Heike Hänsel, MdB: Abrüsten statt aufrüsten!

Zum morgigen Antikriegstag 1. September 2020 erklärt Heike Hänsel,
Tübinger Bundestagsabgeordnete für die Fraktion Die Linke:

„Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon allein 28 Millionen Menschen in der Sowjetunion. Über 6 Millionen Jüdinnen und Juden und hunderttausende Sinti und Roma wurden ermordet. Alle diejenigen, die ein antifaschistisches Deutschland wiederaufbauen wollten, waren sich einig, dass es nach der Verantwortung für zwei Weltkriege in einem Jahrhundert kein hochgerüstetes Deutschland mehr geben darf. Der Schwur von Buchenwald „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ ist heute wichtiger denn je, angesichts eines besorgniserregenden Erstarkens rechter Bewegungen und Parteien und angesichts zahlreicher Bundeswehreinsätze, einer Rekordsumme von 50 Milliarden Euro für Aufrüstung im Haushalt und Rekordwerte bei deutschen Rüstungsexporten in alle Welt.

Zudem droht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges zwischen der NATO und China und Russland, verbunden mit einer neuen atomaren Rüstungsspirale. Das Gebot der Stunde heißt deshalb: abrüsten statt aufrüsten, und der Aufbau einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa unter Einschluss Russlands. Die Bundesregierung muss vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen und sich für neue atomare und konventionelle Abrüstungsinitiativen stark machen, statt selbst nun atomare Kampfbomber und bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Dieses Geld wird dringender benötigt für Bildung, Gesundheit, Pflege, Rente und die Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen des Corona-Lockdowns. Dies ist auch ein Beitrag dazu, rechten Ideologien den Nährboden zu entziehen.“

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