DIE LINKE.Sachsen: Bericht aus dem Landesvorstand vom 22.01.2021

Der Landesvorstand diskutierte zu Beginn erneut zum Thema Corona und auch Querdenken. Hier waren auch die Parteivorsitzende Katja Kipping sowie der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, Rico Gebhardt, zu Gast. Die sehr sachliche und unaufgeregte Debatte kann in diesem Kurzbericht nicht wiedergegeben werden, aber es wird auf eine geplante Veranstaltung zum Thema hingewiesen, an der gerade gearbeitet wird. Außerdem gibt es die Veranstaltungsreihe Klardenken aus unserem Umfeld.

Mit Blick auf die Bundestagswahlen wurden zahlreiche Wahlkreisversammlungen neu terminiert und entsprechend neu einberufen.

Für den anstehenden Frauen*kampftag und die anderen Aktionstagen des Feminismus hat der Landesvorstand beschlossen, ein umfangreiches Angebot zur Verfügung zu stellen. Die Dringlichkeit gleichstellungspolitischer Themen, gerade vor dem Hintergrund der anhaltenden Pandemie und damit verbundenen geschlechtsspezifischen Dimension der Krise, ist erheblich.

Der Landesvorstand beteiligt sich an den Aktionen rund um die Aktionstage:

  • One Billion Rising 2021 – 13. Feb. 2021 “Rising Gardens – Rising for Women and Mother Earth”
  • Equal Pay Day 2021 – 10. März 2021 „Game Changer – Mach dich stark für Equal Pay“
  • Girls Day 2021 – 22. April 2021
  • IDAHIT* 2021 – 17. Mai 2021

Folgendes Material bzw. folgende Angebote soll es geben:

  • Plakatkontingent zum 8. März für alle Kreis-und Stadtverbände
  • Großflächen-Layout Internationaler Frauen*kampftag
  • Fahnenbanner 8. März zum Raushängen für die Geschäftsstellen o.ä.
  • Facebook Banner/Share Pic für Instagram
  • Grußkarte zum Internationalen Frauen*kampftag

Die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 hat der Landesvorstand für den 24. April 2021 ab 10 Uhr in die Messe Dresden, Messering 6, 01067 Dresden, einberufen. Die ursprünglich vorgesehene Tagung eines Landesparteitags wird auf Grund der epidemiologischen Situation nicht durchgeführt.

Die Gruppe zur Planung der Bildungskonferenz hat eine Konzeption erarbeitet und vorgelegt. Die Konferenz soll Anfang September 2021 stattfinden. Im Vorfeld sind Workshops von März 2021 bis Juni 2021 geplant, die voraussichtlich digital stattfinden werden:

  • 02.03.2021 Digitalisierung im Bildungsbereich
  • 09.04.2021 Schule
  • 26.04.2021 KITA
  • 15.05.2021 Hochschule
  • 07.06.2021 Inklusion in der Bildung

In Umsetzung des entsprechenden Landesparteitagsbeschlusses hat der Landesverband außerdem eine Stellenausschreibung für eine ehrenamtliche Vertrauensperson für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt mit einer Befristung von 2 Jahren beschlossen und veröffentlicht.

Ebenfalls beschlossen wurde die Beauftragung einer Arbeitsgruppe zur Bildung eines Bündnisses für mehr demokratische Beteiligungsmöglichkeiten, das das Ziel haben soll, die direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten mit dem Mittels eines direktdemokratischen Volksentscheides in Sachsen auszubauen und künftig auch digitale Unterschriftensammlung in Sachsen und den Kommunen zu ermöglichen.

Der Landesvorstand beschäftigte sich ferner mit der Mitgliederentwicklung im Landesverband und dem Stand der Kandidaturen zum Bundestag. Auch der anstehende Bundesparteitag war ein Thema, auch wenn zum Zeitpunkt der Sitzung dessen genaue Ausgestaltungsform noch nicht feststand.

Marlies Schneider und Eyk Fechner haben erklärt, ihr Mandat im Landesvorstand aus zeitlichen Gründen (Schichtarbeit, Parteiaufgaben an anderer Stelle) niederzulegen. Die anderen Mitglieder des Vorstands dankten beiden für ihre Arbeit im Vorstand.

Die Beschlüsse finden sich hier.

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