Linksfraktion.Brandenburg: Lubuskie – zu Besuch bei Freunden

Seit fast 15 Jahren gibt es vertragliche Beziehungen der Brandenburger Linksfraktion zur SLD-Fraktion im Sejmik (Parlament) der Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land). Die Partnerschaft zwischen den Parlamentariern links und rechts von Oder und Neiße reicht aber bis zum Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück – das erste Zusammentreffen war eine mehrtägige Klausur der damaligen PDS-LL-Fraktion in Łagów (Lagow). Beide Fraktionen haben also der nunmehr fast 30jährigen Zusammenarbeit zwischen der Wojewodschaft Lubuskie und dem Land Brandenburg auch eine linke Handschrift gegeben.

Am 14. September fuhren Vertreter*innen der Fraktion erneut nach Lubuskie. Diesmal ging es im Schwerpunkt um das Thema Gesundheitspolitik. Neben Gesprächen besuchten die Brandenburger*innen im Universitätsklinikum Zielóna Góra (Grünberg) das im Bau befindliche „Mutter-Kind-Zentrum“, ein Prestigeprojekt der Selbstverwaltung, unterstützt mit EU-Mitteln, sowie das Zentrum für Pulmologie in Torzym (Sternberg), eine Errichtung, die sich vor allem der Behandlung und Rehabilitation von Lungenkrankheiten widmet.

Auf der Internetseite der Selbstverwaltung der Wojewodschaft Lubuskie war zu dem Treffen folgender Bericht zu lesen (Quelle):

„Marschallin Elżbieta Anna Polak traf sich mit Vertretern des Landtags des Bundeslandes Brandenburg. Sie sprachen über das Gesundheitswesen in der Pandemie sowie weitere gemeinsame Projekte.

Die Marschallin stellte die Aktivitäten der lokalen Regierung der Woiwodschaft Lubuskie im Zusammenhang mit COVID 19 vor. Sie informierte zudem auch über das kulturelle Erbe und insbesondere den Ausbau des Regionalmuseums der Region Lubuskie. Während des Gesprächs wurden auch die Situation der Krankenhäuser in Lubuskie sowie die Aktivitäten der medizinischen Fakultät erörtert, an der Studenten nach fünf Jahren einen Abschluss als Arzt erwerben können.

Die Gäste aus Deutschland konnten sich auch mit den Aktivitäten der lokalen Regierung zur Gesundheitsprävention vertraut machen: Sie wurden über Programme der lokalen Regierung informiert, wie zum Beispiel das In-vitro-Programm sowie Programme gegen Diabetes und Krebs. Erfahrungen aus der schwierigen Zeit der Pandemie, als die Grenzen geschlossen wurden, wurden ebenfalls ausgetauscht.

Die arbeitsrechtlichen und logistischen Fragen im Zusammenhang mit der Arbeitsmigration von Polen nach Deutschland wurden ebenfalls angesprochen. Die gemeinsam durchgeführten Projekte im Rahmen des Kooperationsprogramms INTERREG V A Brandenburg – Polen 2014 – 2020 wurden vorgestellt.

An dem Treffen nahm auch der Abgeordnete Bogusław Wontor teil. Der Landtag Brandenburgs war durch den Abgeordneten Ronny Kretschmer, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion sowie die Mitarbeiterin der Fraktion Renate Harcke vertreten. Am Treffen nahm auch die Landesvorsitzende der Brandenburger Linken Anja Mayer teil.

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