Dr. Dietmar Bartsch, MdB: Made in Germany

Weltweit ist Deutschland anerkannt. Für seine Effizienz, die gute Verwaltung, die Qualität seiner Arbeit: Für „Made in Germany.“ In der Pandemie gilt dies nicht, vielmehr regiert ein zunehmender „Murks in Germany.“ Die Bundesregierung setzt den Rahmen der Pandemiebekämpfung. Dieser Rahmen ist ineffizient, kaum durchschaubar und widersprüchlich. Die Bürgerinnen und Bürger sind mit Recht zunehmend unzufrieden und verzweifelt ob der Bräsigkeit der Pandemiebekämpfung.

Über viele Monate galt die 50er Inzidenz als Maßstab für Lockerungen. Dann kam aus dem Nichts die 35er Inzidenz und seit gestern sind Lockerungen auch bei einer 100er Inzidenz möglich. Mit diesem Verwirrspiel verprellt die Bundeskanzlerin die Bürgerinnen und Bürger. Wenn Verständnis, Verlässlichkeit und Vertrauen auf der Strecke bleiben, wird der Weg aus der Pandemie zum Stolperpfad. Einen klaren Stufenplan aus der Krise hätte es in dieser Woche gebraucht. Bodo Ramelow hatte einen solchen bereits vor Wochen erarbeitet. Bekommen haben wir ein komplizierten, kaum verständlichen Stufenplan.

Der Weg aus der Krise ist vorgezeichnet. Er funktioniert nicht über Zusperren – die Inzidenz sinkt dadurch nicht weiter. Der notwendige Dreiklang lautet: Testen, Impfen, Öffnen! Weniger als 200.000 Menschen werden täglich geimpft, zehnmal weniger als in den USA am Tag. Angela Merkels Versprechen, jedem Bundesbürger bis zum Sommer ein Impfangebot zu machen, ist so nicht zu halten. Dafür bräuchte es 500.000 Impfungen am Tag. Spritzen rund um die Uhr. So wie es die USA jetzt mit dem dort zugelassenen Impfstoff von Johnson&Johnson tun. Bei uns wird aktuell zu spärlich geimpft, Impftermine verfallen gar, weil die Bundesregierung das Vertrauen in Impfstoffe beschädigt hat und sich unfähig erweist, sie unbürokratisch denen anzubieten, die sie wollen und brauchen: Lehrerinnen, Erziehern, Polizistinnen oder Verkäufern. Geht es so weiter, liegen Ostern Millionen Impfdosen ungenutzt rum. Es ist deshalb richtig, dass die Hausärzte zeitnah beteiligt werden sollen. Großbritannien geht diesen Weg bereits und hat auch deshalb mit seiner Impfkampagne so durchschlagenden Erfolg. Wir hinken um Längen hinterher.

Erfolg versprechen auch Tests. Dass der Gesundheitsminister offenbar versäumt hat, Millionen Tests zu bestellen und nun zunächst eine Arbeitsgruppe gegründet werden muss, ist schlicht hanebüchen. Dabei ist mit Tests die Rückkehr ins (fast) normale Leben möglich. Vor allem die gebeutelte Wirtschaft hätte so eine Chance zum Überleben. Der Einzelhandel könnte Umsatz machen, Restaurants hätten eine Perspektive. Kitas und Schulen wären sicherere Orte des Lernens. Dafür braucht es möglichst tägliche und nicht nur wöchentliche Tests. Vor allem braucht es klare Regeln, was mit Tests machbar ist.

Sichtbar hat die Union keine Vision für das Land. Merkel, Spahn, Scheuer oder Karliczek verwalten nur. Aber in dieser beispiellosen Krise zeigt sich, dass die Union auch von einem effizienten Verwalten so weit entfernt ist, wie Markus Söder von Solidität.


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