Green Deal steht auf der Kippe

Derzeit verhandelt das Europaparlament das EU Klimagesetz, welches ein bedeutender Bestandteil des Europäischen Green Deal ist, jedoch melden sich derzeit Stimmen aus dem rechten Spektrum, die den gesamten Green Deal in Frage stellen. Klamm heimlich und unter dem Deckmantel der der COVID-19 Pandemie wird versucht, die sozial-ökologische Transformation unsere Gesellschaft zu verzögern oder ganz zu stoppen. Dabei ist klar, dass nur ein ambitionierter Green Deal mit einem ausgiebigen Investitionsprogramm und einer starken sozialen Komponente uns aus der sich entfaltenden Krise führen und Wirtschaft zukunftstauglich machen kann.

In einer außerordentlichen Sitzung im Europaparlament bekräftigte Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, zwar den Green Deal als wesentlichen Bestandteil des Wiederaufbauplans. Nichtsdestotrotz hat die Kommission bisher keine konkreten Pläne vorgelegt. Das spielt den Gegnern des Green Deal, die auf eine Verzögerungstaktik, setzen in die Hände.

Doch wir brauchen gerade jetzt ein starkes EU Klimagesetz ein, um die im Pariser Abkommen vereinbarten Klimaziele rechtzeitig zu erreichen, bevor die Folgen des Klimawandels uns im wahrsten Sinne des Wortes davon schwemmen. Die EU muss jetzt alle Kräfte für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen mobilisieren, um uns aus der COVID-19 Krise zu führen und langfristig gute Arbeitsplätze zu erhalten.

Derzeit verhandelt das Europaparlament das EU Klimagesetz, welches ein bedeutender Bestandteil des Europäischen Green Deal ist, jedoch melden sich derzeit Stimmen aus dem rechten Spektrum, die den gesamten Green Deal in Frage stellen. Klamm heimlich und unter dem Deckmantel der der COVID-19 Pandemie wird versucht, die sozial-ökologische Transformation unsere Gesellschaft zu verzögern oder ganz zu stoppen.
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