kreistagsfraktionen und –gruppe.

Begründung:

Bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde ein entsprechender Arbeitskreis „Neubau des Kreisbauhofes“ (s. DS-Nr. 16.1270) gebildet. Aufgrund der Wichtigkeit des Bauprojektes sowie dem Umstand, dass der Kreistag aus nunmehr sieben Fraktionen bzw. Gruppen besteht, ist es erforderlich, dass dies auch in der Besetzung des Arbeitskreises berücksichtigt wird. Mit der vorgeschlagenen Größe wäre jede Fraktion und Gruppe (beratend) vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Leyva                  André Niedernhöfer
Fraktionsvorsitzender    Stv. Fraktionsvorsitzender


Verbleib: noch ausstehend

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