DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein: Es ist geschafft! – Am 22. Januar 2021 werden Atomwaffen verboten!

Heute am 22. Januar 2021 wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu internationalem Völkerrecht. Dann verbietet er allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Dass dieses Ziel erreicht werden konnte, ist zu großen Teilen der weltweiten Zivilgesellschaft zu verdanken!

Damit sind die Weichen für eine atomwaffenfreie Zukunft gestellt – die Atommächte verstoßen ab sofort gegen internationales Völkerrecht!

Die NATO widersetzt sich noch diesem neuen Vertrag und behauptet, er widerspreche dem 50 Jahre alten Atomwaffensperrvertrag. Dies ist falsch. Vielmehr kommen die Atomwaffen-Staaten ihrer Verpflichtung aus dem Sperrvertrag zu vollständiger Abrüstung aller Atomwaffen (Artikel VI) seit über 50 Jahren nicht nach. Deshalb hat die Mehrheit der Staaten der UNO den neuen Vertrag 2017 auf den Weg gebracht, der nun nach der 50. Ratifizierung völkerrechtlich wirksam wird.

Zusammen mit der weltweiten Friedensbewegung fordern wir:

Auch Deutschland muss den Atomwaffen-Verbotsvertrag der UNO ratifizieren!

Die Atombomben aus Büchel in der Eifel (130 km von Siegen) müssen abgezogen werden!

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