Linksfraktion.Hamburg: Arbeitsmarkt unter Corona-Druck: Butter bei die Fische mit einem Landesarbeitsmarktprogramm

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Corona-Zeiten. Grundlage ist der Antrag der Regierungskoalition „Arbeitslosigkeit schnell beenden – die Auswirkungen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt gemeinsam überwinden.“

Dazu Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Antrag von SPD und Grünen wirkt wie ein Platzhalter, weil nicht ein konkretes Wort drinsteht. Dabei wissen wir doch jetzt schon, dass bei etwa 100.000 Arbeitslosen und mehr als 200.000 Beschäftigten in Kurzarbeit mindestens ein Viertel der Hamburger Erwerbstätigen von Corona betroffen ist. Wir brauchen also schnell ‚Butter bei die Fische‘! Klar ist: Weiterbildungsträger brauchen Ausstattung für den Digitalunterricht, die sie von den Regelzuwendungen nicht kaufen dürfen. Im sozialen Bereich werden zusätzliche Stellen gebraucht, und zwar in erheblichem Umfang. Die Anstrengungen gegen Langzeiterwerbslosigkeit müssen verstärkt werden. Das alles aber ist aus Bundesmitteln allein nicht zu bewerkstelligen. Wir brauchen deshalb ein echtes Landesarbeitsmarktprogramm, und zwar vorausschauend.“

DIE LINKE hat daher einen entsprechenden Zusatzantrag eingebracht. Sie finden ihn in der Anlage.

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