DIE LINKE.Sachsen: Bericht vom Landesvorstand vom 17.07.2020

Am 17. Juli tagte der Landesvorstand – wie gewohnt digital – das letzte mal vor einer etwas kürzeren Sommerpause. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Beschäftigung mit der kommenden 3. Tagung des 15. Landesparteitages. Einerseits wurde der aktuelle Arbeitsstand zum Leitantrag vorgestellt und diskutiert. Vom Landesvorstand als Einreichung an den Landesparteitag beschlossen wird der Entwurf jedoch erst auf einer nachfolgenden Sitzung. Der Leitantrag soll diesmal vor allem die gesellschaftlichen Veränderungen und Herausforderungen mit Blick auf die Corona-Pandemie und die Zukunft in den Fokus nehmen. Der Leitantrag wird vom Vorstand und weiteren Beteiligten kollaborativ erarbeitet. Alle, die in der letzten Vorstandssitzung Aufgaben übernommen hatten, hatten ihre Beiträge zu dieser Sitzung auch rechtzeitig zugeliefert. Dabei floss an vielen Stellen auch die Kompetenz der Mitglieder der Landtagsfraktion ein.

Beschlossen hingegen hat der Landesvorstand einen Vorschlag für Geschäftsordnung, Zeitplan und Gremienbesetzung des Parteitages. Unter den Vorzeichen von Corona musste sich der Landesvorstand ferner erstmals mit einem Hygienekonzept für den Parteitag beschäftigen. Dieses sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten und eine etwaig nötige Kontaktnachverfolgung sicherzustellen. Der Parteitag wird zudem vermutlich als »Hybrid-Parteitag« stattfinden, bei dem eine Teilnahme sowohl analog als auch digital möglich sein soll. Wie genau dies umgesetzt werden kann, wird derzeit jedoch noch durch die Geschäftsstelle geplant.

Außerdem fand in Vorstandssitzung ein Austausch mit der Landesgruppe Sachsen unserer Bundestagsfraktion statt. Trotz der Corona-Pandemie blieb die Landesgruppe untereinander vernetzt und plant für die nächste Zeit eine Tour zum Thema Rentenversicherung. Das Konzept dafür soll auch den Kreisverbänden nochmal zur Kenntnis gegeben werden. In der Debatte machten die anwesenden Bundestagsabgeordneten auch deutlich, dass Krisenzeiten für Oppositionsparteien grundsätzlich eher schwierig sind.

Auch die Terminplanung für das 2. Halbjahr 2020 nahm der Vorstand zur Kenntnis. Einige der wichtigen Termine sind folgende:

  • Di. 01.09.2020 Weltfriedenstag
  • Do. 17.09.2020 Regionalkonferenz Zwickau (Strukturdebatte)
  • Di. 29.09.2020 Regionalkonferenz Bautzen (Strukturdebatte)
  • Sa. 10.10.2020 Landesparteitag
  • Do. 15.10.2020 Regionalkonferenz Döbeln (Strukturdebatte)
  • Fr. 30.10. – So. 01.11.2020 Bundesparteitag
  • Do. 12.11.2020 Regionalkonferenz Grimma (Strukturdebatte)
  • Do. 26.11.2020 Regionalkonferenz Freital (Strukturdebatte)

Die Beschlüsse der Landesvorstandssitzung finden sich wie gewohnt hier. Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 28. August statt.

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