Kersten Steinke, MdB: Linksfraktion fordert Steuer für Krisengewinner

Die Linke im Bundestag fordert eine zusätzliche Steuer, eine so genannte Übergewinn-Steuer – für Unternehmen, die in der Corona-Krise besonders hohe Gewinne gemacht haben.
Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, kommentiert den Antrag der Fraktion: „Die Marktmacht von Online-Händlern wie Amazon und Digitalkonzernen wie Microsoft, Facebook oder Netflix hat in der Pandemie enorm zugenommen. Viele Einzelhändler sind inzwischen bankrottgegangen.
Die Krise hat die Wettbewerbslandschaft womöglich dauerhaft verzerrt. Wir wollen durch die Krise erzielte Übergewinne abschöpfen, so wie es Großbritannien für die Corona-Krise plant. Ausnahmesituationen erfordern Ausnahmemaßnahmen, und Krisengewinner müssen einen Ausgleich leisten.“ Die Linke fordert deshalb von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorzulegen, der u.a. vorsieht, dass Digitalkonzerne, die ihre Gewinne aus Deutschland im Ausland erfassen, eine Quellensteuer auferlegt wird.

Kersten Steinke, 14.04.2021

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