DIE LINKE.Soest: Kreistagssitzung im Dezember 2020

Corona bedingt fand auch diese Sitzung wieder im Kongress-Zentrum Bad Sassendorf statt. Auch in dieser Sitzung fast nur Formales, ist halt in den ersten Sitzungen einer neuen Legislaturperiode erforderlich. Fragen von Einwohner*innen gab es nicht.

Bildung des Kreisausschuss, er besteht aus 15 Mitgliedern plus Landrätin die hier auch den Vorsitz hat. Von uns bin ich im Kreisausschuss und Walter Raubaum mein Vertreter. Die Zusammensetzung der Fachausschüsse wurde beschlossen. Es sind auch 15er Ausschüsse und wir sind überall vertreten.

Die Ausschussvorsitze wurden ebenfalls verteilt, es gab unter den Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld eine Einigung. Leider haben wir hier nichts bekommen weil unsere Fraktion zu klein ist. Aufgrund der Veränderungen bei den Fachausschüssen wurden hier die Zuständigkeitsrichtlinien für die Verwaltung verändert. Dies hat auch Änderungen in der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung zur Folge.

Der Kreistag entsendet auch Mitglieder in die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe und den Regionalrat Arnsberg. Leider ist auch hier von uns keiner dabei. Bei der geheimen Wahl der LWL-Vertreter*innen, konnten wir zumindest unsere LINKE Liste ankreuzen, die wir vor ein paar Monaten in Münster gewählt haben.

Desweiteren wurden noch Vertreter*innen in den Zweckverband Südwestfalen IT gewählt. 

Die FDP hatte im Kreistag und auch in anderen Stadträten einen Antrag zum Streaming von Sitzungen gestellt. Die Verwaltung bekam den Auftrag dies zu realisieren, allerdings erst wenn wir wieder im Kreistagssaal tagen können. 

Große Zustimmung gab es auch zum Antrag der Grünen den Sperrvermerk für die Förderung der Prostituiertenberatung Tamar aufzuheben. Somit kann die Westfälische Frauenhilfe mit Sitz in Soest die Frauen wieder unterstützen.

Danach gab es noch Berichte zur finanziellen Lage nach Corona-Isolationsgesetz und einen Bericht über die bevorstehenden Corona Schutzimpfungen. Die werden in Soest auf dem Gelände der Firma Eaton (früher CEAG) in einer großen Halle durchgeführt. Ab 15.12.2020 ist der Kreis Impfbereit. Mal sehen ob dann der Impfstoff schon da ist.

Mit freundlichem Gruß

Manfred Weretecki, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und DIE SO!

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