Dr. Dietmar Bartsch, MdB: Ganz schwach

Corona, Corona…ich kann es niemandem verdenken, wenn er dieses Wort nicht mehr hören und sehen kann. Es reicht! Aber dass die Bundesregierung über die Sommermonate ein so schlechtes Corona-Management an den Tag gelegt hat, ist nicht entschuldbar. Die Urlaubszeit hat die Koalition komplett verpennt. Über Tests und Regeln wurde nicht Anfang Juni – mit dem Ende der Reisewarnungen – debattiert, sondern zum Ende der Sommerferien. In München hat Markus Söder lange den bayerischen Coronalöwen gespielt. Inzwischen ist er mit seinem Testdebakel als Bettvorleger gelandet. Dass wir jetzt steigende Infektionszahlen sehen und viele Eltern mit großen Sorgen auf Kitas, Schulen und ihre Jobs schauen, ist auch dem Versagen von Spahn, Söder und Co. in den letzten Wochen geschuldet.

Diese Bundesregierung ist sichtbar in ihrem alten Modus zurück. Viel Personalpolitik, viel Selbstbeschäftigung, ganz wenig gute Sacharbeit. Da geht es viel zu viel um Kandidaten und den Wahlkampf. Aber: Bundestagswahl ist in einem Jahr, Antworten auf die Krise braucht es heute! Dazu passt dann auch der Minimalkompromiss von Union und SPD beim Wahlrecht. Wir haben vor gefühlten Ewigkeiten mit FDP und Grünen einen soliden Vorschlag vorgelegt, einen XXL-Bundestag zu verhindern, der kaum arbeitsfähig, aber ziemlich teuer wäre. Da haben sich Union und SPD über Monate und Jahre weggeduckt, im Bundestag – wo die Debatte hingehört – sind sie auf Tauchstation gegangen. Jetzt gibt es einen Minimalstkompromiss. Eine Lösung ist das nicht.

Beim Kurzarbeitergeld, da wäre XXL angemessen. Vor allem für diejenigen, mit niedrigen Löhnen. Aber da gibt es kein XXL, sondern höchstens eine S. Das ist zu wenig! Wir brauchen ein Kurzarbeitergeld von sofort 90 Prozent – vor allem im Niedriglohnbereich und zwar nicht befristet an den Kalender, sondern das Ende der Krise. Denn eines muss doch klar sein: Corona können wir alle kaum noch hören, aber in Existenzangst und Armut darf es niemanden stürzen.

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