Kinderrechte ins Grundgesetz

„Kinder brauchen ein sorgenfreies Leben, Süßes, Liebe und jede Menge Freude. Auch deshalb geht es darum die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen jetzt in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Wir stellen heute die Weichen für ein Thüringen, in dem unsere Kinder und Enkel gut und gerne leben werden. Die Einhaltung der Kinderrechte auf Schutz, Förderung, Beteiligung und Teilhabe von Kindern hat gerade in Ausnahmesituationen höchste Priorität.“, so Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende.
Um Kinderrechte auf jeder Ebene umfassend zu stärken, setzt sich DIE LINKE seit langem dafür ein, die Maßgaben der UN-Konvention in die Landesverfassung aufzunehmen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird in das Juni-Plenum des Thüringer Landtags eingebracht. Damit wäre Thüringen das erste Bundesland, das die UN-Kinderrechtskonvention in ihrer Landesverfassung verankert. DIE LINKE. Thüringen leistet damit einen wesentlichen Beitrag für die wirksame Umsetzung der Rechte und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – und fordert das nicht nur am Kindertag.
„Darüber hinaus bedarf es weiterer Hilfsmechanismen für Familien, um zu verhindern, dass diese aufgrund der Corona-Situation in finanzielle Not geraten. Die von der Bunderegierung bisher auf den Weg gebrachten finanziellen Unterstützungsleistungen für Familien mit Kindern, beispielsweise der Notfall-Kinderzuschlag, sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung. Aber an vielen Stellen werden diese nicht ausreichen und müssen entsprechend ausgeweitet werden“, appelliert Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. DIE LINKE fordert daher einen sofortigen Zuschlag von 200 Euro auf den Hartz-IV-Regelsatz für die Dauer der Krise. Außerdem sollten die Sanktionen für Familien im Grundsicherungsbezug für sechs Monate ausgesetzt werden, um Notsituationen zu verhindern.

„Kinder brauchen ein sorgenfreies Leben, Süßes, Liebe und jede Menge Freude. Auch deshalb geht es darum die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen jetzt in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Wir stellen heute die Weichen für ein Thüringen, in dem unsere Kinder und Enkel gut und gerne leben werden. Die Einhaltung der Kinderrechte auf Schutz, Förderung, Beteiligung und Teilhabe von Kindern hat gerade in Ausnahmesituationen höchste Priorität.“, so Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende.Read More