Linksfraktion.Brandenburg: Was bewegt in Potsdam-Mittelmark?

Corona hatte uns einen Strich durch die Rechnung gemacht – eigentlich wollten unsere Abgeordneten seit Januar jeden Monat einen Regionaltag in einem anderen Landkreis machen, Behörden besuchen, Lokalpolitiker*innen treffen und mit Initiativen und Bürger*innen ins Gespräch kommen. Doch ab März war erstmal Schluss, die Corona-Beschränkungen der ersten Phase ließen es nicht zu. Um so mehr haben wir uns auf den September gefreut, denn nun ging es wieder los. Unser Ziel diesmal: Potsdam und Potsdam-Mittelmark.

Am Vormittag war Besuchsprogramm angesagt – von der Feuerwehr über eine Mädchen-Zukunftswerkstatt bis zu den Sozialen Diensten der Justiz reichte das Programm. So informierten sich z.B. der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und der gesundheitspolitische Sprecher, Ronny Kretschmer, über das Potsdamer „Bürgerbegehren für faire Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Klinikgruppe Ernst von Bergmann“. Dr. Jörg Kwapis stellte dar, dass ein gutes Gesundheitssystem nicht nur in Pandemiezeiten, sondern immer entsprechende Grundvoraussetzungen benötigt. Hierzu zählen in erster Linie gute Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne.

Bei den Potsdamer Verkehrsbetrieben (ViP) sprachen die Abgeordneten Christian Görke und Thomas Domres der Stadtverordnete Sascha Krämer über aktuelle Fragen und Herausforderungen in drei Bereichen: Personal, Fahrzeuge, Infrastruktur. Vertreter des Betriebsrates machten deutlich, welche Forderungen sie in die laufenden Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und den kommunalen Arbeitgeberverbänden einbringen.

„Ohne faire Bezahlung für die Beschäftigten gibt es keine Verkehrswende, denn für die ist ein deutlicher Ausbau des ÖPNV nötig“, resümierte der Verkehrspolitiker Christian Görke. Weitere Voraussetzungen sind neue, barrierefreie Straßenbahnen und Busse sowie ein Ausbau des Liniennetzes – wie das komplexe Projekt der Tramverbindung nach Potsdam-Krampnitz. Hierfür wünscht sich die ViP mehr finanzielle Unterstützung des Landes.

Am Nachmittag kamen die Abgeordneten dann zu einer Fraktionssitzung im Stubenrauchsaal in Teltow zusammen, wo sie gemeinsam mit den Bürgermeister*innen von Nuthetal und Wiesendorf, Ute Hustig und Marco Beckendorf, die Lage der Kommunen in der Pandemie diskutierten. Den Abschluss des Tages bildete – bei bestem Wetter – eine Diskussionsreihe mit engagierten Bürger*innen auf dem Marktplatz von Teltow. Mit dabei waren u.a. die Initiative Weltoffenes Werder, die Akademie 2. Lebenshälfte, Fridays for Future und die BI Stammbahn. Nach Hause ging es dann in dem Gefühl, viel Neues erfahren und interessante Menschen getroffen zu haben. Und in der Vorfreude auf den nächsten Regionaltag, der im Oktober in der Uckermark stattfinden wird.  

Weitere Eindrücke des Tages gibt es hier bei Facebook.

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