Jessica Tatti, MdB: Bundestagsabgeordnete der Linken berichteten von ihren Besuchen in Mali

Die Badische Zeitung berichtet über eine Veranstaltung in Lörrach der Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti und Tobias Pflüger zur Lage in Mali:

In Mail läuft der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jessica Tatti und Tobias Pflüger (Die Linke) berichten in Lörrach von Besuchen, bei denen sie permanent von Personenschützern begleitet wurden.

  • Jessica Tatti und Tobias Pflüger  | Foto: Thomas Loisl MinkJessica Tatti und Tobias Pflüger Foto: Thomas Loisl Mink

Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages besuchten die Linken-Politiker Jessica Tatti und Tobias Pflüger den westafrikanischen Staat Mali, wo nach Afghanistan der zweitgrößte Einsatz der Bundeswehr stattfindet und wo Mitte August diesen Jahres ein Militärputsch stattfand. Bei einem Vortrag in Lörrach berichteten sie von ihren Eindrücken.

Tatti, Abgeordnete für den Wahlkreis Reutlingen, arbeitete zuvor als Sozialarbeiterin mit Geflüchteten und engagiert sich für Westafrika. Mit Außenminister Heiko Maas besuchte sie im Februar 2019 Mali. Pflüger (Wahlkreis Freiburg) ist verteidigungspolitischer Sprecher der Linken und besuchte mit Annegret Kramp-Karrenbauer im Oktober 2019 das westafrikanische Land.

Mali ist es eines der am schnellsten wachsenden Länder der Erde
Mali ist mit 1,2 Millionen Quadratkilometern rund dreieinhalb mal so groß wie Deutschland. 18,5 Millionen Menschen lebten Mitte 2018 in Mali, mit drei Prozent Bevölkerungswachstum pro Jahr ist es eines der am schnellsten wachsenden Länder der Erde. 1960 wurde Mali von der Kolonialmacht Frankreich unabhängig.

Im von Wüste geprägten Norden von Mali lebt vor allem das Nomadenvolk der Tuareg, das einen eigenen Staat fordert. Immer wieder gibt es dort bewaffnete Konflikte, berichtete Tatti. Von Gaddafi einst ausgebildet und mit Waffen versorgt kontrollieren die Tuareg Teile des Landes und haben dort die islamische Sharia in Kraft gesetzt. Mali gilt als unsicher, die deutschen Abgeordneten wurden permanent von Personenschützern begleitet. Wie in vielen afrikanischen Ländern findet auch in Mali ein Machtwechsel meist nicht durch Wahlen, sondern einen Putsch statt, so Tatti. Ibrahim Boubacar Keïta putschte sich 2013 an die Macht, am 18. August dieses Jahres hat er sie durch einen Putsch verloren.

2015 gab es ein Friedensabkommen mit folgendem UN-Einsatz. 900 Bundeswehrsoldaten sind in dessen Rahmen in Mali, vor allem zu Ausbildungszwecken, berichtete Pflüger. Immer mehr werde daraus ein Kampfeinsatz, weil sich die Regierung nicht mehr an das Abkommen hielt und die Unterzeichner nicht mehr da sind. Schwerpunkt des Einsatzes ist heute die Bekämpfung des IS, der militärisch besser ausgerüstet ist als die Armee von Mali. Die instabile Lage mache die Menschen anfällig für die Rekrutierung durch Islamisten. “Es ist nicht gelungen, den Menschen eine Demokratiedividende zu geben”, sagte Tatti. Bürgermeister haben ihr erzählt, sie trauen sich nicht mehr ans Telefon zu gehen, weil oft ein neuer Überfall gemeldet werde, aber keine Sicherheitskräfte vorhanden seien.

15.000 Soldaten wurden in Mali durch die Bundeswehr ausgebildet. Die Bundesregierung, berichtete Pflüger, habe jedoch keine Ahnung, wo diese Soldaten sind und was sie inzwischen machen. Höchstwahrscheinlich seien beim Militärputsch im August von Deutschen ausgebildete Soldaten dabei gewesen.

Die Wirtschaft investiert nicht in Mali
Auf die Frage, wie man in Mali den Einsatz europäischer Soldaten beurteilt, antwortete Tatti, die Politiker haben die internationale Gemeinschaft aus Angst vor dem IS um Hilfe gebeten. Aus der Bevölkerung gebe es auch kritische Stimmen, die Sicherheitslage hat sich durch den UN-Einsatz bisher kaum verbessert. Die Wirtschaft investiert nicht in Mali, weil das Land zu unsicher ist. Selbst Entwicklungshilfeorganisationen tun sich schwer. Dabei hat Mali zahlreiche Goldminen. Doch die Rohstoffe des Landes werden von ausländischen Unternehmen ausgebeutet, statt für Wertschöpfung in eigenen Land zu sorgen, was Tatti kritisierte.

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