DIE LINKE.Rheinland-Pfalz: Polizeigewalt ist kein Amerikanisches Problem

In den letzten Wochen und Monaten lag der Fokus, wenn es um Polizeigewalt ging, hauptsächlich auf den USA. Dort werden täglich Menschen von der Polizei niedergeknüppelt, zu Unrecht festgenommen oder sogar erschossen. Der Aufschrei war groß und immer wieder hörte man: „Gott sei Dank haben wir das Problem hier nicht“.

Am vergangenen Samstag wurde dann von der Rheinland-Pfälzischen Polizei das Gegenbeispiel geliefert. Das viel zu enge Einkesseln durch die Polizei, machte es den Gegendemonstrant*innen nicht mehr möglich den nötigen Hygieneabstand einzuhalten. Kurz darauf wurde vehement mit Pfefferspray vorgegangen, gefolgt von Schlägen und dem Einsatz von Schlagstöcken, augenscheinlich wahllos in die Menge hinein. Der Zugang zu den Verletzten war auch deshalb für die Demo-Sanitäter*innen nicht möglich. Laut der Demo-Sanitäter*innen wurden mindestens 120 Personen verletzt. Dies war nur der Auftakt der Polizei an diesem Tag, die Situation wurde zunehmend und wissentlich eskaliert und stellte mehr und mehr eine Gefahr für die Demonstrierenden dar. Das Ausmaß an Gewalt seitens der Polizei hat dort einen neuen Höhepunkt in Rheinland-Pfalz erreicht.

DIE LINKE Speyer, deren Mitglieder teilweise selbst zu den Betroffenen gehören, verurteilt dieses Vorgehen. Es gibt absolut keine Rechtfertigung für diesen Machtmissbrauch. Stadtverbandsvorsitzende Kim Brinkmann dazu: „Schärfere Regeln, unabhängige Anlaufstellen für Opfer von Polizeigewalt und neue Strategien zur Bekämpfung von solchen Rambo-Polizisten müssen nun folgen. Ein weiteres Grundproblem sehen wir im Selbstverständnis der Polizei. Wenn sich dieses nicht erneuert, werden sich die Vorfälle nur weiter häufen.“

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